[Berlin-squad-sozialpiraten] Zusammenfassung der letzten Mumble-Sitzungen "Arbeit und Soziales/BGE"

[Gernot Reipen <gernot.reipen AT online.de>]

hallo,

die Sozialpiraten hatten sich in den letzten beiden Wochen per
Mumble-Sitzungen getroffen, um das Wahlprogramm "Arbeit und
Soziales/BGE" aus dem Bundestagswahljahr 2013 zu aktualisieren und zu
überarbeiten.

WICHTIG: Morgen findet um 21:00 Uhr im Mumble Kanal "Wahlprogramm -
Leinen Los", die nächste Sitzung zu Ausarbeitung des WP und GP statt.
Themenübersicht:
- Wie sollte unser Grundsatzprogramm aussehen
- Wie sollte unser Wahlprogramm aussehen

Dazu eine Anmerkung: Wer sich unser Grundsatzprogramm 2. Aufl. 2013
anschaut, wird feststellen, dass es dort kein Absatz SOZIALPOLITIK gibt!
Man findet dort lediglich den Absatz RECHT AUF SICHERE EXISTENZ UND
GESELLSCHAFTLICHE TEILHABE und den Absatz RENTENPOLITIK.

Deswegen halte ich es persönlich für sinnvoll zum Thema "Arbeit und
Soziales" unsere Forderungen aus dem Jahre 2013 in gekürzter und
aktualisierter Form für das Grundsatzprogramm zu verwenden. Es macht
also durchaus Sinn die Überarbeitung des Wahlprogramms "Arbeit und
Soziales" aus dem Jahre 2013 mit Priorität fortzusetzen.

Unser nächster Treffen zur Überarbeitung des Wahlprogramms ist am
kommenden Freitag 20.11.2015 um 18:00 Uhr.

Gruß Gernot

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Ich möchte hier kurz die bisherigen Arbeitsergebnisse zusammenfassen.

1. Punkt: Was wurde komplett gestrichen, bzw. in andere AGs ausgelagert.

- Sockeleinkommen als Zwischenschritt zum bedingungslosen Grundeinkommen

- Menschen mit Behinderung:
Anm.: Soll mit der AG-Inklusion behandelt werden.

- Commons (Gemeingüter): Vorfahrt für Kooperation, Selbstorganisation
und Gemeinsinn
Anm.: Ist nur begrenzt ein sozialpolitisches Thema


2. Punkt: Die momentane Gliederung "Arbeit und Soziales/BGE" für 2017

1 Arbeit und Soziales

1.1 Arbeitsmarktpolitik / Fördermaßnahmen
- (Klassische Erwerbsarbeit) Erwerbstätige
- (Nicht klassische Erwerbstätige) Werkverträge, Scheinselbstständige, -
Aufstocker, prekäreArbeitsverhältnisse, Aufstocker, Leiharbeit
- Arbeitsrecht, Kündigungsschutz, Mitbestimmung, Betriebsräte
- Tarifrecht (Sparten Gewerkschaften)

1.2 Soziales
. Ein Eurojobs, (Bürgerarbeit?)
- Nichterwerbstätige Leistungen vom Staat
- SGB's?


2 Kinder- und Altersgrundsicherung
2.1 Kindergrundsicherung
2.2 Altersgrundsicherung plus Rente


3 Bedingungsloses Grundeinkommen