Re: [Piraten WF-SZ] Piraten und Linke sollen offenbar im Asse2 Beirat zugunsten der FDP ausgebootet werden

[Michael Leukert <wf-pirat AT online.de>]

Ich schreibe schon an einer Stellungnahme:

http://wfsz.piratenpad.de/2

Bitte mitmachen.

LG
Michael

Am 03.10.2011 06:37, schrieb Big Arne:
> Hi all,
>
> jetzt kommt die große Frage, wie wir reagieren sollen. In der BZ stand 
> am Samstag zu lesen, dass der Asse2 Beirat sich auf 4 Mitglieder 
> beschränken will, und noch dazu aussucht, wer von Kreistag aus 
> entsendet werden soll.
>
> jetzt müssen wir irgendwie reagieren - oder nicht reagieren. Wir 
> könnten diverse Dinge tun. Stellen sich zwei Fragen:
>
>
>
> Angriffspunkt?
>
> Als Angriffspunkt bietet sich z. B. Röhmann an. Wenn der Beirat sich 
> seine entsandten selbst aussucht, kommt das Quasi einer Entmachtung 
> des Kreises gleich. Sowas sollte Röhmann nicht mit sich machen lassen 
> - könnten wir Ihm jedenfalls nahelegen.
>
> Wir könnten auch Försterling selbst unter Feuer nehmen, immerhin ist 
> er AFAIK Befürworter der Laufzeitverlängerung gewesen und außerdem 
> versucht er schon seit einiger Zeit die Bevölkerung drauf 
> einzuschwören, dass eine Rückholung "nicht möglich sein könnte"
> http://www.contratom.de/nachrichten/?id=20767
> Um der von der FDP ehemals so heiß geliebten Atomindustrie die 
> Rückholkosten zu ersparen, an denen sie früher oder später beteiligt 
> würde.
>
> Dritter Ansatzpunkt ist Transparenz und demokratische Legitimität. Dem 
> Asse 2 Beirat geht Klüngel vor Legitimität. eine Partei, die bei der 
> Wahl 2/3 Ihrer Wähler verloren hat, soll im Beirat bleiben. Linke 
> (Ergebnis gehalten?) und Piraten (von 0 auf 1 Sitz) sollen ausgebootet 
> werden.
>
>
>
> Art:
>
> Hinter den Kulissen
>
> Auf der Mahnwache - vor Allem, wenn Udo dabei ist, oder alternativ 
> fragen, wo den die A2K steckt ;o>>
>
> PM Lokal
>
> Verteilen von Infos in der WF Fußgängerzone:
> "Das neuste zu Asse 2 und die Hintergründe"
>
> PM Landesweit
> (Während der Ausschuss des Landtags ... geht vor Ort Klüngel vor 
> Demokratie ...)
>
> PM Bundesweit
> (Während Frau Merkel sich immernoch weigert, die Unterlagen, 
> herauszugeben, die Klarheit über den eingelagerten Müll im sogenannten 
> Forschungslager ASSE 2 bei Wolfenbüttel ...
> ... wird hier auf lokaler Ebene ebenfalls daran gearbeitet, die 
> demokratischen Strukturen zu unterwandern, möglicherweise mit dem 
> Ziel, unliebige Informationen dauerhaft mitsamt dem Radioaktiven und 
> teilweise vermutlich hochgiftigen Atommüll einzubetonieren ... )
>
>
>
> wichtig ist dass wir hier die Anti AKW nicht beschädigen, jedenfalls 
> diejenigen, die an der Sache interessiert sind. Falls der A2K jetzt 
> nur noch Parteipolitik macht, habe ich kein Problem damit, ihn 
> ebenfalls unter Beschuss zu nehmen.
>
> Außerdem ist das der erste Test, in wie weit wir uns die Butter vom 
> Brot nehmen lassen. Da kann es eigentlich nur eine Antwort drauf 
> geben: Gar nicht.
>
> Gruß
> Arne