Re: [BRB-DOS] [Brb-frankfurt] Wir brauchen Hilfe

["h.p.delius" <h.p.delius AT googlemail.com>]

Hallo Geka,

schönes neues Jahr euch beiden.

Klaus hat vollkommen recht.

Im Falle eines HH-Sicherungskozepts (habt ihr ja scheinbar schon länger) wird die KA euren HH auch für 16 auf keinen Fall genehmigen.
Ob ihr ihn beschließt oder nicht spielt da überhaupt keine Rolle. (GemHHVO Bbg)
Die "Geschäfte der laufenden Verwaltung" sind sowieso gesichert, nur eben "Investitionen" (oftmals) und auf jeden Fall die "Freiwilligen Aufgaben" fallen dann hinten runter.

Kümmert euch lieber um wichtige Dinge - auch und eben in FFO. Ein HH hat eh nur eine äußerst geringe Halbwertzeit.

In Bbg gilt immer noch der Grundsatz : "Wir haben kein Geld , also geben wir es aus." .

LG H.-P.

Am 10.01.2016 um 17:20 schrieb K.P.:

Hallo geka,

dann macht es doch wie Frau Dr.Possert hier geschrieben
hat.

https://www.sitzungsdienst-frankfurt-oder.de/tbi/vo020.asp?VOLFDNR=2265&options=4#searchword

Punkt 5. Folgen, falls der Beschluss nicht gefasst wird

 

Sofern die Haushaltssatzung 2014 und das Haushaltssicherungskonzept nicht beschlossen werden,
werden die Arbeiten an der Haushaltssatzung 2014 eingestellt und die Planung 2015 ff begonnen.
(müssen die Jahreszahlen nur um 1.Jahr erhöht werden)

2015 ist gelaufen und was soll daran gedoktert werden. Es ist an der Zeit die Haushaltsdisziplin
der Verwaltung für 2015 zu untersuchen.

Was hat den der OB genau erzählt und was hat die Aufsicht geschrieben.

Mittlerweile wird mir eine Frau Dr. Possert immer symphatischer und deren Abwahl
immer verwunderlicher.

Schönen Abend

Klaus

 

Am 10.01.2016 um 15:19 schrieb Piratin Geka:

Ja, auf jeden Fall die Dokumente aus den

Vorlage - 14/SVV/0053 + Vorlage - 14/SVV/0055 

geka

Am 10.01.2016 um 14:50 schrieb K.P.:

Hallo geka,

deine links führen wohl nur hier hin

404 - Datei oder Verzeichnis wurde nicht gefunden.

Die gesuchte Ressource wurde möglicherweise entfernt oder umbenannt, oder sie steht vorübergehend nicht zur Verfügung.

eventuell sollte dein Link dann auch hier hin verweisen
https://www.sitzungsdienst-frankfurt-oder.de/tbi/vo020.asp?VOLFDNR=2657&options=4#searchword
https://www.sitzungsdienst-frankfurt-oder.de/tbi/vo020.asp?VOLFDNR=2685&options=4#searchword

Schönen Tag noch

Klaus

Am 10.01.2016 um 12:38 schrieb Piratin Geka:

Hi alle,

der Oberbürgermeister von Frankfurt hat am 7.1.2016 mitgeteilt, dass der
Haushalt für 2015 vom Land nicht genehmigt wird.

Für uns bedeutet das: wir bekommen in absehbarer Zeit wieder ca 1000 Seiten
vorgelegt, die wir dann kritisieren dürfen. Und gleich danach bekommen
wir den
Haushalt 2016 vorgelegt.
Faktisch heisst das: wir sind von sofort bis zum Sommer mit kaum was anderem
beschäftigt als mit den Haushalten. Vermutlich bis darüber hinaus.

Wir benötigen Hilfe bei der Durchforstung, der Recherche, was für uns
wichtig ist.
Keine Angst: wir stecken da genauso wenig im Thema wie alle anderen, die
nicht
in den Kommunalparlamenten unterwegs sind.

Natürlich betrifft das auch alle anderen Mandatsträger.
Und: wir können nur gute Politik machen, wenn viele mitmachen.
Wenn wir alles immer nur alleine machen, haben wir keine Zeit, was
vernünftig zu machen.


geka

Hier mal Links zu allen Haushaltsunterlagen:
https://www.sitzungsdienst-frankfurt-oder.de/tbi/___tmp/tmp/45081036288469321/288469321/00044341/41-Anlagen/01/UeberarbeitungHaushaltsplanung2014-Beschluss.pdf

https://www.sitzungsdienst-frankfurt-oder.de/tbi/___tmp/tmp/45081036288469321/288469321/00044341/41-Anlagen/02/AnlagenzumHaushaltsplan2014-Beschluss.pdf

https://www.sitzungsdienst-frankfurt-oder.de/tbi/___tmp/tmp/45081036288469321/288469321/00044390/90-Anlagen/01/HSK2014ff.pdf

https://www.sitzungsdienst-frankfurt-oder.de/tbi/___tmp/tmp/45081036288469321/288469321/00044390/90-Anlagen/02/2014-09-15_Aenderungsuebersichtzur2Beschlussfa.pdf

https://www.sitzungsdienst-frankfurt-oder.de/tbi/___tmp/tmp/45081036288469321/288469321/00044390/90-Anlagen/03/HSK2014Beschluss18-09-2014.pdf

aus:
https://www.sitzungsdienst-frankfurt-oder.de/tbi/vo020.asp?VOLFDNR=2265&options=4#searchword
https://www.sitzungsdienst-frankfurt-oder.de/tbi/vo020.asp?VOLFDNR=2267&options=4#searchword

-- 
Angelika Meier
Beisitzer RV DOS 
c/o Piratenpartei Deutschland
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