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berlin-ankuendigungen - [Berlin-Ankündigung] Wochen Terminvorschau ab 27.04. aus Sicht Mittepiraten

berlin-ankuendigungen AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Ankündigungen des Landesverbandes Berlin

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[Berlin-Ankündigung] Wochen Terminvorschau ab 27.04. aus Sicht Mittepiraten


Chronologisch Thread 
  • From: "Michael Konrad" <Michael.Konrad AT gmx.de>
  • To: "Berlin ML-Ankuendigungen" <berlin-ankuendigungen AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: [Berlin-Ankündigung] Wochen Terminvorschau ab 27.04. aus Sicht Mittepiraten
  • Date: Mon, 27 Apr 2015 00:34:58 +0200
  • Importance: normal
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/berlin-ankuendigungen>
  • List-id: Ankündigungen des Landesverbandes Berlin <berlin-ankuendigungen.lists.piratenpartei.de>
  • Sensitivity: Normal

Vorschau von Terminen in der kommenden Woche und darüber hinaus. Schwerpunkte
aus Sicht der
Fraktion sind Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt, der
Integrationsausschuss und
der Ausschuss für Stadtentwicklung. Beim Plenum der Stadtteilvertretung
Turmstraße wird das
Einzelhandelsgutachten durch das Koordinationsbüro (KoSP) vorgestellt, tagt
neuen
Stadtteilvertretung vor und das Kieztreffen Stephankiez läßt sich von Markus
Barow (SPD)
Bezirkspolitik erklären (weitere Themen auf der Tagesordnung: Sauberer
Stephankieztag,
Stephankiezfest, Hundepark in Moabit und Umfrage – “Was wollen wir von
unserem Bürgermeister?”).
Im Vor-Ort-Büro wird mit Andreas Baum (MdA) über “Berlin –
Fahrradhauptstadt?” diskutiert.
Endlich wieder auf die Straße kann man beim “Maifest – Bunte Platte” bei dem
die PIRATEN nun das
vierte Jahr in Folge teilnehmen oder beim Sammeln von
Unterstützerunterschriften für den
Volksentscheid zur Mietenthematik. Abgeschlossen wird die Woche mit der
Sitzung des Landesvorstandes.

Im folgenden findest Du Termine von Crews aus Mitte, Veranstaltungen der
Mittepiraten aber auch
vom Landesverband Berlin. Ebenfalls dabei ist eine Auswahl an Terminen aus
der Mittefraktion
bzw. Termine welche für Mittepiraten interessante sein könnten.

Montag, 27.04.2015
33. Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt : 17:30 Uhr,
Veterinäramt/Gesundheitsamt Reinickendorfer Str. 60; Raum 11
Tagesordnung
Themen:
– Vorstellung der Aufgaben des Veterinäramtes Überprüfung gewerblicher
Tierhaltungen und zur
Schaustellung von Tieren zwecksEinhaltung der Bestimmungen des
Tierschutzes am Beispiel
Einhaltung des Mindestanforderungen im Zirkus, auf Straßenfesten
oderVolksfesten (Rummel).
Inwieweit kann eine Begutachtung durch das Veterinäramt geleistet
werden?
Wie läuft eine Überprüfung ab?
– Vorstellung der Zielvereinbarung für den Bereich Wirtschaft, Arbeit,
Ordnung,
Veterinär-und Lebensmittelaufsicht
– Auswirkungen der Regularien des Spielhallengesetzes Berlin ab
01.08.2016, wonach zum
31. Juli 2016 alle Erlaubnisse von bestehenden Spielhallen ihre
Gültigkeit verlieren und
der Weiterbetrieb neu beantragt werden muss. Wie wird die Einhaltung
der Schließung reguliert,
wie ist das Antragsprozedere, wer bekommt eine Erlaubnis?
– Entwurf des Doppelhaushalts 2015 / 2016: Vorstellung der Eckwerte und
Überlegungen aus dem
Fachbereich, ggf. Bezirksamt im Bereich Wirtschaft, Arbeit, Ordnung,
Veterinär-und
Lebensmittelaufsicht. In diesem Zusammenhang: Besetzung der Stellen in
der Wirtschaftsförderung
– Sachstand zum Beginn der neuen Förderperiode – Modalitäten und
Schwerpunkte.
Einbindung der BVV durch Wirtschaftsausschuss

Allianz Mauerpark offenes Plenum: 19 Uhr,
Jugendfarm Moritzhof, Schwedter Straße 90, 10437 Berlin

Plenum Stadtteilvertretung Turmstraße: 19 Uhr,Balkonsaal,
Rathaus Tiergarten, Mathilde-Jacob-Platz 1, 10551 Berlin-Moabit, U
Turmstraße
Themen unter anderem:
– Termine 9. Mai, Tag der Städtebauförderung:
– Neuwahl der Stadtteilvertretung am 28.05: Ablauf der Wahlveranstaltung:
– Vorstellung des Einzelhandelsgutachten durch das Koordinationsbüro
(KoSP)

Squad FHS (Finanzen, Haushalt, Steuern): 19 Uhr,
Landesgeschäftsstelle P9A, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin-Mitte, U
Schwartzkopffstraße


Dienstag, 28.04.2015
30. Ausschuss für Integration: 17:30 Uhr, BVV Saal, Rathaus Mitte,
Karl-Marx-Allee 31,10178 Berlin, U Schillingstraße
Aktuelle Themen:
– Sport für Flüchtlinge BE Bezirksamt

Kieztreffen im Stephankiez: 19 Uhr, BürSten-Haus, Stephanstraße 43, 10559
Berlin
Themen sind unter anderem:
– Bürgergarten – Kurzüberblick
– Sauberer Stephankieztag
– Stephankiezfest
– Hundepark in Moabit
– Umfrage – Was wollen wir von unserem Bürgermeister?
– Wie funktioniert Bezirkspolitik in Mitte – ein Einblick – Redner:
Markus Barow SPD Fraktion

Runder Tisch “Moabit hilft!”: 19 Uhr, Coffee Break Berlin Jagowstrasse
23, 10555 Berlin
“Moabit hilft!” setzt sich seit September 2013 für eine solidarische und
unterstützende
Nachbar*innenschaft ein. Denn seitdem wird das ehemalige Vermessungsamt
in Moabit als
Notunterkunft für ca. 150 Geflüchtete und Asylsuchende genutzt.
Das deutsche Asyl- und Flüchtlingsrecht kann “Moabit hilft!” leider nicht
ändern.
Regelmäßige Treffen der Flüchtlingshilfeinitiative jeden 2. (für neue
Interessenten)
und 4. Dienstag im Monat


Mittwoch, 29.04.2015
Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne: 17:30
Uhr
(der öffentliche startet gegen 18:30 Uhr, Rathaus Mitte, BVV Saal,
Karl-Marx-Allee 31,
10178 Berlin, U Schillingstraße
Aktuelle Schwerpunkte:
– Stadtdebatte Berliner Mitte 2015: Design Dialogprozess
„Alte Mitte – Neue Liebe?“ BE: Zebralog GmbH & Co KG
– Workshopverfahren Alexanderplatz BE: Planungsbüro Jahn, Mack & Partner
Beratung und Beschlussfassung von Drucksachen
– Zukunft der Bremer Straße 10 gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern
gestalten 1631/IV
– Wohnungsbau in der Wilhelmstraße erhalten 1910/IV
– Erhaltungssatzung für die Wilhelmstraße 1915/IV
– Unternehmensnetzwerk Moabit West unterstützen: Regionalmanagement
Moabit West fortführen 1918/IV
– Unternehmensnetzwerk Moabit West unterstützen: Finanzierung des
Moabiter Energietags sichern 1922/IV
– Städtebauliche Besonderheiten in der Turmstraße 1968/IV
– Dialog zwischen dem Bezirksamt und den städtischen
Wohnungsbaugesellschaften und
den Wohnungsbaugenossenschaften 1984/IV
– Bei Bauvorhaben Kurfürstencentrum Anteil sozialverträglicher Mieten
sichern 1985/IV

Vor-Ort-Büro: “Berlin – Fahrradhauptstadt?”: 19 Uhr Vor-Ort-Büro,
Crellestraße 33, 10827 Berlin, S Julius Leber Brücke / U Kleistpark
Am 26.06.2015 wird die von uns in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie zum
Thema
“Fahrscheinloser ÖPNV” präsentiert. Bis dahin organisieren wir eine
monatliche
Diskussionsreihe bei der sich alles um das Thema Mobilität dreht:
Gesamtnetz – Was bewegt uns morgen? Dabei geht es auch rund um das Thema
#Fahrscheinlos.
In der Diskussionsreihe wollen wir zusammen mit Euch und unseren Gästen
diskutieren, in
welcher Form die ebenso aktuellen wie alten Forderungen sozialer
Bewegungen nach
“Fahren ohne Fahrschein” parlamentarisch aufgenommen und durchgesetzt
werden können.
Und welche anderen Aspekte in Verkehrspolitik wichtig sind, wie
beispielsweise das Radfahren.
Der erste Teil unter der Überschrift “Recht auf Mobilität: Von der Straße
in die Parlamente?”
fand am 30.3. im Büro der Gute Laune statt.
Die nächste Diskussionsrunde “Berlin – Fahrradhauptstadt?” findet am 29.
April ab 19 Uhr
im Schönberger Piraten-Vor-Ort-Büro in der Crellestraße 33 statt.


Donnerstag, 30.04.2015
Antikapitalistische Demo: Organize – gegen Rassismus und soziale
Ausgrenzung: 18:30 Uhr,
Leopoldplatz
Ab 18:30 Uhr Kundgebung mit Rap-Acts: Yansn, Matondo, Darlino, ab 20:00
Uhr: Demo!
Aufruf 2015: Organisiert euch – gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung!
Demoaufruf auf moabitonline:
http://www.moabitonline.de/events-2?event_id=15925

Schatzi Squad: 19 Uhr, Landesgeschäftsstelle P9A, Pflugstraße 9a,
10115 Berlin-Mitte, U Schwartzkopffstraße
Das Schatzi-Squad dient der Unterstützung des Schatzmeisters, zur
Vernetzung der
Beauftragten für Finanzen und aller Interessierten sowie als Anlaufstelle
für
Finanzfragen jeglicher Art.
Heutige Themen unter anderem:
– Haushalt Landesverband Berlin

refo unity fest – tanz in den mai: 19:30 Uhr, REFO Moabit
(Reformationskirche),
Beusselstraße 35, 10551 Berline
ab 19.30 Uhr refounityfest
HipHop & Orgel, Theater & Gesang, Rückblick & Ausblick & Buffet von & mit
der REFOrmations-commUNITY: Jugendtheaterbüro Berlin, Cantorei der
Reformationskirche,
Christburg Campus & REFO Moabit – Kirche im Kiez
ab 22.00 Uhr tanzindenmai
mit Tants in Gartn Eydn & Compañero Carlo
Eintritt + Buffet frei Spenden erwünscht


Freitag, 01.05.2015
Mai-Fest “Bunte Platte”: 11 – 18 Uhr, Grünfläche Falkenberger
Chaussee/Vincent-van-Gogh-Str., 13057 Berlin-Lichtneberg
Am 1. Mai findet wieder das bekannte überbezirkliche Kiezfest „Bunte
Platte“ in
Lichtenberg statt. Und diePiraten Lichtenberg sind wieder mit einem
Infostand dabei
– inzwischen schon das vierte Jahr in Folge.
Blog mit Einladung:
http://piraten-lichtenberg.de/2015/04/19/bunte-platte-mit-piraten-infostand-am-1-mai-2015/


Samstag, 02.05.2015
Infostand – Unterschriftensammlung für den Mieten-Volksentscheid: 11 bis
14 Uhr,
Oldenburger Straße / Ecke Turmstraße
Artikel im Neuen Deutschland zum Mietenbündnis mit Details zu den
Forderungen:

http://www.neues-deutschland.de/artikel/964612.soziale-wohnungspolitik-ist-machbar.html


Sonntag, 03.05.2014
Landesvorstandssitzung: ab 19 Uhr, Landesgeschäftsstelle P9A, Pflugstraße
9a,
10115 Berlin-Mitte, U Schwartzkopffstraße


Weitere Termine
04.05.: Ausschuss für Transparenz und Bürgerbeteiligung
04.05.: Squad Europapolitik
05.05.: öffentliche Betroffenenratssitzung Lehrter Straße – Nordhafenpark
12.05.: Runder Tisch gegen Gentrifizierung in Moabit
13.05.: Crew JotWeeDee
14.05.: SMV Akkreditierungsveranstaltung
16.05.: Global Marijuana March Berlin
30.05.: Gebietsversammlung Tempelhof-Schöneberg
25.07.: Bundesparteitag 2015.1 Tag 1 (Würzburg)
26.07.: Bundesparteitag 2015.1 Tag 2 (Würzburg)




Vollständiger Blogpost: http://www.piraten-mitte.de/?p=1386235
 
Grüße
Michael Konrad
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Twitter: @icke2AIDA



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