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ag-waffenrecht - [Ag-waffenrecht] Wahlergebins in Schleswig-Holstein

ag-waffenrecht AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Mailingliste der AG Waffenrecht

Listenarchiv

[Ag-waffenrecht] Wahlergebins in Schleswig-Holstein


Chronologisch Thread 
  • From: "Johannes Bormann" <post AT jobotech.de>
  • To: <ag-waffenrecht AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: [Ag-waffenrecht] Wahlergebins in Schleswig-Holstein
  • Date: Mon, 7 May 2012 14:46:18 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-waffenrecht>
  • List-id: Mailingliste der AG Waffenrecht <ag-waffenrecht.lists.piratenpartei.de>
  • Organization: JoboTech

Moin, Moin,

wir haben schönes Wahlergebnis in Schleswig-Holstein erreicht und leider
einen nicht so selbstbewussten Spitzenkandidaten gesehen, der sich
offensichtlich nach "gewonnener" Wahl unwohl fühlte. Im ersten Interview des
Tages lehnt er jede Mitwirkung in verantwortlicher Stelle pauschal ab mit
der Begründung, man "sei ja noch sehr neu und müsse erst einmal lernen, wie
das so läuft".
Schade, da hat er sich von vornherein viele Chancen selbst verbaut und wurde
(folgerichtig) am gesamten Abend auch tatsächlich von den TV-Sendern
vollkommen ignoriert, wenn es um die Darstellung möglicher Regierungsmodelle
ging.
Zurückhaltung zum falschen Zeitpunkt hat in der Politik fatale Folgen. So
hat er die Chance zur Darstellung der piratigen Position, Sachentscheidungen
Fall für Fall mitdiskutieren und abstimmen zu wollen, leider ungenutzt
verstreichen lassen. Er hat unsere Position nicht deutlich gemacht.
Ich hätte mir eine Aussage gewünscht wie etwa: " Wir haben vom Wähler die
schwere Aufgabe bekommen, das Zünglein an der Waage zu sein. Unsere 6
Abgeordneten werden sachkundig bei den anstehenden, wichtigen Entscheidungen
mitwirken und unseren Wähler beweisen, dass man ordentliche, sachorientierte
Politik auch ohne Hinterzimmergespräche machen kann. Die Erfahrung hat
gelehrt, dass man sich auf "Einstimmen-Mehrheiten" in S-H nicht verlassen
kann und so werden wir die Chance nutzen, unsere Positionen deutlich zu
machen und demokratisch durchzusetzen."

Jetzt haben die "Etablierten" die Piraten in S-H nicht mehr oder nur als
Papiertiger auf dem Zettel. Hoffentlich ändert sich das im Laufe der Zeit,
denn die Erwartungen an die Piraten-Fraktion in S-H sind gross und es wird
nun viel schwieriger sein, eigene Erfolge "nach aussen zu verkaufen". Was
passiert wenn das nicht gelingt, sieht man an der Linken.

Das Ergebnis zu diskutieren ist vielleicht nicht ganz unser Thema, aber ich
habe schon öfters angemerkt, dass die Piraten selbstbewusster auftreten
müssen, um Postionen politisch durchzusetzen - der Weichspülgang hilft hier
wenig.
Wie wollen wir Gesetzesänderungen bewirken, wenn wir uns verschämt
zurückhaltend zeigen?

Herzliche Grüße
Hannes_55






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