Re: [Piraten WF-SZ] Bürgerbegehren - Freibad Initiative - Freibad erhalten

[Big Arne <arne.hattendorf AT web.de>]

Hi all,

Und by the way ... ich habe das nicht vergessen, von wegen der Vorwürfe 
vor der Wahl - nach der Wahl ...

Als wir zur Lindenhallenveranstaltung kamen, war 5 Minuten die Freude 
Groß, da kommen die Piraten, wenigstens machen die was.

Als dann plötzlich die Presse da war, waren wir uninteressant, man könne 
sich ja nach der Veranstaltung unterhalten.

Dann wurde medienwirksam ein Paket mit Unterschriften übergeben, wer war 
nach der Veranstaltung nicht mehr da?

Wir waren, da man nicht mit einer Wahl unsererseits gerechnet hatte, 
vermutlich nicht interessant genug.

Trotzdem bin ich - falls zulässig - für eine Bürgerbefragung. Falls 
nicht zulässig, müssen wir evtl. das Konzept Kommunale GmbH kippen.

Gruß
Arne

p.s.: warum ich gegen eine Sanierung des Hallenbades bin: Wenn wir das 
Freibad schon erhalten, sollten wir etwas mehr Geld in die Hand nehmen, 
um es moderner und akktraktiver zu gestalten. Eine einfache Sanierung 
bringt nix.

On 08.10.2011 06:41, Big Arne wrote:
> Hi all,
>
> zumindest das stimmt so nicht:
>
> "Den Linken wurde Stimmungsmache vorgeworfen, unser Bürgerbegehren zum
> Stadtbad von einem SPD-Ratsherrn sogar als "Volksverdummung" bezeichnet.
> Lesen Sie dazu unsere Stellungnahme.
>
> In der Ratssitzung am 30. März d. J. wollten CDU, SPD und Grüne von
> ihrer ablehnenden Haltung - offenbar geprägt vom Wahlausgang in
> Baden-Württemberg - ganz plötzlich nichts mehr wissen und haben sogar -
> man lese und staune - gegen die Stimmen der FDP eine "Satzung für
> Bürgerbefragungen" erlassen."
>
> Die SPD hatte im Rat explizit NUR das Bürgerbegehren selbst kritisiert
> und schon damals angekündigt, dass sie prinzipiell Bürgerbegehren offen
> gegenüberstünde.
>
> Zum Text den Bürgerbegehren:
>
> "Ich bin dafür, dass der Ratsbeschluss der Stadt Wolfenbüttel vom
> 29.09.2010 rückgängig gemacht und das Frei- und Hallenbad in
> Wolfenbüttel gemäß Variante 1 saniert wird."
>
> Das Hallenbad in der jetzigen Form hatt die Attraktivität eines ..., so
> dass eine Sanierung da einfach keinen Sinn ergibt.
>
> Das Interessante ist, wo überall eingespart werden soll:
>
> u. A.
> Kunstpflege (Theater, Konzerte, Musikpflege) 119.200 Euro
> Zuwendungen für Gesundheitspflege 30.200 € (5400.718000).
> 30.000 € für das Begrüßungsgeld Studierende
> 3.200 € für die Mitgliedsbeiträge Metropolregion
>
> Verkauf der Jahnturnhalle für 150.000 €.
> Die Umstellung der öffentlichen Straßenbeleuchtung nach
> Energieeinsparkonzept, für die 750.000 € veranschlagt sind, kann
> zurückgestellt
> Erhöhung der Eintrittspreise: 176.000 Euro (Entgelterhöhung um 1 € für
> Erwachsene, 0,50 € für Kinder)
> Strandkorb-/Liegestuhlvermietung: 24.000 Euro
>
> Falls es zu einem Bürgerentscheid kommt, müsste die Fragestellung dann
> auch heißen: "Ich möchte, dass anstelle des Neubaus eines Allwetterbade
> nach Variante IV das bestehende Hallen- und Freibad saniert wird." oder
> umgekehrt.
>
> Wenn ich überlege wie ich wegen meiner Position zum alten Hallenbad
> persönlich angegriffen worden bin, die o. G. Kürzungen zu unserem
> Programm absolut entgegenstehen scheint mir diese Bürgerinitiative von
> Egoisus getrieben. Eine Erhöhung des Preises würde das Bad für Schüler
> während der Ferien und Familien ebenfalls deutlich weniger attraktiv
> machen. 25% der Gesamtkosten auf ein völlig unattraktives Hallenbad (IMO
> Besucher 20.000, Freibad 160.000) entfallen zu lassen, macht auch wenig
> Sinn.
>
> Trotzdem fände ich einen Bürgerentscheid gut. Der müsste aber am besten
> lauten: "Anstelle des Neubaus eines Allwetterbades möchte ich, dass das
> bisherige Freibad im jetzigen Umfang erhalten bleibt." Damit blieben
> mehr tatsächliche Handelsspielräume, wie Neubau einzelner Becken,
> veränderung der Lage, ggf. Neukonzeption des Hallenbades, Neugestaltung
> der Außenflächen etc.
>
> Gruß
> Arne
>
> On 23.09.2011 18:58, Werner Heise wrote:
> > Ahoi,
> >
> > die Sammlung der Unterschriften für ein Bürgerbegehren zum Erhalt des
> > Freibades läuft noch bis zum 30.9.2011.
> > Bitte mal die Seite http://freibadinitiative-wf.de/ und besonders die
> > Unterseite http://freibadinitiative-wf.de/aktuelles-kommunalwahl-2011/
> > lesen.
> >
> > http://wfsz.piratenpad.de/Themen
> >
> > Dies wird uns auch betreffen.
> >
> > Gruß Werner

--
http://wiki.piratenpartei.de/Zensus/Infomaterial
http://www.zensus11.de (Seite des AK Zensus)