Re: [BRB-DOS] [Brb-frankfurt] Wir brauchen Hilfe

["K.P." <klaus.stoertebeker1360 AT web.de>]

Nabend,

wir wollen bei den HH aber unsere liebe Mutti und den
Finanzminister mit seine schwarzen Null nicht vergessen.
Alleine im Sozialbereich bleibt der Bund viel Geld
den Kommunen schuldig. Diese Beispiele kann unendlich
fortgesetzt werden.
Im Buch "Ameisen an die Macht" wird wunderschön dargestellt
wie sich der FfO-HH fehlentwickelt hat und benennt auch die Schuldigen.

Wann wollte OB Wilke die 0, glaube bei Amtsantritt 09 war 15 angesagt.

Jetzt sollte uns nur noch 16 beschäftigen.

Ein Thema was leider nicht auf ML passt.

Schönen Abend noch und
natürlich ein gesundes erfolgreiches 2016

Klaus


Am 10.01.2016 um 22:02 schrieb h.p.delius:
> Danke Steffen, :-) > > Am 10.01.2016 um 21:31 schrieb DOS-Pirat sk:

Hallo H.-P.,

Am 10.01.2016 um 20:39 schrieb h.p.delius:
>>> Hallo Geka,
>>>
>>> schönes neues Jahr euch beiden.
>>>
Dir auch. ;)

>>> Klaus hat vollkommen recht.
>>>
>>> Im Falle eines HH-Sicherungskozepts (habt ihr ja scheinbar schon
>>> länger) wird die KA euren HH auch für 16 auf keinen Fall
>>> genehmigen. Ob ihr ihn beschließt oder nicht spielt da überhaupt
>>> keine Rolle. (GemHHVO Bbg) Die "Geschäfte der laufenden
>>> Verwaltung" sind sowieso gesichert, nur eben "Investitionen"
>>> (oftmals) und auf jeden Fall die "Freiwilligen Aufgaben" fallen
>>> dann hinten runter.
>>>
Eben. Falls ihr das evtl. schon mitbekommen habt, ich sitze im
Kulturausschuss. Das heißt, meine Aufgabe ist eben diese "Freiwilligen
Aufgaben" irgendwie sinnvoll zu "organisieren".
> Eben darum geht es : Auch in einem nicht genehmigten HH stehen immerhin (noch) ca. 7,5% für die freiwilligen.

>>> Kümmert euch lieber um wichtige Dinge - auch und eben in FFO. Ein
>>> HH hat eh nur eine äußerst geringe Halbwertzeit.
>>>
Dir ist damit klar, dass du mir gerade empfohlen hast, meiner Arbeit
in der SVV nicht mehr nachzugehen...
> Natürlich Unsinn: innerhalb dieser hatte ich gemeint. ;-)

Die ganze Geschichte hat aber eh einen anderen Hintergrund. Noch im
Oktober/November hieß es aus den bearbeitenden Landesgremien, der HH
wird vermutlich mit Auflagen genehmigt.
> Ja eben, zur Kosolidierung des HH innerhalb der nächsten meist 4-5 Jahre. Doch das ist jeweils so gut wie unmöglich,vor allem wegen vom Land nicht gedeckelten HH-Pflichten und meistens noch langfristigen Schulden (aus welchen Gründen auch immer).
  Er wurde mit dieser Empfehlung
so auch an den Minister weitergeleitet. Zudem gab es Lob für die SVV,
den HH so konstruktiv überarbeitet zu haben.

Beschlossen hatten wir den HH übrigens bereits am 2.7.15. Der Minister
> nicht der "Gute" die obere KA ist für sowas da und die verfährt - wie die untere der Kreise auch - nach dem Motto : Wenn ihr nicht das macht was ich will, dann genehmige ich auch nicht.

> Soviel in Sachen : Exekutive, Legislative UND dem Schlagwort -> Kommunale Selbstverwaltung . :-(
hat also sage und schreibe ein halbes Jahr für diese Entscheidung
benötigt, wobei die Empfehlung auch schon bald ein viertel Jahr bei
ihm lag. Ist halt ein viel beschäftigter Mann, dieser Minister...

Den Rest könnt ihr euch selbst denken.

Schöne Grüße

Steffen
> Schönen Rest-Sonntagabend :-) H.-P.

> >