Re: [Piraten WF-SZ] Beitrag zur Programmdiskussion Volker Workshop Hannover Landesthemen

[Volker Fritz <fritzv AT fritzvpack.de>]

    Volker H.A. Fritz                                              WF, 
den 13.03.12

    Hallo Roman,

    wie besprochen, habe ich mal zum Thema "Rente" eine Kernaussagensatz
    entwickelt, der in unsere Programmvorschläge für duie Bundespartei mit
    aufgenommen werden sollte
    und dazu ein paar Punkte zur geänderten Ausprägung der Rentengesetzes
    und dazu Erläuterungen, warum die Piraten in Niedersachsen das 
vorschlagen.

    Bitte lies das beigefügte WORD-Dokument.

     Wenn noch Fragen sind, immer anrufen.

     Herzliche Grüße

     Volker


Am 12.03.2012 13:06, schrieb Roman Grussu:
> Thema 3
> Was sind Landesthemen und wie stehen wir dazu?
> Wozu haben wir noch keine Position, was wäre aber "piratig"?
> PiratenPartei für oder gegen Koalitions-Aussagen?
> Teilnehmer der Gruppe: (Wolfgang, Gilbert, Rudi, Guido, Wilko)
> Auftrag von Rudi "Bitte Ins Pad kopieren"  --->  Erledigt
> Landwirtschaft
>       - Gülle, Massentierhaltung, Geruchsbelästigung,
>      - Arbeitsplätze in der Landwirtschaft
> Es gibt Fragmente im NDS Program. es gibt AG Landwirtschaft, siehe auch 
> SH-Landesprogram
> Könnte man hier dieses Thema in eine AG zusammenfassen, die den Ministerien 
> entsprechen. So hätte man einen realen Bezug zur Regierungsarbeit.
> AG Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft.
> Dieses Verfahren ließe sich auch auf alle anderen Themen ausweiten.
> Es gibt sowohl eine Nds.AG
> http://wiki.piratenpartei.de/NDS:AG_Landwirtschaft_Tierschutz_Ernährung_Verbraucherschutz
> wie auch eine Bundes-AG http://wiki.piratenpartei.de/AG_Landwirtschaft
> die an den Themen dran sind.
> Eine klare Zuordnung zu den Ministerien ist also nicht gewünscht!
> Doch, genau die ist vorhanden, zumindest in Nds. Auf Bundesebene gibt es 
> mehrere AGs die dem BMELV entsprechen.
> Ich schau mal rein, danke!
> Umwelt
>      - Hochwasserschutz (SH-Program ?)
>      - Jagdrecht
>      - Naturschutz (sind wir im Allgemeinen dafür)
>      - Asse/Gorleben (sind wir wie beschlossen dagegen)
>      - Ems Elbe Vertiefung
>      - Fracking (wir sind wie beschlossen dagegen)
> Siehe Bundes und Landesprogramm
> siehe auch AG-Umwelt , AG-Jagd, AG-Verkehr
> Integration
>      - Abschiebepraxis
>      - Migration
> Berliner Programm soll toll sein (Ausgehend von der Menschenwürde, Migration 
> als Bereicherung)
> Familie
>      - Kitas/ Horte/ Krippen landesweit (fragmentarisch beschlossen. Alle 
> Familien AGs sind für den Ausbau
>      - Work Life Balance (Ylva fragen)
>      - Private Überschuldung
> Nix
> Finanzen
>      - Transparenz der Haushalte
>      - Steuern
>      - konsolidierung Landeshaushalt/ Verschuldung/ Zukunft der Staatsfinanzen
>      - Private Guthaben Sicherheit
>      - Pensionslasten
>      - verfassungskonforme Vermögenssteuer
> Im Landes und Bundesprogramm teilweise vorhanden insb. "Transparente und 
> nachhaltige Haushaltsführung"
>      - Abschaffen des Monopols der Zentrallbank
> Verkehr
>      - y-Trasse
> Burgdorfer Piraten haben sich beschäftigt - Ag Verkehr
>      - Jade-Weser Port
>      - Ems Elbe Vertiefung
>      - A39 Wolfsburg-Lüneburg
> Macht zZ keiner
>
> Soziales
>      - Gestzliche Verpflichtung zur Betrieblichen Altersversorgung 
> (Alleinstellungsmerkmal ?)
>      - Migration
> Siehe Berliner Program
>      - Überalterung / Landflucht (Kreisreformen)
> macht zZ keiner
>      - Umsetzung Hart IV
>      - BGE
> Sozialpiraten, diverse Programatik und Gruppen
> Innenpolitik
>      - Förderalismus Reform / Nordstaat ?
> macht evtl. keiner?
>      - Innere Sicherheit Polizei
> fragmentarisch vorhanden
>      - Inneres / Sport
> fragmentarisch vorhanden
>
>
> Bildung
>      - Bildungsfreiheit / Lehrmittelfreiheit
>      - Schulpolitik
>      - Islamunterricht (Trennung von Kirche und Staat?)
>      - Mehr Investitionen
>      - Abschaffung der 13 Klasse
>      - Studiengebühren
>      - Unis
>      - Schuluniform
> Siehe umfangreiches Landesprogramm
> Arbeitspolitik
>      - "Sind meine Arbeitsplätze sicher"
>      - Prekäre Arbeitsverhältnisse
>      - Flexibilisierung des Arbeitsmarktes. D.h. Aufhebung des 
> Kündigungsschutzes und des Kündigungsschutzgesetzes, stattdessen festgelegung 
> der Abfindung durch ein Abfindungsgesetz.
> Siehe auch Sozial
>
> Energie
>      - Zukünftige Energieversorgunng
>      - Solar
>      - Wind
>      - KfW Programme (Förderung der energetischen Sanierung)
>      - Biomasse
> Grundsätzlich positiv laut Landes und Bundesprogramm
> Wirtschaftspolitik
>      - VW
>      - Nord/LB (Banken)
> Koaltitionsaussage
>      - Wir machen erst Wahlkampf und werden 5%+x erreichen (Laut LQFB Bund)

Attachment: Vorschlag Fritz als Beitrag zur Programmdiskussion der PIRATEN in NDS 13.03.12VF.doc
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