Re: [BRB-DOS] [Brb-frankfurt] Wir brauchen Hilfe

["Mathias Täge" <mathias.taege AT gmx.de>]

 

Hmm.. ähnliches hörte ich aus Brandenburg/Havel, wo ebenfalls der Haushalt nicht genehmigt wurde.

Das ist ja interessant! Will er damit den Kreisfreien Städten eins vor den Latz knallen oder aushungern, um sie gefügiger für die

Verwaltungsstrukturreform zu machen?

Denn wenn er die Empfehlung des Haushaltgremiums ignoriert, ist das zu vermuten!

Seit einfach mal böse und hackt da mal entsprechend bei dem Kongress nach ;-)

 

mfg

Mathias

Gesendet: Sonntag, 10. Januar 2016 um 21:31 Uhr
Von: "DOS-Pirat sk" <dos-piraten AT in-ff.de>
An: "ML der DOS-Piraten" <brb-dos AT lists.piratenpartei.de>, "Piratin Geka" <geka AT piraten-dos.de>, "K.P." <klaus.stoertebeker1360 AT web.de>, h.p.delius AT googlemail.com
Betreff: Re: [BRB-DOS] [Brb-frankfurt] Wir brauchen Hilfe

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Hash: SHA256


Hallo H.-P.,

Am 10.01.2016 um 20:39 schrieb h.p.delius:
> Hallo Geka,
>
> schönes neues Jahr euch beiden.
>
Dir auch. ;)

> Klaus hat vollkommen recht.
>
> Im Falle eines HH-Sicherungskozepts (habt ihr ja scheinbar schon
> länger) wird die KA euren HH auch für 16 auf keinen Fall
> genehmigen. Ob ihr ihn beschließt oder nicht spielt da überhaupt
> keine Rolle. (GemHHVO Bbg) Die "Geschäfte der laufenden
> Verwaltung" sind sowieso gesichert, nur eben "Investitionen"
> (oftmals) und auf jeden Fall die "Freiwilligen Aufgaben" fallen
> dann hinten runter.
>
Eben. Falls ihr das evtl. schon mitbekommen habt, ich sitze im
Kulturausschuss. Das heißt, meine Aufgabe ist eben diese "Freiwilligen
Aufgaben" irgendwie sinnvoll zu "organisieren".

> Kümmert euch lieber um wichtige Dinge - auch und eben in FFO. Ein
> HH hat eh nur eine äußerst geringe Halbwertzeit.
>
Dir ist damit klar, dass du mir gerade empfohlen hast, meiner Arbeit
in der SVV nicht mehr nachzugehen...

Die ganze Geschichte hat aber eh einen anderen Hintergrund. Noch im
Oktober/November hieß es aus den bearbeitenden Landesgremien, der HH
wird vermutlich mit Auflagen genehmigt. Er wurde mit dieser Empfehlung
so auch an den Minister weitergeleitet. Zudem gab es Lob für die SVV,
den HH so konstruktiv überarbeitet zu haben.

Beschlossen hatten wir den HH übrigens bereits am 2.7.15. Der Minister
hat also sage und schreibe ein halbes Jahr für diese Entscheidung
benötigt, wobei die Empfehlung auch schon bald ein viertel Jahr bei
ihm lag. Ist halt ein viel beschäftigter Mann, dieser Minister...

Den Rest könnt ihr euch selbst denken.

Schöne Grüße

Steffen
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