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nds-wolfsburg - Re: [NDS-Wolfsburg] NEUER TERMIN! Mitgliederversammlung, Aufstellungsversammlung

nds-wolfsburg AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Ortsgruppe Wolfsburg (Niedersachsen)

Listenarchiv

Re: [NDS-Wolfsburg] NEUER TERMIN! Mitgliederversammlung, Aufstellungsversammlung


Chronologisch Thread 
  • From: Matthias Kellner <Matthias.Kellner AT gmx.net>
  • To: Jürgen Stemke <stemke AT gmx.de>, nds-wolfsburg AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [NDS-Wolfsburg] NEUER TERMIN! Mitgliederversammlung, Aufstellungsversammlung
  • Date: Sat, 02 Jul 2011 15:47:47 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nds-wolfsburg>
  • List-id: "Ortsgruppe Wolfsburg \(Niedersachsen\)" <nds-wolfsburg.lists.piratenpartei.de>

Hallo Jürgen,

mir geht es nur um tiefen entspannten Wettbewerb, Wahlmöglichkeiten für
die Bürger und einen interessanten Wahlkampf.

Ich finde die Kandidatur von Svante gut und unterstützenswert. Warum
soll nicht die junge Generation Verantwortung übernehmen? Die übrige
Bevölkerung wird aber einfach nur SPD oder sogar CDU wählen, wenn wir
nicht einen interessanten Wahlkampf gestalten.

Zusätzlich wäre es schön, wenn tatsächlich noch einmal eine quälende
Auswahl geboten wird, eine nicht unbekannte Persönlichkeit von den
Parteien unabhängig.

Also ideale Lösung wäre, unser eigener PIRATEN-Kandidat und mindestens
ein Unabhängiger noch dazu. Dann sollten wir versuchen, Mehrheiten zu
sammeln und transparent zu machen und wenn der SPD-Kandidat erträglich
ist, aber unser Kandidat die Wiederwahl der CDU garantiert, aus
taktischen Gründen, z.B. mit vertraglicher Vereinbarung mit der SPD die
Kandidatur zurück ziehen. In dem Vertrag mit der SPD könnten z.B. unsere
Bürgerforderungen Transparenz aber auch konkrete Stiftungsanliegen
Hartz4, Lärmschutzwall stehen. Der Vertrag wäre öffentlich, so dass der
dann gewählte SPD Oberbürgermeister öffentlich des Wortbruches
bezichtigt werden kann, wenn er den Vertrag nicht einhält. Stellen wir
normale friedliche Bürgerforderungen, die auch ein normaler SPD-Anhänger
gerne hätte, muss der SPD-Kandidat entweder sich als Bürgerschreck
outen, oder wortbrüchig werden oder einfach das Vereinbarte
vollsstrecken. Zu jeder Vereinbarung sollte eine konkrete Frist genannt
sein z.B. Lärmschutzwall mindestens 3 Meter hoch, 6 Kilometer lang bis
Ende 2012 (also 31.12.2012), vorgesehens Budget der Stadt Wokfsburg
mindestens 20 Mio. fertig gestellt und abgenommen ...
Den Vertragstext könne wir auch schon im Wahlkampf veröffentlichen und
die Bedingungen für den Rückzug der Kandidatur ebenfalls
veröffentlichen. Damit setzen wir den SPD-Kandidaten auch gegenüber
seiner eigenen Parteibasis unter Druck, warum er diesen Vertrag nicht
eingeht und die Macht der SPD sichert. Solange es alles vernünftige
rechtsstaatliche und rational finanzierbare Forderungen sind, wäre der
"Koalitions-"Vertrag ein Top-Wahlkampf-Thema. Wir könnten sogar so weit
gehen und als PIRATEN oder Bürgerbewegung die SPD-Basis bezüglich des
Vertrages zu befragen und die SPD-Basis zu demokratischen Motivierung
ihres eigenen Spitzen-Kandidaten mobilisieren.

Für das Alles muss aber ein konkurrierender Kandidat her! Svante for
president!

Müssen wir für Svante's OB-Kandidatur Unterschriften sammeln? Gibt es
irgend welche Fristen?

Viele Grüße
Matthias





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