Re: [Düsseldorf][Piraten NRW] Wählbarkeitsbescheinigung in Düsseldorf (war: Re: Probleme bei der Bescheinigung der Wählbarkeit...)

[Nils Faerber <nils.faerber AT piratenpartei-nrw.de>]

Am 19.03.2012 12:51, schrieb Daniel Horz:
> Ahoi!
Moin!

> Am 19.03.2012 11:59, schrieb Klaus Hammer:
>> 1. Für jede Kandidatur wird ein Formular benötigt. (1x für die
>> Landesliste 1x für den Kreiswahlvorschlag)
>>
>> 2. Es gibt keinen "Startschuss" für die Bürgerämter. Wenn ein Bürgeramt
>> sich sperrt, dann sollen die ihre jeweiligen Bezirksregierungen
>> kontaktieren.
>>
>> Die Bescheinigung der Wählbarkeit ist sofort auszustellen.
> 
> Zumindest im Bürgerbüro in Eller läßt sich auch mit Sturheit und
> Diskussion mit dem Chef keine Unterschrift bekommen.
> 
> Zuständig sei das Wahlamt, Brinkmannstr. 5. Da komme ich heute leider
> nicht mehr hin, Update dann morgen (oder von jemand anders).

Also das halte ich für eine Fehlinformation.
Wir waren heute beim Wahlamt (bzw. bei dem zuständigen Beamten bei der
Kreisverwaltung). Er sagte es auch nochmal explizit: Für die Bestätigung
der Wählbarkeit und auch für die Beglaubigung der
Unterstützerunterschriften ist das Einwohnermeldeamt zuständig, denn die
sind die einzigen, die überprüfen können, ob derjenige auch wirklich die
benötigten 3 Monate dort gemeldet ist/war.

Bei uns im Bürgerbüro habe die Damen auch erst etwas verwirrt geschaut,
haben aber dann nach kleiner Telefonodyssee betont, daß sie das
natürlich jetzt schon bestätigen können und haben dies dann auch prompt
getan.

> Fazit: Kümmert euch *rechtzeitig*. Oder nein, kümmert eich nicht
> rechtzeitig, dann ist die Bewerberliste kürzer ;P

Und hartnäckig bleiben, nicht abwimmeln lassen, nur weil die auf dem Amt
es (noch) nicht wissen.

Bei uns hatten die das Formular auch spontan falsch gelesen und gedacht,
daß wäre für eine Unterstützerunterschrift. Da hätten sie allerdings
Recht gehabt - die sind noch nicht im Umlauf und daher könnten sie das
auch noch nicht bestätigen.

> Grüße,
> Daniel
Viele Grüße
  nils

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