Re: [Berlin-squad-sozialpiraten] Hilfe bei Finanzen des Sozialamtes

[JeZ <jez AT gotno.info>]

Hallo.

Am 04.09.2012 20:00, schrieb Bernd Kniel:
>
>
> Telefon mobil: 0176 - 573 14 530
> Telefon privat: 030-755 64 591
> Es schreibt Ihnen: Bernd Kniel
>
> Hallo JeZ,
> eine interesseante Fragestellung dürfte sein, wie hoch die Aufwendungen der 
> KdU (abzüglich 70% Bundeszuschuss) für SGB XII Empfänger werden, 
Wie hoch die Aufwendungen sein werden ist eine Anfrage, die im
Abgeordnetenhaus beantwortet werden könnte.
Wieviel jemand bekommen wird, wird erstmal gesetzlich festgelegt.

Zur Rechnungsprüfung und Haushaltsplänen:         (Ich versuche das mal
möglichst einfach auszudrücken)
Im Bezirk beschäftigen wir uns mit der Umsetzung durch die
Verwaltungsabteilung, den Kosten und Leistungen.
Bei Haushaltsplänen und Rechnungsprüfung geht es darum zu erkennen,
welche Fragen man stellen sollte. Möglichst präzise Fragen.
Wir haben eine Kurzbeschreibung, wo jeweils ergänzt werden müsste, was
sich überhaupt hinter dieser Kurzbeschreibung an Gesetzen und Leistungen
verbirgt. Gegeben sind im Haushaltsplan in einzelnen Kapiteln (z.B.
Sozialamt, Schule, Tiefbau) die Summen jedes Titels (eindeutige Zahl)
nach Jahren aufgelistet.
Hier können wir die Unterschiede vergleichen und nach dem Grund fragen.
Wenn es große Unterschiede gab, irgendwo besonders viel oder
erschreckend wenig ausgegeben wurde, dann interessiert uns was sich
dahinter verbirgt.
Die Rechnungsprüfung vergleicht schlicht wieviel angesetzt wurde und
wieviel dann wirklich ausgegeben worden ist.
Hier geht es eher darum, wie sich ein Titel, der nur als Summe im Plan
steht aufschlüsselt und wie sich die Unterschiede zwischen den Jahren
ergeben.
Wieviele einzelne Antragsteller/Leistungsempfänger gab es? Wieviel wurde
jeweils ausgezahlt?
Ich kann die Jahre vergleichen, habe den Ansatz und die Abrechnung 2010.
Es geht darum, wie man passend bis zu den einzelnen Leistungen
nachvollziehen kann, wie abgerechnet wird. Wie sollen die Fragen
formuliert sein? Diese sollen so präzise wie möglich formuliert werden,
damit die Verwaltung uns die passenden Antworten gibt.

Es ist eigentlich eine spannende Aufgabe, wo jeder der Kopieren &
Einsetzen beherrscht und im Netz suchen kann mithelfen könnte.

Ich fühle mich mit der Aufgabe ein wenig einsam. Die anderen Fraktionen
interessieren sich wohl nicht weiter für die Rechnungsprüfung. Das macht
schließlich nur Arbeit. Das bedeutet: Keiner kontrolliert die
Abrechnungen des Bezirkes außer denen in der Verwaltung, die diese
anfertigen.
Ich würde es gerne schaffen, dass wir zu jedem Kapitel das passende
Squad Fragen zu den einzelnen Titeln stellen lassen.

Es würde schon helfen, wenn wir zu den Beschreibungen zuordnen könnten
was wirklich hiermit gemeint ist, oder welche Titel uninteressant sind.

> angesichts des Ergebnisses eines Normenkontrollverfahrens beim 
> Landessozialgerichts vom 21.08.2012, das besagt, dass die neue 
> KdU-Richtlinie WAV nicht auf SGB XII anzuwenden ist? Handwerklicher Fehler 
> des Senats bei der Ausarbeitung der WAV.
> Hier muss in Zukunft höher gerechnet werden, da es keine rechtsgültige 
> Regelung der KdU mehr für SGB XII Empfänger gibt und somit die 
> tatsächlichen Kosten übernommen werden müssen und somit bereits 
> eingeleitete Kostensenkungsverfahren null und nichtig sind...
Kannst du mir helfen nach den Zahlen wieviele Empfänger es gab zu
recherchieren?
Könnten wir das mit der Abrechnung der Bezirke vergleichen?

Grüße JeZ

> Gruß
> Singledad
>
>
> -----Ursprüngliche Nachricht-----
> Von: 
> berlin-squad-sozialpiraten-bounces+bkniel=alice-dsl.net AT lists.piratenpartei.de
>  im Auftrag von JeZ
> Gesendet: Di 9/4/2012 19:12
> An: Squad Finanzen Haushalt Steuern; 
> berlin-squad-sozialpiraten AT lists.piratenpartei.de; Fraktion der PIRATEN
> Betreff: [Berlin-squad-sozialpiraten] Hilfe bei Finanzen des Sozialamtes
>  
> Hallo.
>
> Ich möchte euch alle um Mithilfe bitten.
> 1. Fragen zum Finanzbereich ans Sozialamt Xhain vorbereiten 
> Pad Fragen ans Sozialamt: 
> https://xhain-sozbued.piratenpad.de/Anfragen-Sozialamt
>
> 2. Rechnungsprüfung Sozialamt Xhain - Fragen überarbeiten
> Angehängt habe ich die Entwürfe für Anfragen zu Titeln in der Abrechnung - 
> Wie sollten wir diese stellen? 
> Ich wäre für Verbesserungsvorschläge im Pad sehr dankbar. 
> Pad Rechnungsprüfung Soziales: 
> https://xhain.piratenpad.de/Bezirkshaushaltsrechnung2-Soziales 
> Hier bitte Fragen/Verbesserungsvorschläge zu den Fragen im Anhang 
> einstellen. 
>
> 3. 11.09.2012 Ausschuss PHI mit Sozialamt - Wer kommt mit?
> Der Bezirksstadtrat für Soziales Knut Mildner-Spindler wird mit Vertretern 
> des Sozialamtes zum 11. September in den Ausschuss PHI im Rathaus Kreuzberg 
> eingeladen. 
>
> Themen: 
> * die prognostizierten Defizite im Sozialbereich
> * die Darstellung des Controllings 
> Insbesondere erwarten wir Antworten bzw. Gründe für die 
> Medianüberschreitungen bei der Hilfe zur Pflege bzw. Eingliederungsbeihilfe.
>
> Vorbereitung: 
> Ich möchte Sie bitten mir Ihre Fragen zu diesem Thema möglichst zeitnah 
> zukommen zu lassen, um den Stadtrat und seinen Fachbeamten genügend Zeit 
> für die Vorbereitung zu geben. Bitte ins Pad siehe oben. 
>
> Grüße JeZ
>
> PS: 
> Viele Fragen können wir wenn wir sie hier klären sicher auf andere Bereiche 
> übertragen.
>
>
>