[Nds-kommunalpolitik] Formalia zur Kommunalwahl 2016

["Thomas Ganskow" <thoga1 AT gmx.de>]

Moin,

Die Landeswahlleitung hat uns 16 Seiten mit den für die Vorbereitung der KW16 
zu beachtenden Formalia in Bezug auf die Aufstellung und Meldung von 
Kandidaten nach PartG, NKomVG, NKWG und  KNKWO übersandt.

Diese finden sich im Anhang 1 von https://ticket.piraten-nds.de/issues/25863

Bei Fragen steht der Landesvorstand unter vorstand AT piraten-nds.de natürlich 
zur Verfügung.

Insbesondere weise ich auf Anhang 2 hin, der klarstellt, dass 
Aufstellungsversammlungen - obwohl sie bereits gem. NKWG stattfinden könnten 
- ggf. wiederholt werden müssen, wenn die eingeladenen Mitglieder nicht 
identisch sind mit denen, die gem. der Einteilung der Wahlgebiete, die erst 
Ende 2015 stattfindet, hätten eingeladen werden müssen. Wenn dies geschehen 
ist, geben wir die entsprechende Information umgehend weiter.

Weiterhin werden die zur Anmeldung zur Kommunalwahl notwendigen Formulare 
aktuell überarbeitet. Auch aus diesem Grund ist von der Durchführung einer AV 
vor dem Abschluss dieser Arbeiten abzusehen.

Um die Anmeldung der Piratenpartei zur Kommunalwahl bei der Landeswahlleitung 
kümmert sich der Landesvorstand.

Viele Grüße
Thomas