Re: [Piraten WF-SZ] Piraten und Linke sollen offenbar im Asse2 Beirat zugunsten der FDP ausgebootet werden

[Michael Leukert <wf-pirat AT online.de>]

Werde da sein, wenn alles optimal läuft, auch pünktlich.

LG
Michael

Am 03.10.2011 11:57, schrieb Big Arne:
> Hi all,
>
> Das wird sich am Dienstag auf der Mahnwache möglicherweise klären. 
> Zumindest könnten dann die Asse2Koordinatoren gegenüber den anderen BI 
> Stellung beziehen, wie es zu sowas kommen könnte. Das Thema wird 
> bestimmt auch von der WAAG angesprochen, es geht schließlich um die 
> Sache, nicht um Parteiklüngel.
>
> Ich muss am Dienstag bin 17:30 oder wenn es dumm läuft 19:00 arbeiten. 
> Wenn ich früh fertig bin, schaffe ich es bin zur Mahnwache, sonst wird 
> es schwierig. Michael wird ja hoffentlich so wie so dasein, da das ein 
> Kreisthema ist. Werner, wäre gut, wenn Du es auch schaffen würdest, 
> Martina versucht es auch, aber wir haben nebenher noch ein Kind, dass 
> abgeholt werden muss. Und wenn wir von Stadtrseite dann 3 statt 2 
> sind, kann das ja auch nicht schaden.
>
> Gruß
> Arne
>
> On 03.10.2011 10:20, Werner Heise wrote:
> > Hier der Zeitungsartikel. Ich bevorzuge Transparenz und Demokratie vor
> > Befeuerung Försterlings. Demokratie kommt der Sache mit Röhmann fast
> > gleich. Im Zeitungsartikel selbst steht, dass es der Wunsch der BIs war.
> > Dies steht zumindest konträer zu unserer Quelle.
> >
> > Kriterien für Zwischenlager aufstellen
> >
> > Asse-II-Begleitgruppe benennt weiteren Sachverständigen für
> > Optionenvergleich - Försterling darf bleiben
> >
> > WOLFENBÜTTEL. Wichtige Weichenstellungen standen im Mittelpunkt der
> > Sitzung der Asse-II-Begleitgruppe (AIIB). Der interessanteste Aspekt
> > ist, dass die Gruppe einen weiteren Sachverständigen in die
> > Arbeitsgruppe Optionenvergleich (AGO) entsenden wird.
> >
> > "Bundesumweltministerium und AGO haben unseren Vorstoß
> > dankenswerterweise unterstützt", betonte Landrat Jörg Röhmann als
> > Vorsitzender der Begleitgruppe.
> >
> > Die Wahl fiel auf Dr. Frank Hoffmann, der nun offiziell zum 1. Januar
> > 2012 in die AGO einsteigen wird. Tatsächlich gehört der
> > Verfahrenstechniker aus Denkte schon länger zum Begleitprozess: Für den
> > Asse-II-Koordinationskreis sitzt er in der AIIB. "Es ist sehr sinnvoll,
> > nun einen Verfahrenstechniker in der AGO hinzuzuziehen", unterstrich
> > Röhmann. In der gegenwärtigen Phase der Rückholungsvorbereitung gehe es
> > genau um diese Frage: "Auf welche Weise der Atommüll rauszuholen ist -
> > das ist klassische Verfahrenstechnik."
> >
> > Darüber hinaus wurde in der Sitzung vereinbart, dass das Bundesamt für
> > Strahlenschutz (BfS) gemeinsam mit der Begleitgruppe und der Firma Steag
> > GmbH nachvollziehbare Kriterien für den Standort eines
> > Atommüll-Zwischenlagers suchen wird. "Damit wird gewährleistet, dass
> > sorgfältig nach dem am meisten geeigneten Standort gesucht wird,
> > Interessen der heimischen Bevölkerung berücksichtigt werden sowie ein
> > transparenter Prozess erfolgt," sagte Röhmann.
> >
> > Zudem einigte sich die Begleitgruppe in der Sitzung auf eine Änderung
> > ihrer Geschäftsordnung. Damit reagierte sie auf einen Antrag der
> > Bürgerinitiativen, die sich ausdrücklich für eine weitere Mitwirkung des
> > Landtagsabgeordneten Björn Försterling in der AIIB aussprachen. Da die
> > FDP bei den Kommunalwahlen ihren Fraktionsstatus im Kreistag eingebüßt
> > hat, müsste er die Begleitgruppe verlassen. Die Änderung der Satzung
> > sieht nunmehr vor, dass anstelle je eines Vertreters der Fraktionen vier
> > Vertreter des Kreistags als Mitglieder an den Sitzungen teilnehmen.
> >
> > Gleichzeitig bittet die AIIB darum, die folgenden Kreistagsmitglieder zu
> > entsenden: Heike Wiegel (SPD), Uwe Lagosky (CDU), Elisabeth Gerndt
> > (Grüne) und Björn Försterling (FDP).
> >
> > In der Anfang 2008 ins Leben gerufenen Asse-II-Begleitgruppe, die unter
> > Vorsitz von Landrat Jörg Röhmann die Interessen der Region bündeln soll,
> > sind folgende Institutionen vertreten: Landkreis Wolfenbüttel, Stadt
> > Wolfenbüttel, Samtgemeinden Asse, Schöppenstedt und Sickte,
> > Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU),
> > Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), Niedersächsisches
> > Ministerium für Umwelt und Klimaschutz (NMU), Bundesamt für
> > Strahlenschutz (BfS), Forschungszentrum Karlsruhe (FZK), von der
> > Begleitgruppe benannte Experten, Asse 2-Koordinationskreis und
> > Umweltverbände sowie Betriebsrat der Asse-GmbH.
> >
> >
> >
> > Am 03.10.11 06:37, schrieb Big Arne:
> > > Hi all,
> > >
> > > jetzt kommt die große Frage, wie wir reagieren sollen. In der BZ stand
> > > am Samstag zu lesen, dass der Asse2 Beirat sich auf 4 Mitglieder
> > > beschränken will, und noch dazu aussucht, wer von Kreistag aus
> > > entsendet werden soll.
> > >
> > > jetzt müssen wir irgendwie reagieren - oder nicht reagieren. Wir
> > > könnten diverse Dinge tun. Stellen sich zwei Fragen:
> > >
> > >
> > >
> > > Angriffspunkt?
> > >
> > > Als Angriffspunkt bietet sich z. B. Röhmann an. Wenn der Beirat sich
> > > seine entsandten selbst aussucht, kommt das Quasi einer Entmachtung
> > > des Kreises gleich. Sowas sollte Röhmann nicht mit sich machen lassen
> > > - könnten wir Ihm jedenfalls nahelegen.
> > >
> > > Wir könnten auch Försterling selbst unter Feuer nehmen, immerhin ist
> > > er AFAIK Befürworter der Laufzeitverlängerung gewesen und außerdem
> > > versucht er schon seit einiger Zeit die Bevölkerung drauf
> > > einzuschwören, dass eine Rückholung "nicht möglich sein könnte"
> > > http://www.contratom.de/nachrichten/?id=20767
> > > Um der von der FDP ehemals so heiß geliebten Atomindustrie die
> > > Rückholkosten zu ersparen, an denen sie früher oder später beteiligt
> > > würde.
> > >
> > > Dritter Ansatzpunkt ist Transparenz und demokratische Legitimität. Dem
> > > Asse 2 Beirat geht Klüngel vor Legitimität. eine Partei, die bei der
> > > Wahl 2/3 Ihrer Wähler verloren hat, soll im Beirat bleiben. Linke
> > > (Ergebnis gehalten?) und Piraten (von 0 auf 1 Sitz) sollen ausgebootet
> > > werden.
> > >
> > >
> > >
> > > Art:
> > >
> > > Hinter den Kulissen
> > >
> > > Auf der Mahnwache - vor Allem, wenn Udo dabei ist, oder alternativ
> > > fragen, wo den die A2K steckt ;o>>
> > >
> > > PM Lokal
> > >
> > > Verteilen von Infos in der WF Fußgängerzone:
> > > "Das neuste zu Asse 2 und die Hintergründe"
> > >
> > > PM Landesweit
> > > (Während der Ausschuss des Landtags ... geht vor Ort Klüngel vor
> > > Demokratie ...)
> > >
> > > PM Bundesweit
> > > (Während Frau Merkel sich immernoch weigert, die Unterlagen,
> > > herauszugeben, die Klarheit über den eingelagerten Müll im sogenannten
> > > Forschungslager ASSE 2 bei Wolfenbüttel ...
> > > ... wird hier auf lokaler Ebene ebenfalls daran gearbeitet, die
> > > demokratischen Strukturen zu unterwandern, möglicherweise mit dem
> > > Ziel, unliebige Informationen dauerhaft mitsamt dem Radioaktiven und
> > > teilweise vermutlich hochgiftigen Atommüll einzubetonieren ... )
> > >
> > >
> > >
> > > wichtig ist dass wir hier die Anti AKW nicht beschädigen, jedenfalls
> > > diejenigen, die an der Sache interessiert sind. Falls der A2K jetzt
> > > nur noch Parteipolitik macht, habe ich kein Problem damit, ihn
> > > ebenfalls unter Beschuss zu nehmen.
> > >
> > > Außerdem ist das der erste Test, in wie weit wir uns die Butter vom
> > > Brot nehmen lassen. Da kann es eigentlich nur eine Antwort drauf
> > > geben: Gar nicht.
> > >
> > > Gruß
> > > Arne