[Berlin-Ankündigung] Wochen Terminvorschau ab 27.04. aus Sicht Mittepiraten

["Michael Konrad" <Michael.Konrad AT gmx.de>]

Vorschau von Terminen in der kommenden Woche und darüber hinaus. Schwerpunkte 
aus Sicht der 
Fraktion sind Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt, der 
Integrationsausschuss und 
der Ausschuss für Stadtentwicklung. Beim Plenum der Stadtteilvertretung 
Turmstraße wird das 
Einzelhandelsgutachten durch das Koordinationsbüro (KoSP) vorgestellt, tagt 
neuen 
Stadtteilvertretung vor und das Kieztreffen Stephankiez läßt sich von Markus 
Barow (SPD) 
Bezirkspolitik erklären (weitere Themen auf der Tagesordnung: Sauberer 
Stephankieztag, 
Stephankiezfest, Hundepark in Moabit und Umfrage – “Was wollen wir von 
unserem Bürgermeister?”). 
Im Vor-Ort-Büro wird mit Andreas Baum (MdA) über “Berlin – 
Fahrradhauptstadt?” diskutiert. 
Endlich wieder auf die Straße kann man beim “Maifest – Bunte Platte” bei dem 
die PIRATEN nun das 
vierte Jahr in Folge teilnehmen oder beim Sammeln von 
Unterstützerunterschriften für den 
Volksentscheid zur Mietenthematik. Abgeschlossen wird die Woche mit der 
Sitzung des Landesvorstandes.

Im folgenden findest Du Termine von Crews aus Mitte, Veranstaltungen der 
Mittepiraten aber auch 
vom Landesverband Berlin. Ebenfalls dabei ist eine Auswahl an Terminen aus 
der Mittefraktion 
bzw. Termine welche für Mittepiraten interessante sein könnten.

Montag, 27.04.2015
    33. Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt : 17:30 Uhr,
    Veterinäramt/Gesundheitsamt Reinickendorfer Str. 60; Raum 11
    Tagesordnung
    Themen:
    – Vorstellung der Aufgaben des Veterinäramtes Überprüfung gewerblicher 
Tierhaltungen und zur 
      Schaustellung von Tieren zwecksEinhaltung der Bestimmungen des 
Tierschutzes am Beispiel 
      Einhaltung des Mindestanforderungen im Zirkus, auf Straßenfesten 
oderVolksfesten (Rummel). 
      Inwieweit kann eine Begutachtung durch das Veterinäramt geleistet 
werden? 
      Wie läuft eine Überprüfung ab?
    – Vorstellung der Zielvereinbarung für den Bereich Wirtschaft, Arbeit, 
Ordnung, 
      Veterinär-und Lebensmittelaufsicht
    – Auswirkungen der Regularien des Spielhallengesetzes Berlin ab 
01.08.2016, wonach zum 
      31. Juli 2016 alle Erlaubnisse von bestehenden Spielhallen ihre 
Gültigkeit verlieren und
      der Weiterbetrieb neu beantragt werden muss. Wie wird die Einhaltung 
der Schließung reguliert, 
      wie ist das Antragsprozedere, wer bekommt eine Erlaubnis?
    – Entwurf des Doppelhaushalts 2015 / 2016: Vorstellung der Eckwerte und 
Überlegungen aus dem 
      Fachbereich, ggf. Bezirksamt im Bereich Wirtschaft, Arbeit, Ordnung, 
Veterinär-und 
      Lebensmittelaufsicht. In diesem Zusammenhang: Besetzung der Stellen in 
der Wirtschaftsförderung
    – Sachstand zum Beginn der neuen Förderperiode – Modalitäten und 
Schwerpunkte. 
      Einbindung der BVV durch Wirtschaftsausschuss

    Allianz Mauerpark offenes Plenum: 19 Uhr,
    Jugendfarm Moritzhof, Schwedter Straße 90, 10437 Berlin

    Plenum Stadtteilvertretung Turmstraße: 19 Uhr,Balkonsaal, 
    Rathaus Tiergarten, Mathilde-Jacob-Platz 1, 10551 Berlin-Moabit, U 
Turmstraße
    Themen unter anderem:
    – Termine 9. Mai, Tag der Städtebauförderung:
    – Neuwahl der Stadtteilvertretung am 28.05: Ablauf der Wahlveranstaltung:
    – Vorstellung des Einzelhandelsgutachten durch das Koordinationsbüro 
(KoSP)

    Squad FHS (Finanzen, Haushalt, Steuern): 19 Uhr,
    Landesgeschäftsstelle P9A, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin-Mitte, U 
Schwartzkopffstraße


Dienstag, 28.04.2015
    30. Ausschuss für Integration: 17:30 Uhr, BVV Saal, Rathaus Mitte, 
    Karl-Marx-Allee 31,10178 Berlin, U Schillingstraße
    Aktuelle Themen:
    – Sport für Flüchtlinge BE Bezirksamt

    Kieztreffen im Stephankiez: 19 Uhr, BürSten-Haus, Stephanstraße 43, 10559 
Berlin
    Themen sind unter anderem:
    – Bürgergarten – Kurzüberblick
    – Sauberer Stephankieztag
    – Stephankiezfest
    – Hundepark in Moabit
    – Umfrage – Was wollen wir von unserem Bürgermeister?
    – Wie funktioniert Bezirkspolitik in Mitte – ein Einblick – Redner: 
Markus Barow SPD Fraktion

    Runder Tisch “Moabit hilft!”: 19 Uhr, Coffee Break Berlin Jagowstrasse 
23, 10555 Berlin
    “Moabit hilft!” setzt sich seit September 2013 für eine solidarische und 
unterstützende
    Nachbar*innenschaft ein. Denn seitdem wird das ehemalige Vermessungsamt 
in Moabit als 
    Notunterkunft für ca. 150 Geflüchtete und Asylsuchende genutzt.
    Das deutsche Asyl- und Flüchtlingsrecht kann “Moabit hilft!” leider nicht 
ändern.
    Regelmäßige Treffen der Flüchtlingshilfeinitiative jeden 2. (für neue 
Interessenten) 
    und 4. Dienstag im Monat


Mittwoch, 29.04.2015
    Ausschuss für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne: 17:30 
Uhr
    (der öffentliche startet gegen 18:30 Uhr, Rathaus Mitte, BVV Saal, 
Karl-Marx-Allee 31,
    10178 Berlin, U Schillingstraße
    Aktuelle Schwerpunkte:
    – Stadtdebatte Berliner Mitte 2015: Design Dialogprozess 
      „Alte Mitte – Neue Liebe?“ BE: Zebralog GmbH & Co KG
    – Workshopverfahren Alexanderplatz BE: Planungsbüro Jahn, Mack & Partner
    Beratung und Beschlussfassung von Drucksachen
    – Zukunft der Bremer Straße 10 gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern 
gestalten 1631/IV
    – Wohnungsbau in der Wilhelmstraße erhalten 1910/IV
    – Erhaltungssatzung für die Wilhelmstraße 1915/IV
    – Unternehmensnetzwerk Moabit West unterstützen: Regionalmanagement 
Moabit West fortführen 1918/IV
    – Unternehmensnetzwerk Moabit West unterstützen: Finanzierung des 
Moabiter Energietags sichern 1922/IV
    – Städtebauliche Besonderheiten in der Turmstraße 1968/IV
    – Dialog zwischen dem Bezirksamt und den städtischen 
Wohnungsbaugesellschaften und 
      den Wohnungsbaugenossenschaften 1984/IV
    – Bei Bauvorhaben Kurfürstencentrum Anteil sozialverträglicher Mieten 
sichern     1985/IV

    Vor-Ort-Büro: “Berlin – Fahrradhauptstadt?”: 19 Uhr Vor-Ort-Büro, 
    Crellestraße 33, 10827 Berlin, S Julius Leber Brücke / U Kleistpark
    Am 26.06.2015 wird die von uns in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie zum 
Thema 
    “Fahrscheinloser ÖPNV” präsentiert. Bis dahin organisieren wir eine 
monatliche 
    Diskussionsreihe bei der sich alles um das Thema Mobilität dreht: 
    Gesamtnetz – Was bewegt uns morgen? Dabei geht es auch rund um das Thema 
#Fahrscheinlos.
    In der Diskussionsreihe wollen wir zusammen mit Euch und unseren Gästen 
diskutieren, in
    welcher Form die ebenso aktuellen wie alten Forderungen sozialer 
Bewegungen nach 
    “Fahren ohne Fahrschein” parlamentarisch aufgenommen und durchgesetzt 
werden können. 
    Und welche anderen Aspekte in Verkehrspolitik wichtig sind, wie 
beispielsweise das Radfahren.
    Der erste Teil unter der Überschrift “Recht auf Mobilität: Von der Straße 
in die Parlamente?”
    fand am 30.3. im Büro der Gute Laune statt.
    Die nächste Diskussionsrunde “Berlin – Fahrradhauptstadt?” findet am 29. 
April ab 19 Uhr 
    im Schönberger Piraten-Vor-Ort-Büro in der Crellestraße 33 statt.


Donnerstag, 30.04.2015
    Antikapitalistische Demo: Organize – gegen Rassismus und soziale 
Ausgrenzung: 18:30 Uhr, 
    Leopoldplatz
    Ab 18:30 Uhr Kundgebung mit Rap-Acts: Yansn, Matondo, Darlino, ab 20:00 
Uhr: Demo!
    Aufruf 2015: Organisiert euch – gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung!
    Demoaufruf auf moabitonline: 
http://www.moabitonline.de/events-2?event_id=15925

    Schatzi Squad: 19 Uhr, Landesgeschäftsstelle P9A, Pflugstraße 9a,
    10115 Berlin-Mitte, U Schwartzkopffstraße
    Das Schatzi-Squad dient der Unterstützung des Schatzmeisters, zur 
Vernetzung der
    Beauftragten für Finanzen und aller Interessierten sowie als Anlaufstelle 
für 
    Finanzfragen jeglicher Art.
    Heutige Themen unter anderem:
    – Haushalt Landesverband Berlin

    refo unity fest – tanz in den mai: 19:30 Uhr, REFO Moabit 
(Reformationskirche), 
    Beusselstraße 35, 10551 Berline
    ab 19.30 Uhr refounityfest
    HipHop & Orgel, Theater & Gesang, Rückblick & Ausblick & Buffet von & mit 
    der REFOrmations-commUNITY: Jugendtheaterbüro Berlin, Cantorei der 
Reformationskirche, 
    Christburg Campus & REFO Moabit – Kirche im Kiez
    ab 22.00 Uhr tanzindenmai
    mit Tants in Gartn Eydn & Compañero Carlo
    Eintritt + Buffet frei Spenden erwünscht


Freitag, 01.05.2015
    Mai-Fest “Bunte Platte”: 11 – 18 Uhr, Grünfläche Falkenberger 
    Chaussee/Vincent-van-Gogh-Str., 13057 Berlin-Lichtneberg
    Am 1. Mai findet wieder das bekannte überbezirkliche Kiezfest „Bunte 
Platte“ in 
    Lichtenberg statt. Und diePiraten Lichtenberg sind wieder mit einem 
Infostand dabei 
    – inzwischen schon das vierte Jahr in Folge.
    Blog mit Einladung: 
http://piraten-lichtenberg.de/2015/04/19/bunte-platte-mit-piraten-infostand-am-1-mai-2015/


Samstag, 02.05.2015
    Infostand – Unterschriftensammlung für den Mieten-Volksentscheid: 11 bis 
14 Uhr, 
    Oldenburger Straße / Ecke Turmstraße
    Artikel im Neuen Deutschland zum Mietenbündnis mit Details zu den 
Forderungen:
    
http://www.neues-deutschland.de/artikel/964612.soziale-wohnungspolitik-ist-machbar.html


Sonntag, 03.05.2014
    Landesvorstandssitzung: ab 19 Uhr, Landesgeschäftsstelle P9A, Pflugstraße 
9a, 
    10115 Berlin-Mitte, U Schwartzkopffstraße


Weitere Termine
    04.05.: Ausschuss für Transparenz und Bürgerbeteiligung
    04.05.: Squad Europapolitik
    05.05.: öffentliche Betroffenenratssitzung Lehrter Straße – Nordhafenpark
    12.05.: Runder Tisch gegen Gentrifizierung in Moabit
    13.05.: Crew JotWeeDee
    14.05.: SMV Akkreditierungsveranstaltung
    16.05.: Global Marijuana March Berlin
    30.05.: Gebietsversammlung Tempelhof-Schöneberg
    25.07.: Bundesparteitag 2015.1 Tag 1 (Würzburg)
    26.07.: Bundesparteitag 2015.1 Tag 2 (Würzburg)




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Grüße
Michael Konrad
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Twitter: @icke2AIDA