Re: [Ag-waffenrecht] Waffensteuer: Pro und Contra

[Michael Gehm <michael.gehm AT gmx.de>]

Die Schaumweinsteuer erscheint mir -zumindest aus heutiger Sicht- in der Tat genauso unbegründet und überflüssig, wie es eine Waffensteuer wäre.

Siehe Wikipdia:

Die Schaumweinsteuer wurde 1902 vom Reichstag zur Finanzierung der kaiserlichen Kriegsflotte eingeführt, weil „bei einer so starken Steigerung der Ausgaben für die Wehrkraft des Landes auch der Schaumwein herangezogen werden muß“.^[2] Der Beschluss des Schaumweinsteuergesetzes durch den Reichstag erfolgte nach drei Beratungen in der Sitzung am 26. April 1902. Es wurde am 9. Mai 1902 veröffentlicht (RGB. Seite 155) und trat am 1. Juli 1902 in Kraft.^[3][4] Auf den damaligen Durchschnittspreis von 2,50 Mark wurden 50 Pfennige aufgeschlagen. Die Steuer wurde 1933 als eine Maßnahme zur Überwindung der Wirtschaftskrise abgeschafft, aber 1939 in Form eines Kriegszuschlages, besonders zur Entwicklung der U-Boot-Flotte, wieder eingeführt. Mit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland 1949 gingen sowohl die Verantwortung als auch die Einnahmen auf den Bund über.

Die Sekt- oder Schaumweinsteuer gilt als Inbegriff für Abgaben, die zu einem bestimmten Zweck eingeführt, aber als nicht mehr zweckgebundene Steuer weiter erhoben wird und bisher nicht wieder abgeschafft wurden (Ausnahme siehe Zündwarensteuer).

Am 27.05.2012 14:35, schrieb Hobo Baby:
Piraten-Axel schrieb:

Was ist Deine Meinung hierzu, welche Begründung und welche Fakten gibt

Welche Begründung gibt es denn für die Schaumweinsteuer?