Re: [Hamm] Glasverbot

[Tim Reckmann <tim.reckmann AT googlemail.com>]

Genau. Das von der Bodensee-Woche meine ich.

Übrigens: Es gibt noch etwas sehr interessantes zu dem Thema:

Glasverbot gab es auch auf dem Bezirksfest in Werries, nicht aber auf dem in Heessen

(ein Schelm, wer böses dabei denkt ...)

Am 20. Oktober 2011 19:41 schrieb K. J. <jopiku AT googlemail.com>:

Hallo!

Habe mal danach gegoogelt und das gefunden:

-> http://www.seemoz.de/lokal_regional/breite-front-gegen-das-konstanzer-glasverbot/
-> http://www.bodensee-woche.de/student-benjamin-wohnhaas-hat-gegen-konstanzer-glasverbot-normenkontrollklage-eingelegt-49305/

Auch in Köln gibt es ein Glasverbot zu bestimmten Karnevalstagen/Zeiten, dass das VG Köln erst wieder kassiert hat, bevor das OVG Münster das Glasverbot dann doch wieder als rechtens erklärt hat. In diesem Bericht sind interessante rechtliche Aussagen zu finden und auch die wohl relevanten Rechtsnormen:

-> http://www.examensrelevant.de/2010/02/aufhebung-der-sofortigen-vollziehung-des-glasverbots-an-karneval/

Und hier die Begründung, warum das OVG Münster das Glasverbot "für den Straßenkarneval"(!) als rechtens betrachtet. Damit wird also ein Glasvebot für Karneval gestattet. Aber ansonsten ist wohl die Auffassung des VG Köln (keine generelle Gefahr durch bloßes Mitführen der Flaschen; das allgemeine Recht der Gefahrenabwehr lässt ein vorbeugendes Verbot als Maßnahme grundsätzlich nicht zu) richtig. Ich denke, dass man das auch auf Hamm übertragen kann.

Vielleicht können unsere Hammer "Juristen" sich das mal ansehen?

BTW - wie sehen die Betreiber der Meile das "Glasverbot"? Darf man dann im Sommer z.B. auch keine Getränke aus Gläsern mehr an den Tischen vor den Lokalen trinken? Oder in der Fußgängerzone die Cafés? Also alle Lokale, die auch draußen Tische stehen haben? Oder ist das dann wieder "ok"? Deshalb fehlt auch noch eine genaue Erklärung, was alles unter das Glasverbot fällt.

Gruß

Kai

Am 20. Oktober 2011 19:19 schrieb Tim Reckmann <tim.reckmann AT googlemail.com>:

Ahoi.

Zum Thema Glasverbot ist mir heute ein interessanter Artikel zugespielt worden,

wie man das Glasverbot am Bodensee bereits gekippt hat - da ich ja einige Zeit

"offline" war, habe ich keine Ahnung, ob ihr den Vorgang kennt. Dort hat man

das ganz spannend gemacht und die Getränke-Industrie mit ins Boot geholt.

Der gefällt es nämlich auch nicht.

In Hamm wäre für sowas auf jeden Fall Norbert Rabe (Herrmann Brause/Cola)

für so etwas zu haben denke ich.

Ich versuche mal den Artikel digital aufzubereiten.

Schöne Grüße

--

Tim Reckmann

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