Re: [Kommunalpolitik] Entwurf Schreiben an Bürgermeisterin

[Mario Tants <post AT mariotants.de>]

Am 20.09.2011 14:33, schrieb Benjamin Wildenauer:
> Hi,
>
> ich sehe die Komunalpolitik ja als bestmögliche Wiege der
> Basisdemokratie, da es deutlich weniger aufwendig ist, bürgernah zu
> arbeiten weil der Kontakt zu den Bürgern leichter hergestellt werden
> kann (es gibt jeweils weniger :-) ). Das wollte ich gerne in einem
> Schreiben an unsere Bürgermeisterin und unseren Stadtrat zum Ausdruck
> bringen. Da hier ja doch recht viele kommunalpolitisch aktive Menschen
> auf der Liste sind, dachte ich mir, ich schick das mal hier durch,
> damit ihr drüber lesen könnt und vielleicht habt ihr ja
> Verbesserungsvorschläge oder Ergänzungen die ich noch einfügen kann.
>
> Text:
>
> - ANREDE -
>
> Als Pirat bin ich ein Verfechter der Basisdemokratie. Als Brückenauer
> wünsche ich mir das Beste für meine Heimatstadt. Wieder als Pirat bin
> ich der Ansicht, dass man nur dann herausfinden kann, was das Beste
> für die Gemeinde ist, wenn man die Gemeinde selbst befragt. Wenn man
> basisdemokratische Strukturen einführt.
> Nirgendwo anders als in den kleinen Gemeinden < 10.000 Einwohnern
> findet man so gute Vorraussetzungen dies relativ unkompliziert und
> ohne großen Aufwand durchzuführen.
> Doch wie soll Basisdemokratie funktionieren, wenn sich nur jeder
> zweite brückenauer Wahlberechtigte überhaupt an einer
> Bürgermeisterwahl beteiligt? Antwort: Indem man sie nicht nur
> einführt, sondern diese auch wirklich lebt und den Bürger entsprechend
> darüber informiert.
> Es reicht mitnichten, dem Bürger einmal im Jahr einen Zettel in die
> Hand zu drücken auf dem er zum Beispiel seine favorisierten
> Themenfelder für die Haushaltsplanung ankreuzen darf und dann zu
> sagen: „Nun mach mal.“
> Die Menschen in Deutschland sind mittlerweile so daran gewöhnt, dass
> einfach über Ihre Köpfe hinweg entschieden wird was gut für sie und
> ihren Lebensraum ist, dass sie sich damit entweder überfordert, oder
> schlicht veräppelt vorkämen, weil sie es gar nicht ernst nähmen. Zudem
> hat sich der gemeine Wähler durch die anhaltende Bevormundung durch
> die diversen Regierungen aus Frust daran gewöhnt sich überhaupt keine
> Gedanken mehr darüber zu machen, was passieren müsste, damit es
> aufwärts geht. Hieraus resultiert auch die geringe Wahlbeteiligung auf
> allen Ebenen. Und genau hier muss angesetzt werden!
> Ich denke an eine Kampagne mit der dem Bürger Politik wieder
> nahegebracht werden soll. Eine kleine Politik-Messe zum Beispiel, auf
> der jede im Ort vertretene Partei, Wählergruppierung oder ähnliches
> die Möglichkeit hat einen Infostand zu errichten, dem Bürger
> Gesprächsrunden anzubieten oder Workshops anzubieten. Darüber hinaus
> eventuell Vorträge sachkundiger Personen über bestimmte Themen die
> aktuell die Gemeinde bewegen (bspw. „Wie geht es mit dem Stadtumbau
> West weiter?“). Alles etwas lebendiger gestaltet um die
> „Politikverdrossenen“ wieder einbeziehen zu können.
> Familienfreundliche Gestaltung selbstverständlich durch das Angebot
> von Kinderspielgruppen, damit beide Elternteile und auch die
> alleinerziehenden Brückenauer die Gelegenheit haben in Ruhe die Messe
> zu besuchen.
> Darüber hinaus sollte auch die Jugend verstärkt in die Kommunalpolitik
> einbezogen werden (hier ist mit der Bildung des Jugendbeirates ein
> erster Schritt getan worden). Ich denke dabei z.B. an Vorträge in den
> Schulen (im perfekten Fall durchgeführt von aktuellen Stadträten die
> dann die gesammelten Eindrücke direkt mitnehmen können) oder an eine
> (selbstverständlich außerschulische) Arbeitsgemeinschaft „Politik von
> und für Jugendliche“ an der man sich unabhängig von einer
> Mitgliedschaft im Jugendbeirat beteiligen kann. Hier wären dann auch
> leichter jugendliche Mitbürger einzubeziehen, die sich bereits auf dem
> Sprung ins Berufsleben (Ausbildung) befinden.
> Solche Maßnahmen bieten den Menschen Möglichkeit auch ohne die
> Mitgliedschaft in einer Partei seine Meinungen und Ideen kundzutun.
> Des weiteren wären viertel- oder halbjährliche „Bürgerversammlungen“
> relativ einfach durchzuführen. An geeigneten Räumlichkeiten dürfte es
> mit der Georgihalle im Stadtgebiet oder der Wandelhalle im Staatsbad
> wohl kaum mangeln. Mit dem Wahlforum zur Bürgermeisterwahl 2010 gab es
> etwas ähnliches bereits, jedoch eben nur in der Wahlkampfphase. Und
> nichts wirkt bürgerferner und unglaubwürdiger als die heutzutage
> leider bundesweit praktizierte gekünstelte Bürgernähe während des
> Wahlkampfes.
>
> Ich hoffe, ich konnte hiermit den einen oder anderen Gedankenanstoß
> liefern und erkläre mich natürlich gerne bereit, tatkräftig an einer
> Verwirklichung dieser Ideen mitzuarbeiten.
>
> TEXTENDE
>
> Vielen Dank im Vorraus für eure Ideen, etc.
>
> MfG
>


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