brb-dos AT lists.piratenpartei.de
Betreff: ML der DOS-Piraten
Listenarchiv
- From: "h.p.delius" <h.p.delius AT googlemail.com>
- To: dos-piraten AT in-ff.de, ML der DOS-Piraten <brb-dos AT lists.piratenpartei.de>, Piratin Geka <geka AT piraten-dos.de>, "K.P." <klaus.stoertebeker1360 AT web.de>
- Subject: Re: [BRB-DOS] [Brb-frankfurt] Wir brauchen Hilfe
- Date: Sun, 10 Jan 2016 22:02:47 +0100
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/brb-dos>
- List-id: ML der DOS-Piraten <brb-dos.lists.piratenpartei.de>
Danke Steffen, :-)
Am 10.01.2016 um 21:31 schrieb DOS-Pirat sk:
-----BEGIN PGP SIGNED MESSAGE-----Eben darum geht es : Auch in einem nicht genehmigten HH stehen immerhin (noch) ca. 7,5% für die freiwilligen.
Hash: SHA256
Hallo H.-P.,
Am 10.01.2016 um 20:39 schrieb h.p.delius:
Hallo Geka,Dir auch. ;)
schönes neues Jahr euch beiden.
Klaus hat vollkommen recht.Eben. Falls ihr das evtl. schon mitbekommen habt, ich sitze im
Im Falle eines HH-Sicherungskozepts (habt ihr ja scheinbar schon
länger) wird die KA euren HH auch für 16 auf keinen Fall
genehmigen. Ob ihr ihn beschließt oder nicht spielt da überhaupt
keine Rolle. (GemHHVO Bbg) Die "Geschäfte der laufenden
Verwaltung" sind sowieso gesichert, nur eben "Investitionen"
(oftmals) und auf jeden Fall die "Freiwilligen Aufgaben" fallen
dann hinten runter.
Kulturausschuss. Das heißt, meine Aufgabe ist eben diese "Freiwilligen
Aufgaben" irgendwie sinnvoll zu "organisieren".
Natürlich Unsinn: innerhalb dieser hatte ich gemeint. ;-)
Kümmert euch lieber um wichtige Dinge - auch und eben in FFO. EinDir ist damit klar, dass du mir gerade empfohlen hast, meiner Arbeit
HH hat eh nur eine äußerst geringe Halbwertzeit.
in der SVV nicht mehr nachzugehen...
Ja eben, zur Kosolidierung des HH innerhalb der nächsten meist 4-5 Jahre. Doch das ist jeweils so gut wie unmöglich,vor allem wegen vom Land nicht gedeckelten HH-Pflichten und meistens noch langfristigen Schulden (aus welchen Gründen auch immer).
Die ganze Geschichte hat aber eh einen anderen Hintergrund. Noch im
Oktober/November hieß es aus den bearbeitenden Landesgremien, der HH
wird vermutlich mit Auflagen genehmigt.
Er wurde mit dieser Empfehlungnicht der "Gute" die obere KA ist für sowas da und die verfährt - wie die untere der Kreise auch - nach dem Motto : Wenn ihr nicht das macht was ich will, dann genehmige ich auch nicht.
so auch an den Minister weitergeleitet. Zudem gab es Lob für die SVV,
den HH so konstruktiv überarbeitet zu haben.
Beschlossen hatten wir den HH übrigens bereits am 2.7.15. Der Minister
Soviel in Sachen : Exekutive, Legislative UND dem Schlagwort -> Kommunale Selbstverwaltung . :-(
hat also sage und schreibe ein halbes Jahr für diese EntscheidungSchönen Rest-Sonntagabend :-) H.-P.
benötigt, wobei die Empfehlung auch schon bald ein viertel Jahr bei
ihm lag. Ist halt ein viel beschäftigter Mann, dieser Minister...
Den Rest könnt ihr euch selbst denken.
Schöne Grüße
Steffen
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-----END PGP SIGNATURE-----
- [BRB-DOS] Wir brauchen Hilfe, Piratin Geka, 10.01.2016
- Re: [BRB-DOS] [Brb-frankfurt] Wir brauchen Hilfe, K.P., 10.01.2016
- Re: [BRB-DOS] [Brb-frankfurt] Wir brauchen Hilfe, Piratin Geka, 10.01.2016
- Re: [BRB-DOS] [Brb-frankfurt] Wir brauchen Hilfe, K.P., 10.01.2016
- Re: [BRB-DOS] [Brb-frankfurt] Wir brauchen Hilfe, h.p.delius, 10.01.2016
- Re: [BRB-DOS] [Brb-frankfurt] Wir brauchen Hilfe, DOS-Pirat sk, 10.01.2016
- Re: [BRB-DOS] [Brb-frankfurt] Wir brauchen Hilfe, Mathias Täge, 10.01.2016
- Re: [BRB-DOS] [Brb-frankfurt] Wir brauchen Hilfe, h.p.delius, 10.01.2016
- Re: [BRB-DOS] [Brb-frankfurt] Wir brauchen Hilfe, K.P., 10.01.2016
- Re: [BRB-DOS] [Brb-frankfurt] Wir brauchen Hilfe, DOS-Pirat sk, 10.01.2016
- Re: [BRB-DOS] [Brb-frankfurt] Wir brauchen Hilfe, DOS-Pirat sk, 10.01.2016
- Re: [BRB-DOS] [Brb-frankfurt] Wir brauchen Hilfe, h.p.delius, 10.01.2016
- Re: [BRB-DOS] [Brb-frankfurt] Wir brauchen Hilfe, K.P., 10.01.2016
- Re: [BRB-DOS] [Brb-frankfurt] Wir brauchen Hilfe, Piratin Geka, 10.01.2016
- Re: [BRB-DOS] [Brb-frankfurt] Wir brauchen Hilfe, K.P., 10.01.2016
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