Re: [Crew-Hauptmann-von-Koepenick] NPD-Debatte und die Gesprächskultur

[Pirate Pier <piratepier AT googlemail.com>]

On 14.10.2011, at 15:47, Corny wrote:

> So sieht's aus.


Das angebliche Lippenbekenntnis finde ich zwar zahnlos, aber schon einmal 
richtungsweisend:

http://vorstand.piratenpartei.de/2011/10/12/erklarung-der-piratenpartei-zu-fruheren-mitgliedern-der-npd/

"Wer keine Möglichkeit zur Rehabilitation sieht, ist gefährdet, in den Fängen 
rechtsextremer Parteien und Organisationen zu verbleiben. Den 
Herausforderungen und Gefahren, die darin liegen, Aussteiger als 
Parteimitglieder aufzunehmen, sind wir uns bewusst. Wir begegnen ihnen mit 
dem Bewusstsein, dass jeder Mensch eine zweite Chance verdient hat -  aber 
auch mit einem sehr wachsamen Auge und der Bereitschaft, gegebenenfalls 
Konsequenzen zu ziehen. Wir erwarten im Gegenzug von Piraten, dass sie die 
Basis und die Öffentlichkeit vorbehaltlos und umfassend über ihre politische 
Vergangenheit informieren, wenn sie für ein Amt oder Mandat kandidieren."

Damit unterlässt es der Vorstand leider, irgendwelche "Verhaltensregeln" zu 
geben, wie auf Unterlassungen oder offene Lügen reagiert werden soll und 
überlässt die Verantwortung den entsprechenden Landesverbänden. Das ist 
bedauerlich, wenn auch verständlich, denn sonst würden die Landesverbände 
wieder Sturm laufen, dass ihnen von oben herab irgendwas vorgegeben wird:

http://tarzun.de/archives/390-Piraten-verweigern-jede-Stellungnahme.html

"Ich schwör's dir: Wenn der BuVor sich in meinen Landesangelegenheiten 
einmischt gibt's Saures. Öffentlich. Ich habe mich als LaVor ganz genau, ganz 
gezielt und gewollt NICHT in die Angelegenheiten des KV und der Basis 
eingemischt. Ich habe mich als Beauftragten des BuVors ganz genau, ganz 
gezielt und gewollt NICHT in die Angelegenheiten des LV MV und deren Basis 
eingemischt. Bei uns gelten Subsidiaritätsprinzip und Basisdemokratie. Und 
wer daran rüttelt, noch mehr in einer Vorstandsposition, kriegt mich zu 
hören. Überdeutlich."


Die Reaktionen sind deshalb umso unterschiedlicher:

Bei Bahner:

http://piratenpartei-mv.de/piratenpartei-mecklenburg-vorpommern-matthias-bahner-zurückgetreten

"Gleichzeitig wird in dieser Zeit via Liquid Feedback und auf einem Parteitag 
den Mitgliedern des Kreisverbandes die Vertrauensfrage gestellt. Matthias 
Bahner erklärte sich bereit, das Kreistagsmandat an einen Nachrücker 
abzugeben, wenn er das Vertrauen der Basis nicht erhalten sollte."


Bei Seipt:

http://www.endstation-rechts.de/index.php?option=com_k2&view=item&id=6538:piratenpartei&Itemid=840

"sei das ehemalige NPD-Mitglied noch am Abend nach der Sitzung 
zurückgetreten. Andreas Witte, stellvertretender Piratenchef aus Oberbayern 
hoffe jedoch, dass sich Seipt weiter „einbringen wird“. "



Letzteres ist inkonsequent. Man tritt jemanden zurück und hofft, dass sich 
derjenige weiter einbringen wird klingt schon beim Lesen unerträglich. 
Kommunizierbar ist diese Inkonsequenz im Grunde nicht und bietet somit eine 
breite Angriffsfläche.

Den Weg der "Vertrauensfrage" finde ich deutlich ehrlicher, denn er macht den 
Weg frei für ein unbelastetes Weitergehen oder einen kompletten Bruch, je 
nach Entscheid von Basis/Parteitag.



On 14.10.2011, at 16:21, Johannes Oschlies wrote:

> Wer ´ne NPD Mitgliedschaft ernsthaft als "Jugendsünde" bezeichnet muss
> sich da wohl nicht wundern...

http://www.welt.de/politik/deutschland/article13659394/Jugendliche-Naivitaet-muss-man-auch-verzeihen.html

Anstelle sich auf die Formulierungen des obigen Vorstands-Posts zu berufen 
fällt er auf die Fragestellung der Welt herein, welche die aktuellen 
Vorkommnisse in eine allgemeine Frage münden lässt. Er antwortet mit einer 
allgemeinen Formulierung auf die aktuellen Ereignisse und bietet damit eine 
ohne Kontext verwendbare Steilvorlage:

Welt Online: "Ein Kreischef der Piraten trat zurück, weil herauskam, dass er 
einmal NPD-Vizechef im Kreis Freising war. In Mecklenburg-Vorpommern gestand 
jemand aus dem Landesvorstand, den Rechtsextremen angehört zu haben. Sind 
Menschen mit brauner Vergangenheit bei Ihnen willkommen?"

Nerz: "Es gibt einige, die in jugendlicher Naivität in die NPD eingetreten 
sind und deren rechtsextreme Politik nicht wirklich durchschaut hatten. Wenn 
so jemand nach einem Jahr austritt, dann muss man solche Jugendsünden auch 
verzeihen. Doch dann müssen diese Menschen auch offen zu ihren Fehlern 
stehen."

Bislang ist ihm das auch noch nicht aufgefallen: 
https://skitch.com/lightning/gy3xf/sebastian-nerz-tirsales-auf-twitter


Ciao,
Oliver

-- 
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Pirate_Pier