Re: [Piraten WF-SZ] NDS-Wolfenbuettel Nachrichtensammlung, Band 40, Eintrag 4

[Harald Lüerßen <Harald.Lueerssen AT gmx.de>]

Hallo!

Reicht ein ausreichend großer Karton als Wahlurne aus?
Den hätte ich hier!

Gruß
Harald Lüerßen





Am 03.10.2012 14:00, schrieb 
nds-wolfenbuettel-request AT lists.piratenpartei.de:
> Um E-Mails an die Liste NDS-Wolfenbuettel zu schicken, nutzen Sie
> bitte die Adresse
>
>         nds-wolfenbuettel AT lists.piratenpartei.de
>
> Um sich via Web von der Liste zu entfernen oder draufzusetzen:
>
>         https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-wolfenbuettel
>
> oder, via E-Mail, schicken Sie eine E-Mail mit dem Wort 'help' in
> Subject/Betreff oder im Text an
>
>         nds-wolfenbuettel-request AT lists.piratenpartei.de
>
> Sie können den Listenverwalter dieser Liste unter der Adresse
>
>         nds-wolfenbuettel-owner AT lists.piratenpartei.de
>
> erreichen
>
> Wenn Sie antworten, bitte editieren Sie die Subject/Betreff auf einen
> sinnvollen Inhalt der spezifischer ist als "Re: Contents of
> NDS-Wolfenbuettel digest..."
>
>
> Meldungen des Tages:
>
>     1. Re: Kreisparteitag 2012.3 Wolfenbüttel-Salzgitter - Fragen,
>        Anliegen und Probleme (Thorsten Friedrichs)
>     2. Vorbereitungen für KPT am Montag (Florian Schmidt)
>
>
> ----------------------------------------------------------------------
>
> Message: 1
> Date: Tue, 2 Oct 2012 14:07:51 +0200
> From: "Thorsten Friedrichs" <Piraten AT NetzSpionE.de>
> To: Kreisverband Wolfenbüttel-Salzgitter (Niedersachsen)
>         <nds-wolfenbuettel AT lists.piratenpartei.de>,       "Diskussionsliste 
> der
>         aktiven Piraten aus Niedersachsen" <aktive-nds AT lists.piraten-nds.de>
> Subject: Re: [Piraten WF-SZ] Kreisparteitag 2012.3
>         Wolfenbüttel-Salzgitter - Fragen, Anliegen und Probleme
> Message-ID: <AFEHIGFEKPNHCFHLMMNLGEJICAAA.Piraten AT NetzSpionE.de>
> Content-Type: text/plain;       charset="utf-8"
>
> Zitat: "DAS ist DEINE Meinung."
> Klar, habe ja auch ich geschrieben.
>
> Zitat: 
> "http://wiki.piratenpartei.de/Schiedsgerichte#Landesverband_Niedersachsen";
> Danke. Kann man die bzw. wo anders VOR der Wahl diese Dinge klären. Ich kläre 
> lieber vorher, als hinter zu meckern.
> Wenn alles korrekt ist, dann ist ja gut, würde mich ja sehr freuen, ich habe 
> halt nur Zweifel an einigen kleinen Dingen.
>
> Zitat:Tja, wenn Du besseren Wissens bist, steht es Dir natürlich frei, Dich
> AKTIV zu beteiligen und dem KV mit Rat und TAT zur Seite zu stehen."
> Klar. Mache ich gerade. Ich versuche vorher die schon angesprochenen Dinge zu klären 
> (versuche das schon seit dem STammtisch). "Besseren Wissens"... soweit bin 
> ich nicht. Einige Dinge werfen nur fragen auf, die bisher nicht wirklich geklärt sind.
> Im Endeffekt will ich nur, daß die tolle Arbeit von Werner, Michael, Arne 
> usw. weiter geführt wird.
> Aber man auch offen ist Probleme und Anliegen bis zu Ende durch zu klären. 
> Auf jeden Fall soweit es geht. Das ist auch meiner Sicht noch nicht bei allem 
> so.
> Und hier bezüglich der Wahl, Satzung usw. haben halt Einige Zweifel ob alles korrekt 
> ist. Ich persönlich bin aber nicht so weit zu sagen, es ist auf jeden Fall etwas 
> "falsch".
>
> Zitat:> "b) Alleine die mir nun aufgefallenen Probleme bezüglich 
> "Parteiengesetz
> > bricht Bundessatzung, Bundessatung bricht Landessatzung...." macht unsere
> > Satzung und damit die Wahl unsicher.
> Das ist erst einmal eine MEINUNG."
>
> Nein, keine Meinung, ein Fakt. Es geht hier um "unsicher", nicht "falsch". Es 
> ist kein Fakt, daß da etwas falsch läuft. Aber der Fakt, das es da Unsicherheiten gibt ist sehr 
> wohl Fakt.
> Meine Meinung dazu habe ich in diesem Teil gar nicht geäußert, habe dazu aber 
> schon Eine.
>
> Zitat: "ich zitiere hier mal unsere Satzung:"
> Ich habe beide Satzungsversionen, Landessatzung, Bundessatzung, 
> Parteiengesetz, Rechtsgutachten usw. usw. seit dem Rücktritt zur genüge 
> angeschaut. Vor allem wo in anderen Fällen Probleme aufgetreten sind.
> Dabei habe ich das nicht aufgeworfen, weil ich einer bestimmten MEinung bin, 
> sondern weil man das sehr wohl auf unterschiedliche Weise interpretieren 
> kann. Und wohl gemerkt auch schon gemacht wurde.
> Es geht mir ja darum etwas VOR der Wahl zu klären und nicht hinter her zu 
> einem Schiedsgericht zu gehen. Das ist immer schlecht.
> Das gewählt werden muß ergibt sich in dem Falle unabhängig einer Satzung vom 
> Parteiengesetzt. Das schreibt halt mindestens 3 Personen vor. Aber im Gesetzt steht 
> halt nirgens, ob der gesammt Vorstand neu gewählt werden muß. Das kann man dann in der 
> Satzung klären. Das steht aber nichts vom "gesamten Vorstand". Wenn ja, wäre 
> das für mich an sich total ok, aber leider steht es nicht da. Das kann man dann 
> interpretieren. Und das dürfte an sich nicht sein.
>
> Zitat: "Das ist erst einmal eine Meinung. Aber wenn Du meinst, es besser 
> gewusst
> zu haben oder zu wissen, warum hast Du Dich nicht im VORFELD AKTIV
> beteiligt?"
>
> Hä? Wie bitte? Das habt ihr vielleicht nicht, ich schon. Obwohl, vielleicht 
> habt ihr das schon, nur klang das nicht so. Und woher willst du wissen, das 
> ich das nicht im Vorfeld mache!!!
> Ich habe es beim Stammtisch angesprochen, und danach bin ich sofort aktiv 
> geworden und versuche es seit dem zu klären. UND ich bin ja noch immer dabei. 
> Also mache ich das im Vorfeld.
>
> Zitat: 2Und ich kann nur bitten, sich im Vorfeld zu beteiligen und nicht
> hinterher alles an- und beklagen."
> Tja, ich tat das, Andere winkten nur ab.
>
> Zitat: "Aber ich dachte, das hätten wir auf dem Stammtisch in Salzgitter 
> geklärt??"
> Geklärt schon warum ihr nicht mehr wollt  bzw. mit wem. Aber die Fakten die 
> dahinter, sowie der Umgang nicht. Auch nicht warum ihr nicht den anderen Weg 
> gegangen seit (ihr vorab Gespräche geführt hättet und / oder den Antrag auf 
> Abberufung gestellt habt). Oder wie es nun wirklich weiter geht. Außer daß 
> ihr wieder gerne in den Vorstand wollt ist nicht geklärt ob es 
> Voraussetzungen für gibt.
> Wie Arne schon äußerte... die meißten Dinge wurden vielleicht geklärt. Längst 
> nicht alles.
>
> Zitat: "Tja, ich frage mal provokant: Muss es mit dem KV weitergehen? Es
> bestünde auch die Möglichkeit, den KV aufzulösen?!
> Aber das würde ich nicht wollen."
>
> Sehr provokant ;-) Mal sehn was für eine Flutwelle du jetzt auslöst *grins*
> Mal im Ernst, du hast schon recht. Muß nicht. Aber kann. Schöner und 
> nützlicher ist ein
> KV vor Ort bestimmt. Aber man kann ja schauen, wie man diesen gestalltet. Bei 
> meinen
> ganzen Infosuchereien zu zwei oder drei Unterschiedlichen Themen bin ich auch 
> auf irgend etwas
> in Bezug auf die "rechtliche Eigenständigkeit von Kreis- bzw. Ortsverbänden" 
> gestoßen.
> Da habe ich nicht genau weiter nach geschaut, aber da gibt es wohl die 
> Möglichkeit einen KV zu haben,
> der rechtlich aber nicht selbstständig ist. Ich würde mir jetzt was 
> vorstellen wie interne Organisation (Verwaltung usw.) gehört zur 
> übergeordnenten Einheit, aber vor Ort kann man noch etwas unter dem NAmen 
> KV-WF-SZ machen. Das aber nur mal am Rande.
>
> Zitat: "Dir steht es frei, selbst zu kandidieren.
> ICH muss nicht im Vorstand sein...."
>
> Ich weiß, aber erstens bin ich zu neu und unerfahren in dem Bereich. Und 
> zweitens nicht mobil genug um wirklich teilnehmen zu können. Den 
> gesundheitlichen Aspekt lasse ich bis auf die Erwähnung mal weg (--> Gruß an 
> Sven ;-)
> Und bezogen auf dich: Ich freue mich an sich doch das du / ihr dazu bereit 
> seit. Meiner Meinung nach war für mich als Beobachter, nicht involvierter, da 
> doch einiges nicht so wahnsinnig toll. Dinge die bei einem Vorstand halt 
> anderes gehabt haben sollten (immer noch meine persönliche Meinung). Damit 
> sage ich nicht das ihr dafür absolut ungeeignet seit. Gott bewahre. Mit mir 
> wärt ihr vielleicht fürchterlich schlechter drann (vielleicht ;-).
> Ich will damit auch bisher keinen von euch angreifen oder schlecht machen. 
> Nur schweben da halt doch einige Dinge wohl bis zur Klärung in manch so einem 
> Kopf rum.
> Und vielleicht bin ich der Einzige der jetzt darüber öffentlich schreibt, 
> aber nicht der Einzige der einiges ähnlich sieht.
>
> Also noch mal kurz:
> Weder beim Thema Satzung / Wahl noch bei eurem persönlichen Verhalten geht es mir 
> aktuell um Vorwürfe oder "Fehler", sondern um Klärung und Verständnis!!! Mehr 
> nicht.
>
> Gruß
> Toshy
>
>
>
> -----Ursprüngliche Nachricht-----
> Von: nds-wolfenbuettel-bounces AT lists.piratenpartei.de
> [mailto:nds-wolfenbuettel-bounces AT lists.piratenpartei.de]Im Auftrag von
> Florian Schmidt
> Gesendet: Dienstag, 2. Oktober 2012 08:20
> An: "Kreisverband Wolfenbüttel-Salzgitter (Niedersachsen)"
> Betreff: Re: [Piraten WF-SZ] Kreisparteitag 2012.3
> Wolfenbüttel-Salzgitter - Fragen, Anliegen und Probleme
>
>
> Hallo Thorsten,
>
> Am 02.10.2012 07:41, schrieb Thorsten Friedrichs:
> ....
> > Da weder Kreisverbandsintern noch über Herrn Andreas Neugebauer mein
> > Anliegen bezüglich der Vorstandswahl geklärt wurde und innerhalb der Piraten
> > mehr als eine Person bezüglich der Satzung die Wahl in Teilen in Frage
> > stellt würde ich gerne erfahren bei welchem Schiedsdgericht und auf welche
> > Weise ich mich an dieses wenden muß und bei welcher "Stelle" ich meine
> > Fragen vielleicht vorab offiziell klären lassen kann.
> Dir steht es frei, Dich an das LANDESschiedsgericht zu wenden.
> Kontaktinfos findest Du z.B. unter:
> http://wiki.piratenpartei.de/Schiedsgerichte#Landesverband_Niedersachsen
>
> > Falls am Montag die Wahl so statt finden, wie bisher vorgesehen bzw. man
> > hört, dann ist die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, das dies nachträglich beim
> > Schiedsgericht geklärt werden müßte.
> Das ist (D)eine Meinung, im Zweifel, wenn jemand klagen möchte, müsste
> das durch das Landesschiedsgericht geklärt werden.
>
> > Neben dem politisch nicht sauberen Rücktritt
> DAS ist DEINE Meinung. Ich vertrete eine andere.
>
>
> > ...
> > a) Bisher aber scheint mir auf Grund allgemeiner
> > bundesverfassungsgerichtlicher und bundesgerichtlier Entscheidungen
> > (Wortlaut von Texten, oft ein einzelnes Wort sind von Bedeutung bei der
> > Entscheidung ausschlaggebend), parteigesetzlicher, satzungstechnischer und
> > gutachterlicher Informationen die ich und einige Andere gelesen haben sehr
> > in Zweifel zu stehen, das die Wahl korrekt ablaufen kann.
> Tja, wenn Du besseren Wissens bist, steht es Dir natürlich frei, Dich
> AKTIV zu beteiligen und dem KV mit Rat und TAT zur Seite zu stehen.
>
> > b) Alleine die mir nun aufgefallenen Probleme bezüglich "Parteiengesetz
> > bricht Bundessatzung, Bundessatung bricht Landessatzung...." macht unsere
> > Satzung und damit die Wahl unsicher.
> Das ist erst einmal eine MEINUNG.
>
> > c) Durch den Wortlaut der Kreissatzung, der sich nebenbei zur Bundessatzung
> > durch den Begriff "gesamten Vorstandes" unterscheidet, ist nicht klar das
> > auch die beiden Vorstandsposten welche nicht zurück getreten sind neu
> > gewählt werden müssen. Ob dies so ist wurde nicht abschließend geklärt. Da
> > mir kein automatismus bekannt ist, bei dem Posten abberufen werden, so
> > müßten diese vor einer Wahl abberufen werden, zurück treten oder die
> > Wahlperiode abgelaufen sein. Selbst wenn dies in einer Satzung stände, müßte
> > überprüft werden ob dies mit den Gesetzen übereinstimmt.
> ich zitiere hier mal unsere Satzung:
> "    8. Tritt der gesamte Kreisvorstand geschlossen zurück oder kann
> seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so führt der Landesvorstand
> kommissarisch die Geschäfte bis ein von ihm einberufener
> außerordentlicher Parteitag schnellstmöglich stattgefunden und einen
> neuen Kreisvorstand gewählt hat.
>      Treten einzelne Mitglieder des Kreisvorstandes zurück, so kann der
> verbleibende Kreisvorstand die frei gewordene Kreisvorstandsposition
> kommissarisch übernehmen, sofern der Kreisvorstand dann noch handlungs-
> und beschlussfähig ist. Wird eine Vorstandsposition kommisarisch
> übernommen, so ist innerhalb von 4 Wochen ein Kreisparteitag
> einzuberufen, auf welchem die kommissarisch übernommenen
> Kreisvorstandspositionen neu gewählt werden. §4 Abs. 5 findet auf die
> kommisarische Übernahme von Kreisvorstandspositionen keine Anwendung."
>
> Wie Du das nun INTERPRETIEREN möchtest, bleibt Dir überlassen.
> Im Zweifel besteht ja noch die Möglichkeit, sich ans
> Landesschiedsgericht zu wenden.
>
> > d) Fristen. Das Thema Fristen hat mich bisher nie gesonders interessiert,
> > auch wenn es einem alltäglich unter kommt. Ich versuchte mich nun
> > durchzulesen, was bei der Ausdrucksweise oft nicht einfach ist. Nach meinem
> > eigenen logischen Verständis (Gesetze beschreiben ja nur selten logisches
> > Recht) habe ich aber doch einige Stellen und Gutachten gefunden, die mir zu
> > verstehen geben, daß für eine Vorstandswahl am 08.10.2012 die Einladungen
> > den wahlberechtigten Mitgliedern bis Sonntag den 30.09.2012 23:59 Uhr
> > ZUGEGANGEN sein müßten.
> Das ist erst einmal eine Meinung. Aber wenn Du meinst, es besser gewusst
> zu haben oder zu wissen, warum hast Du Dich nicht im VORFELD AKTIV
> beteiligt?
>
>
> > f) unabhängig von e) widerspricht die Aussage zur Stimmberechtigung in der
> > Einladung der Kreissatzung. Entgegen der Aussage man müssen den
> > Mitgliedsbeitrag für 2012 überwiesen haben, steht in der Kreissatzung das
> > man nicht mehr als 3 Monate im Rückstand sein darf. Diese Aussage ist somit
> > manipulativ und kann normal gebildete davon abhalten zur Wahl zu erscheinen.
> > Zwar weiß ich nicht ob dies im Kreisverband auf jemanden zutrifft, aber die
> > Möglichkeit besteht. Es ist aber oft in den Medien zu lesen, das uns Piraten
> > recht viele Mitglieder im Zahlungsverzug sind.
> Sorry, aber wo ist da jetzt der Widerspruch? Wenn Du für 2012 bezahlt
> hast, bist Du nicht im Rückstand, hast Du noch nicht bezahlt, bist Du
> mehr als 3 Monate im Rückstand und nicht wahlberechtigt.
>
>
> > Daher kann ich nur bitten und empfehlen den Kreisparteitag zu verschieben
> > bzw. vorher sicher zu stellen, daß alles in Ordnung ist.
> Und ich kann nur bitten, sich im Vorfeld zu beteiligen und nicht
> hinterher alles an- und beklagen.
>
>
>
> > Dennoch empfinde ich den Rücktritt und die Neuwahl selbst als menschlich und
> > politisch inkorrekt. Ebenso die Vorgänge die dazu geführt haben. Dabei
> > versuche ich soweit mir möglich die unterschiedlichen Beweggründe der
> > einzelnen Personen zu beachten. Dennoch wurde von allen zurück getretenen
> > Vorständen entweder auch oder außschließlich das Verhalten eines anderen
> > Vorstandsmitglieds als Grund für den Rücktritt genannt. Hierbei wurden Dinge
> > über dieses eine Mitglied genannt, die ich absolut nicht nachvollziehen
> > kann. Ich sowas sogar ehrverletzend ansehe. Und dies auch nicht geklärt ist.
> > Der Rücktritt und die Neuwahl hat somit nur einen Grund, der auch ganz klar
> > genannt wurde. Man will dieses eine Mitglied nicht im Vorstand haben. Dafür
> > aber ist die Satzungsmäßige Abberufung da. Die den gleichen erfordernissen
> > wie eine Wahl unterliegt. Dies wurde nicht genutz. Menschlich und politisch
> > ist das nicht in Ordnung. Rechtlich fragwürdig.
> Ob das rechtlich fragwürdig ist, ist Deine Meinung. ICH war nicht mehr
> in der Lage unter den Umständen im Vorstand weiter zu machen.
> Aber ich dachte, das hätten wir auf dem Stammtisch in Salzgitter geklärt??
>
> > Sorge:
> > Ich habe nun die Sorge, wie es mit meinem Kreisverband in dem ich noch
> > Neuling bin weiter geht.
> Tja, ich frage mal provokant: Muss es mit dem KV weitergehen? Es
> bestünde auch die Möglichkeit, den KV aufzulösen?!
> Aber das würde ich nicht wollen.
>
>
> > So sehr ich mich auf eine Weise auch darüber freue, das jemand diesen Posten
> > gerne weiter führen will und in der Lage dazu ist, so sehr stelle ich auf
> > Grund der Art und Weise des Rücktritts, der Neuwahl und des Umgangs in
> > Frage, ob dies menschlich und politisch nicht der falsche Weg ist.
> Dir steht es frei, selbst zu kandidieren.
> ICH muss nicht im Vorstand sein....
>
> Gruß
> Florian