[Ag-umwelt] Mumble Sitzung AG Umwelt

[Guido Körber <koerber AT codemercs.com>]

Die AG Umwelt will sich mal wieder im Mumble treffen. Am 11.2. ab 21:00 im 
Mumble NRW geht es primär darum welche Themenschwerpunkte wir uns setzen.

Vorschläge bisher sind:

Effizienz von Umweltgesetzen
Umweltgesetze klingen oft schön, schließlich adressieren sie doch ernsthafte 
Probleme. Leider stellt sich bei näherer Betrachtung oft heraus, dass unter 
dem Strich kein oder sogar ein negativer Effekt heraus kommt.
Ein gut bekanntes Beispiel ist der "Öko"-Kraftstoff E10, für dessen 
Produktion in vielen Fällen mehr Energie aufgewendet wird als später in ihm 
steckt und der Produktion von Nahrungsmitteln auf andere Flächen verdrängt 
und damit letztlich die Rodung von Urwald verursacht.
Weniger bekannt sind z.B. diverse Regelungen zum Recycling, die zu massivem 
Verwaltungsaufwand führen, der bei KMU in keinen Verhältnis zum 
Recyclingaufwand steht.
Die Überprüfung der Umweltgesetze auf ihre tatsächliche Wirkung ist dringend 
notwendig. Regelungen die durch Verdrängung letztlich zu mehr Schaden als 
Nutzen führen gehören sofort abgeschafft. Gesetze deren Durchführung einen 
Aufwand darstellt, der in keinem Verhältnis zum zu lösenden Problem steht, 
müssen überarbeitet werden und effizienter werden.


Bergrecht
Das aktuelle Bergrecht ist primär darauf ausgelegt möglichst störungsfrei 
alle Bodenschätze auszubeuten. Belange der durch Umsiedlung betroffenen 
Bürger und des Umweltschutzes sind zweitrangig.
Eine moderne Neufassung des Bergrechts ist notwendig, die Rechte der Bürger 
und den Schutz der Umwelt in den Vordergrund stellt. Das Bergrecht betrifft 
auch das Thema Fracking was momentan durch die veralteten Regelungen von den 
Umweltschutzgesetzen weitgehend unberührt ist.


Macht Euch bitte Gedanken was sonst noch mögliche Schwerpunkte für unsere 
Arbeit sein können. Vielleicht gibt es auch Teilaspekte aus Energie und 
Landwirtschaft, die wir in einem Querschnittsthema wie der Effizienz von 
Umweltgesetzen mit abbilden können.

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