Re: [Ag-umwelt] [Energiepolitik] Mumble Sitzung AG Umwelt

[<mmarichter AT posteo.de>]

Hallo Guido,

ich möchte mich hier Danebod anschließen, dass die Liste umweltschädlicher
Subventionen ein sehr wichtiger Themenkomplex ist. Danebod hatte dazu
neulich ja auch das aktuelle Dokument des UBA verlinkt. Das muss man
natürlich nicht alles 1 zu 1 übernehmen, aber grundsätzlich gibt es da
sicher Potential, auf sinnlose und schädliche Ausnahmeregelungen
hinzuweisen.

Gruß

Moritz

> -----Ursprüngliche Nachricht-----
> Von: energie_und_infrastruktur-bounces AT lists.piratenpartei.de
> [mailto:energie_und_infrastruktur-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im
> Auftrag von Guido Körber
> Gesendet: Mittwoch, 4. Februar 2015 00:51
> An: AG Umwelt; Mailingliste der AG Landwirtschaft; Mailingliste der AG
> Energiepolitk; orga-koordinatoren AT lists.piratenpartei.de
> Betreff: [Energiepolitik] Mumble Sitzung AG Umwelt
> 
> Die AG Umwelt will sich mal wieder im Mumble treffen. Am 11.2. ab 21:00 im
> Mumble NRW geht es primär darum welche Themenschwerpunkte wir uns
> setzen.
> 
> Vorschläge bisher sind:
> 
> Effizienz von Umweltgesetzen
> Umweltgesetze klingen oft schön, schließlich adressieren sie doch
ernsthafte
> Probleme. Leider stellt sich bei näherer Betrachtung oft heraus, dass
unter
> dem Strich kein oder sogar ein negativer Effekt heraus kommt.
> Ein gut bekanntes Beispiel ist der "Öko"-Kraftstoff E10, für dessen
> Produktion in vielen Fällen mehr Energie aufgewendet wird als später in
ihm
> steckt und der Produktion von Nahrungsmitteln auf andere Flächen
> verdrängt und damit letztlich die Rodung von Urwald verursacht.
> Weniger bekannt sind z.B. diverse Regelungen zum Recycling, die zu
> massivem Verwaltungsaufwand führen, der bei KMU in keinen Verhältnis
> zum Recyclingaufwand steht.
> Die Überprüfung der Umweltgesetze auf ihre tatsächliche Wirkung ist
> dringend notwendig. Regelungen die durch Verdrängung letztlich zu mehr
> Schaden als Nutzen führen gehören sofort abgeschafft. Gesetze deren
> Durchführung einen Aufwand darstellt, der in keinem Verhältnis zum zu
> lösenden Problem steht, müssen überarbeitet werden und effizienter
> werden.
> 
> 
> Bergrecht
> Das aktuelle Bergrecht ist primär darauf ausgelegt möglichst störungsfrei
alle
> Bodenschätze auszubeuten. Belange der durch Umsiedlung betroffenen
> Bürger und des Umweltschutzes sind zweitrangig.
> Eine moderne Neufassung des Bergrechts ist notwendig, die Rechte der
> Bürger und den Schutz der Umwelt in den Vordergrund stellt. Das Bergrecht
> betrifft auch das Thema Fracking was momentan durch die veralteten
> Regelungen von den Umweltschutzgesetzen weitgehend unberührt ist.
> 
> 
> Macht Euch bitte Gedanken was sonst noch mögliche Schwerpunkte für
> unsere Arbeit sein können. Vielleicht gibt es auch Teilaspekte aus Energie
> und Landwirtschaft, die wir in einem Querschnittsthema wie der Effizienz
> von Umweltgesetzen mit abbilden können.