[Nds-northeim] Fwd: Re: [Aktive-nds] Das könnte uns auch Probleme machen

[Christian Otto <Christian AT Otto-Uslar.de>]

Moin!
An sich ja auch nicht ganz unwichtig. Frage wäre, ob wir darauf
reagieren können/sollten?

-------- Original-Nachricht --------
Betreff: Re: [Aktive-nds] Das könnte uns auch Probleme machen
Datum: Fri, 15 Apr 2011 10:25:42 +0000
Von: Uli-E <ulrichuhr AT gmx.de>
Antwort an: [Aktive-Nds] <aktive-nds AT lists.piraten-nds.de>
Organisation: Newsserver der Piratenpartei Deutschland - Infos siehe:
http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Newsserver
An: aktive-nds AT lists.piraten-nds.de


NPD-Landesparteitag am 22.5 in Northeim!

Seit eben ist klar, dass der Landesparteitag der NPD Niedersachsen doch
in der Northeimer Stadthalle stattfinden darf. Auch das OVG bestätigte
dies

vor ein paar Minuten. Allerdings nicht, wie ursprünglich geplant war,
an diesem Wochende, genauer gesagt am Sonntag, sondern vorraussichtlich
am 22. Mai '11.


Zur Vorgeschichte

Der NPD-Landesverband Niedersachsen plante, seinen Landesparteitag am
Sonntag, den 17. April in der Stadthalle Northeim, nahe Göttingen,
abzuhalten.



Dieses Vorhaben wurde der NPD von Seite der Stadt bislang untersagt und
auch eine Klage beim Verwaltungsgericht Göttingen wurde abgewiesen.
Gegen dieses Verbot gingen sie in die nächsthöhere Instanz. Die letzte
Entscheidung hierzu beim Oberverwaltunggericht Lüneburg fiel heute aus.



Kam soeben via Sonstwo
Uli


Andreas Neugebauer schrieb:
> 'hoi,
> 
> um einen NPD-Parteitag in Northeim abzuwenden hat der dortige Stadtrat
> eine Nutzungssänderung
> 
> (http://www.endstation-rechts.de/index.php?option=com_k2&view=item&id=5988:northeim&Itemid=840)

> beschlossen, die überregionale Parteitage dort zukünftig untersagt.
> Berufen haben sich die dortigen Politiker u.a. auf die Nutzungsordnung
> der Weser-Ems-Halle in OL. So gut und richtig das in diesem Falle ist,
> so kritisch ist das natürlich für unsere zukünftigen Parteitage zu
> sehen. Da wir ja u.a. auch mit der Weser-Ems-Halle gesprochen haben, 
> ist

> da was diesbezügliches erwähnt worden?
> 
> --Andreas 

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Mit freundlichen Grüßen

Christian Otto

Informations- und Telekommunikations-System-Elektroniker (IHK)
Angewandter Informatiker (BSC)
Student der Angewandten Informatik

Theodor-Heuss-Straße 13
Appartement 107

D-37075 Göttingen
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