kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
Betreff: KoPo-Koordination
Listenarchiv
- From: Jürgen Gottschling <Gottschling AT rundschau-hd.de>
- To: KoPo-Koordination <kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de>
- Subject: Re: [Kommunalpolitik] Muster-GO Landkreis Hameln-Pyrmont
- Date: Tue, 10 Apr 2012 18:34:22 +0200
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/kommunalpolitik>
- List-id: KoPo-Koordination <kommunalpolitik.lists.piratenpartei.de>
Am 10.04.2012 um 12:26 schrieb Constantin Grosch:
Hi!
Im Landkreis Hameln-Pyrmont haben wir gerade das Glück, dass wir die Kreistags-GO überarbeiten. Da wir außerdem in der Mehrheitsgruppe aus SPD - Grünen - Piraten sind, können wir maßgeblich Einfluss darauf nehmen.
Wir haben nun einen ersten Entwurf. Ihr findet einmal die Lesefassung (der eigentliche Entwurf) und eine Datei Namens "Entw_GO_2012.DOC". Diese solltet ihr wirklich im Word öffnen. Dort seht ihr dann Erläuterungen und Änderungen.
Ich dachte mir, dass es eine große Chance ist eine solche GO mal piratig zu gestalten. Daher bitte ich euch noch eure Ideen, Anmerkungen etc. zu schreiben und wir versuchen das dann einfließen zu lassen. Wenn wir Glück haben, haben wir am Ende eine mustergültige GO.
Bisherige Anmerkung: Schluss der Debatte muss raus.
Außerdem: Ein Kreisrats-TV soll zwar eingeführt werden, gehört aber nicht in die GO. Laut neuestem Gesetz, darf es bspw. den Medien eh nicht generell untersagt werden Ton- und Bildaufzeichnungen vorzunehmen. Ein solches TV vom Kreis selbst wird also unabhängig der GO diskutiert.
Lg,
Constantin
<Entw_GO_2012.DOC><Entw_GO_2012_Lesefassung.DOC>--
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Hallo,
in der Tat richtungsweisend, diese Chance. Mit Hannes bin aber auch ich der Meinung, dass (§ 17) gerade bei wichtigen, möglicherweise hernach strittigen Aussagen der Tonträger auch nach Genehmigung des Protokolls nicht per se zu löschen ist. Ein "Kann" wäre da vielleicht angebrachter.
Zu Paragraph 18 - Einwohnerfragestunde - empfehle ich nach meinen als Journaille-Mitglied gesammelten Bürgermeinungen von interessierten Bürgern gemachte leidvolle Erfahrungen, eine solche Veranstaltung bis zum Ende absitzen zu müssen, die "Fragestunde" an den Anfang einer Sitzung zu legen.
Zu 18, 3: Es sollte die Möglichkeit für die Verwaltung geben, einen mit der Angelegenheit befassten (in der Regel Amtsleiter) Mitarbeiter mit der Antwort zu beauftragen, die dann in der nächsten Sitzung beantwortet werden sollte.
Viele Grüße
Tenno/Rhein Neckar/Heidelberg
- [Kommunalpolitik] Muster-GO Landkreis Hameln-Pyrmont, Constantin Grosch, 10.04.2012
- Re: [Kommunalpolitik] Muster-GO Landkreis Hameln-Pyrmont, Steffen Ostehr, 10.04.2012
- Re: [Kommunalpolitik] Muster-GO Landkreis Hameln-Pyrmont, Constantin Grosch, 10.04.2012
- Re: [Kommunalpolitik] Muster-GO Landkreis Hameln-Pyrmont, Hannes Koderisch, 10.04.2012
- Re: [Kommunalpolitik] Muster-GO Landkreis Hameln-Pyrmont, Jürgen Gottschling, 10.04.2012
- Re: [Kommunalpolitik] Muster-GO Landkreis Hameln-Pyrmont, Jürgen Gottschling, 10.04.2012
- [Kommunalpolitik] Muster-GO Landkreis Hameln-Pyrmont, Tobias Ginschel, 10.04.2012
- Re: [Kommunalpolitik] Muster-GO Landkreis Hameln-Pyrmont, Steffen Ostehr, 10.04.2012
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