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nds-wolfenbuettel - Re: [Piraten WF-SZ] Bürgerbegehren - Freibad Initiative - Freibad erhalten

nds-wolfenbuettel AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Kreisverband Wolfenbüttel-Salzgitter (Niedersachsen)

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Re: [Piraten WF-SZ] Bürgerbegehren - Freibad Initiative - Freibad erhalten


Chronologisch Thread 
  • From: Big Arne <arne.hattendorf AT web.de>
  • To: nds-wolfenbuettel AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [Piraten WF-SZ] Bürgerbegehren - Freibad Initiative - Freibad erhalten
  • Date: Sat, 08 Oct 2011 07:03:11 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/nds-wolfenbuettel>
  • List-id: Kreisverband Wolfenbüttel-Salzgitter (Niedersachsen) <nds-wolfenbuettel.lists.piratenpartei.de>
  • Organization: Newsserver der Piratenpartei Deutschland - Infos siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Newsserver

Wäre denen vermutlich egal. hauptsache es bringt 150kEuro. Aber ich vermute, da die Halle klein ist, ist ein Verkauf an privat geplant.

On 08.10.2011 06:44, Florian Schmidt wrote:
Hi,
warum und an wen soll die Turnhalle verkauft werden?? Doch nicht etwa PPP???

Gruß
Florian
--
Diese Nachricht wurde von meinem Android-Mobiltelefon mit K-9 Mail gesendet.



Big Arne <arne.hattendorf AT web.de> schrieb:

Hi all,

zumindest das stimmt so nicht:

"Den Linken wurde Stimmungsmache vorgeworfen, unser Bürgerbegehren zum
Stadtbad von einem SPD-Ratsherrn sogar als "Volksverdummung" bezeichnet.
Lesen Sie dazu unsere Stellungnahme.

In der Ratssitzung am 30. März d. J. wollten CDU, SPD und Grüne von
ihrer ablehnenden Haltung - offenbar geprägt vom Wahlausgang in
Baden-Württemberg - ganz plötzlich nichts mehr wissen und haben sogar -
man lese und staune - gegen die Stimmen der FDP eine "Satzung für
Bürgerbefragungen" erlassen."

Die SPD hatte im Rat explizit NUR das Bürgerbegehren selbst kritisiert
und schon damals angekündigt, dass sie prinzipiell Bürgerbegehren offen
gegenüberstünde.

Zum Text den Bürgerbegehren:

"Ich bin dafür, dass der Ratsbeschluss der Stadt Wolfenbüttel vom
29.09.2010 rückgängig gemacht und das Frei- und Hallenbad in
Wolfenbüttel gemäß Variante 1 saniert wird."

Das Hallenbad in der jetzigen Form hatt die Attraktivität eines ..., so
dass eine Sanierung da einfach keinen Sinn ergibt.

Das Interessante ist, wo überall eingespart werden soll:

u. A.
Kunstpflege (Theater, Konzerte, Musikpflege) 119.200 Euro
Zuwendungen für Gesundheitspflege 30.200 € (5400.718000).
30.000 € für das Begrüßungsgeld Studierende
3.200 € für die Mitgliedsbeiträge Metropolregion

Verkauf der Jahnturnhalle für 150.000 €.
Die Umstellung der öffentlichen Straßenbeleuchtung nach
Energieeinsparkonzept, für die 750.000 € veranschlagt sind, kann
zurückgestellt
Erhöhung der Eintrittspreise: 176.000 Euro (Entgelterhöhung um 1 € für
Erwachsene, 0,50 € für Kinder)
Strandkorb-/Liegestuhlvermietung: 24.000 Euro

Falls
es zu
einem Bürgerentscheid kommt, müsste die Fragestellung dann
auch heißen: "Ich möchte, dass anstelle des Neubaus eines Allwetterbade
nach Variante IV das bestehende Hallen- und Freibad saniert wird." oder
umgekehrt.

Wenn ich überlege wie ich wegen meiner Position zum alten Hallenbad
persönlich angegriffen worden bin, die o. G. Kürzungen zu unserem
Programm absolut entgegenstehen scheint mir diese Bürgerinitiative von
Egoisus getrieben. Eine Erhöhung des Preises würde das Bad für Schüler
während der Ferien und Familien ebenfalls deutlich weniger attraktiv
machen. 25% der Gesamtkosten auf ein völlig unattraktives Hallenbad (IMO
Besucher 20.000, Freibad 160.000) entfallen zu lassen, macht auch wenig
Sinn.

Trotzdem fände ich einen Bürgerentscheid gut. Der müsste aber am besten
lauten: "Anstelle des Neubaus eines Allwetterbades möchte ich, dass das
bisherige Freibad im jet
zigen
Umfang erhalten bleibt." Damit blieben
mehr tatsächliche Handelsspielräume, wie Neubau einzelner Becken,
veränderung der Lage, ggf. Neukonzeption des Hallenbades, Neugestaltung
der Außenflächen etc.

Gruß
Arne

On 23.09.2011 18:58, Werner Heise wrote:
> Ahoi,
>
> die Sammlung der Unterschriften für ein Bürgerbegehren zum Erhalt des
> Freibades läuft noch bis zum 30.9.2011.
> Bitte mal die Seitehttp://freibadinitiative-wf.de/ und besonders die
> Unterseitehttp://freibadinitiative-wf.de/aktuelles-kommunalwahl-2011/
> lesen.
>
> http://wfsz.piratenpad.de/Themen
>
> Dies wird uns auch betreffen.
>
> Gruß Werner

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