Re: [MS Piraten] zu AK Kommunal vom 4.11.09

[skl8em <pirate AT skl8em.com>]

2009/11/6 Markus Barenhoff <mbarenh AT alios.org>

On Do 05.11 20:14, Jürgen Löns wrote:
>
>      Grundsätzlich: Es ist ja sehr schön, dass auch CDU Mitglieder bei Euch
>      mitarbeiten dürfen und Anträge einbringen dürfen. Aber man sollte
>      schon mitteilen, dass Adrian  Hochschulbeauftragter der CDU ist.

Ich finde es o.k. das dies nicht extra im Protokoll erwähnt wurde, da er ja
nicht als CDU Mitglied bei uns vorbei gekommen ist, sondern als Adrian.

Tut mir leid Markus, das ist aber Irre führend. Ich bitte ausdrücklich das ihr die politischen Zugehörigkeiten einzelner aufgelistet werden, so fern es sich um nicht piraten handelt. Ich hatte den Namen selbst ganz vergessen, und hab die ganze Information dadurch ganz anders bewertet. 

 

Auch das er das "nur als Adrian" eingebracht haben sollte, ist ein Euphemismus, den ich in der Piratenpartei so nicht erwartet hätte. Aus seinem Vortrag damals war offensichtlich, das er sich dabei selber was erhofft und seine Position innerhalb seiner Fraktion dadurch verstärken möchte. Das Bedeutet aber nicht das man gegen den Antrag sein sollte, weil er an und für sich (vor allem in der neuen Form) gut ist.

>
>      Punkt 2:  Ich bin natürlich froh, dass wenigstens der ursprüngliche
>      Antrag, der ja auch auf dem Stammtisch vorgestellt worden ist,
>      abgemildert worden ist. Dort sollte für die Ausschussmitglieder ein
>      Kompetenznachweis  gefordert werden.  Es geht aber bei der Besetzung
>      von  Ausschuss- mitgliedern weniger um fehlende Kompetenz als vielmehr
>      um Interessenkonflikte. In diese Interessenkonflikte sind üblicherweise
>      Ausschussmitglieder verwickelt. Diese Interessenkonflikte aufzudecken,
>      ist also die schwierige Aufgabe der einfachen Mitglieder der Partei, die
>      ja die Ausschussmitglieder bestimmen.

Interssenkonflikte können allerdings ein Problem sein, sind aber nicht das
was der Antrag versucht zu lösen. Es geht viel mehr darum, dass sich die Leute,
die in einen Ausschuß gehen zumindest kurz begründen müssen warum sie in einen
Ausschuß gehen und was sie an eigener Kompetenz in den entsprechenden Ausschuß
mit einbringen können.

Da bin ich ganz mit Jürgen, Ich dachte ursprünglich das mehr Bezüge in Betracht gezogen werden würde. Mir ist nicht klar in wie fern die Interessenkonflikte nicht auf dieser Ebene durch scharfes schauen gelöst werden könnten. Auf der Ebene müsste eh jeder jeden kennen und auch wissen was er (oder der Lebensabschnittpartner) sonst so macht.

>
>      Noch eine Frage: die Münstersche Linkspartei bietet für ihre
>      Mitglieder ein Seminar an zum Thema 'Wie funktioniert ein Kommunaler
>      Haushalt'.  Reicht die Teilnahme als Kompetenznachweis?
>

Aber ganz generell ist das eine sehr gute Idee der Linken, die gestern auch für
uns auch auf dem Kommunalpolitischem Treffen angesprochen wurde, um sich in den
Haushaltsdebatten kompetent einbringen zu können.

Werden ein Paar von uns zu diesem Seminar gehen? Wäre vielleicht keine schlechte Idee :) 

Liebe Grüße, Ben