Re: [Nds-northeim] Satzung zur Wahlbewerbung

[Christian Otto <Christian AT Otto-Uslar.de>]

Am 15.04.2011 08:03, schrieb joshpirate AT gmx.net:
> Moin!
> 
> Wie ich schon unter
> http://wiki.piratenpartei.de/Diskussion:Stammtisch_Northeim/2011-04-14_Tagesordnung#Was_alles_ben.C3.B6tigt_wird
> erwähnt habe, bin ich mir nicht sicher, ob wir wirklich die Satzung zur
> Bewerbung mitnehmen müssen.
> 
> Wenn man die Bekanntmachung
> (http://www.landkreis-northeim.de/magazin/artikel.php?artikel=1707&type=&menuid=106&topmenu=39)
> unter Punkt 6 liest:
> 
> 
> 6. Erfordernis der Wahlanzeige Parteien, die nicht unter 5. aufgeführt
> sind, können als solche nur dann Wahlvorschläge einreichen, wenn sie bis
> zum 13.06.2011 anzeigen, dass sie an den Kommunalwahlen am 11.09.2011
> teilnehmen wollen (Wahlanzeige gem. § 22 Abs. 1 NKWG). Die Wahlanzeige
> ist an den Niedersächsischen Landeswahlleiter, Lavesallee 6, 30169
> Hannover, zu richten. Beizufügen sind die schriftliche Satzung, das
> schriftliche Programm sowie der Nachweis über einen satzungsgemäß
> bestellten Landesvorstand. Auf Grund der Wahlanzeige wird der
> Landeswahlausschuss bis zum 01.07.2011 feststellen, ob die anzeigende
> Vereinigung als Partei anzuerkennen ist.
> 
> Dann muss dies doch der Landesverband machen, nicht wir - oder?
> 
> (Hervorhebungen von mir)
> 
> 
> Beste Grüße!
> 
> 
> 
> -- 
> Kandidat im Wahlkreis I (Uslar/Dassel) Landkreis Northeim
> und für den Rat der Stadt Uslar
> http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:arittner
> http://wiki.piratenpartei.de/Northeim
> http://wiki.piratenpartei.de/Northeim/Stammtisch
> http://wiki.piratenpartei.de/Northeim/KWNOM2011
> 
Sehe ich ähnlich. Hab inzwischen von Andi das Passwort zum Protokoll und
werde sicherheitshalber 5 Kopien oder so mit Richtung Stammtisch am
Montag mitnehmen...

Das Satzungskram dürfen wir wohl beim LV anfordern. Vermute jedoch, wenn
wir diese wirklich beim 1. Termin brauchen und nicht dabei haben,
heißt's, dass wir diese bis XX.XX.2011 nachreichen mögen.
-- 
Mit freundlichen Grüßen

Christian Otto

Informations- und Telekommunikations-System-Elektroniker (IHK)
Angewandter Informatiker (BSC)
Student der Angewandten Informatik

Theodor-Heuss-Straße 13
Appartement 107

D-37075 Göttingen
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