[Piraten Loerrach] Vorstandssitzung & Jahresrückblick

[Tobias Zawisla <tobyza AT googlemail.com>]

Liebe Piratinnen und Piraten,

Erstmal vorweg: Ausnahmsweise geht diese BzV Mail mal wieder an alle
Mailinglisten, auch um mal wieder auf die BzV ML hinzuweisen. :) [1]

Das Jahr neigt sich dem Ende zu, die nun kommenden Tage werden auch
politisch etwas ruhiger werden. Daher hat der Bezirksvorstand
beschlossen, die nächste Sitzung erst am 9. Januar durchzuführen.
Diese wird unsere erste Präsenzvorstandssitzung. Wir werden uns in
Furtwangen im Schwarzwald-Baar-Kreis treffen, was für alle gleich
schlecht zu erreichen ist. ;) Ein genauer Ort steht noch nicht fest,
den werden wir spätestens in der Einladung (wie immer mindestens eine
Woche im vor der Sitzung) bekanntgeben. Sollte die Sitzung aufgrund
der Witterungsverhältnisse nicht stattfinden können, werden wir sie
regulär im Mumble veranstalten.

Ein paar Worte möchte ich noch zu dem politisch ereignisreichen Jahr
2011 loswerden. Lokal stand das Jahr natürlich im Zeichen der
Landtagswahl, bei der wir im Frühjahr doch ordentlich abgeschnitten
haben, trotz der schwierigen Rahmenbedingungen durch das Bahnprojekt
'Stuttgart 21' und den Reaktorunfall im japanischen Fukushima. Die
neue grün-rote Landesregierung und ihr Handeln war bisher
weitestgehend von dem Konflikt um Stuttgart 21 geprägt, der
hoffentlich endlich ein Ende gefunden hat, nachdem das Souverän
(deutlich) gesprochen hat, diese Entscheidung gilt es für aufrechte
Demokraten zu akzeptieren. Anderes wurde nur halbherzig angegangen,
Studiengebühren werden nur für das Erststudium abgeschafft, die
Bildungslandschaft nur zaghaft reformiert, beim Bundes- bzw.
Landestrojaner war das Verhalten auch nicht unbedingt vorbildlich...
Für Piraten bleibt viel zu tun, schauen wir der Landesregierung in den
kommenden Jahren weiter auf die Finger!

Für die Gesamtpartei war natürlich die Wahl zum Berliner
Abgeordnetenhaus DAS Ereignis des Jahres. Wir konnten erstmals in ein
Landesparlament einziehen und das auch noch deutlich über der fünf
Prozent Marke. Nun stehen wir im Fokus der Öffentlichkeit, genießen
eine Medienpräsenz und Bekanntheit wie noch nie und sonnen uns auch in
hervorragenden Umfragewerten. Aber dieser Hype wird, früher oder
später, vorüber gehen. Die Bundestagswahl wird erst im Herbst 2013
stattfinden (wenn die Koalition durchhält, davon gehe ich aber aus,
alles andere wäre ein Selbstmord der FDP), wir können und dürfen uns
also nicht auf die momentan Stimmung verlassen, sondern müssen im
kommenden Jahr hart an der Vorbereitung der Bundestagswahl arbeiten.

Dies betrifft die organisatorische Seite, wie beispielsweise den
Landesparteitag zur Listenaufstellung, aber auch die programmatische.
Die Menschen werden in zwei Jahren mehr Antworten von uns fordern als
heute, diese müssen wir liefern, wenn wir in diesem Land mitgestalten
möchten. In Offenbach haben wir uns thematisch schon erweitert, aber
leider sind noch nicht alle Positionen wirklich ausgearbeitet und
daher von einer breiten Masse der Piraten getragen, für einen
erfolgreichen Bundestagswahlkampf wird aber auch das ausschlaggebend
sein. Daher bitte ich auch euch alle: Arbeitet mit! Gestaltet Politik,
bringt neue Ideen ein oder verbessert bereits beschlossenes und
konkretisiert es.

Aber auch nach dem Jahr 2013 kommt viel auf uns zu, gerade lokal. In
Baden-Württemberg wird es Kommunalwahlen geben, das Kommunalwahlrecht
macht es uns in Baden-Württemberg nicht einfach, eine flächendeckende
Aufstellung ist nahezu ausgeschlossen (das schafft nicht einmal die
SPD), aber zumindest in den größeren Kommunen sollten wir es schaffen
ausreichend große Listen aufzustellen und nach dem Einzug in die
Stadt-, Gemeinde- und Kreisräte, die Politik von ihren niedrigsten
Gliederungen aus zu ändern!

Was zeig uns das alles? Es steht viel bevor in den kommenden Jahren.
Das Jahr 2012 wird für zwei Jahre das einzige ohne landesweite Wahl
und damit unsere letzte Chance uns selbst in Ruhe besser aufzustellen.
Daher wird der Bezirksverband im Februar mit einem Vernetzungstreffen
in Oppenau beginnen, das Raum zur poltischen Weiterbildung und
Diskussion bietet. Wir hoffen dort auch viele neue Impulse aufnehmen
zu können, um uns noch besser aufzustellen. (Der Blogpost dazu folgt
auf der BzV Webseite in einigen Tagen...)

Lasst uns die kommenden Jahre und das einmalige politische Klima in
dem wir gerade Leben, um politisch mitzugestalten und unser Land und
Europa zu verändern. Die Menschen haben es satt, nur regiert zu werden
und dabei Mächten ausgesetzt zu sein, die sich scheinbar selbstständig
zu machen scheinen. Lasst uns versuchen, diesen Menschen eine Stimme
zu geben. Für mehr Demokratie, mehr Beteiligung an demokratischen
Prozessen, eine bessere und freiere Bildung und mehr Transparenz.

Und das auf allen Ebenen.

Abschließen möchte ich, diese viel zu lange Mail, mit einem Dank an
alle Piraten die dieses Jahr viel Einsatz im Kampf für unsere Ideale
gezeigt haben, ihr habt das wirklich verdient! Auch ein Dank an den
Landes-, und restlichen Bezirksvorstand, die viel Freizeit opfern.
Insbesondere natürlich die Verwaltungspiraten, die seit der Wahl in
Berlin mit Mitgliedsanträgen überschüttet werden. ;) Nicht vergessen
möchte ich hier auch den Kreisverband Konstanz, der uns gerade im
Landtagswahlkampf und der Unterstützerunterschriftensammlung alle
Sorgen für seine Wahlkreise genommen hat.

Ich wünsche euch allen ein paar besinnliche (oder auch nur freie)
Tage. Auch ihr seid ne krasse Herde. ^^

Beste Grüße,
Tobias, Vorstandsvorsitzender BzV Freiburg

[1] https://service.piratenpartei.de/listinfo/bzv-freiburg