kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de
Betreff: KoPo-Koordination
Listenarchiv
- From: Steffen Ostehr <steffen.ostehr AT piraten-mahe.de>
- To: KoPo-Koordination <kommunalpolitik AT lists.piratenpartei.de>
- Subject: Re: [Kommunalpolitik] Muster-GO Landkreis Hameln-Pyrmont
- Date: Tue, 10 Apr 2012 12:34:52 +0200
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/kommunalpolitik>
- List-id: KoPo-Koordination <kommunalpolitik.lists.piratenpartei.de>
Hi Constantin, kannst Du bitte mal das Gesetz bezüglich Bild- und Tonaufzeichnungen für Medien verlinken? Wir hier in Marzahn-Hellersdorf sind gerade dabei den Prozess hin vom Livestream zu dauerhaften Aufzeichnungen in die Praxis umzusetzen und wie zu erwarten ist nicht die Technik die Hürde. Danke piratige Grüße Steffen Ostehr - Bezirksverordneter Piratenfraktion in der BVV von Marzahn-Hellersdorf - steffen.ostehr AT piraten-mahe.de Am 10.04.12 12:26, schrieb Constantin Grosch: Hi! Im Landkreis
Hameln-Pyrmont haben wir gerade das Glück, dass wir die
Kreistags-GO überarbeiten. Da wir außerdem in der
Mehrheitsgruppe aus SPD - Grünen - Piraten sind, können wir
maßgeblich Einfluss darauf nehmen.
Wir haben
nun einen ersten Entwurf. Ihr findet einmal die Lesefassung
(der eigentliche Entwurf) und eine Datei Namens
"Entw_GO_2012.DOC". Diese solltet ihr wirklich im Word
öffnen. Dort seht ihr dann Erläuterungen und Änderungen.
Ich dachte
mir, dass es eine große Chance ist eine solche GO mal
piratig zu gestalten. Daher bitte ich euch noch eure Ideen,
Anmerkungen etc. zu schreiben und wir versuchen das dann
einfließen zu lassen. Wenn wir Glück haben, haben wir am
Ende eine mustergültige GO.
Bisherige
Anmerkung: Schluss der Debatte muss raus.
Außerdem:
Ein Kreisrats-TV soll zwar eingeführt werden, gehört aber
nicht in die GO. Laut neuestem Gesetz, darf es bspw. den
Medien eh nicht generell untersagt werden Ton- und
Bildaufzeichnungen vorzunehmen. Ein solches TV vom Kreis
selbst wird also unabhängig der GO diskutiert.
Lg,
Constantin
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- [Kommunalpolitik] Muster-GO Landkreis Hameln-Pyrmont, Constantin Grosch, 10.04.2012
- Re: [Kommunalpolitik] Muster-GO Landkreis Hameln-Pyrmont, Steffen Ostehr, 10.04.2012
- Re: [Kommunalpolitik] Muster-GO Landkreis Hameln-Pyrmont, Constantin Grosch, 10.04.2012
- Re: [Kommunalpolitik] Muster-GO Landkreis Hameln-Pyrmont, Hannes Koderisch, 10.04.2012
- Re: [Kommunalpolitik] Muster-GO Landkreis Hameln-Pyrmont, Jürgen Gottschling, 10.04.2012
- Re: [Kommunalpolitik] Muster-GO Landkreis Hameln-Pyrmont, Jürgen Gottschling, 10.04.2012
- [Kommunalpolitik] Muster-GO Landkreis Hameln-Pyrmont, Tobias Ginschel, 10.04.2012
- Re: [Kommunalpolitik] Muster-GO Landkreis Hameln-Pyrmont, Steffen Ostehr, 10.04.2012
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