Re: [Ag-umwelt] [Energiepolitik] [BY-FG-Umwelt] Anträge Energiepolitik zum LPT Bayern

["Bernd(TH)" <bernd.schreiner AT piraten-thueringen.de>]

Am 18.08.2010 um 09:28 schrieb pirates AT email.de:

> Geht alles nicht, weil unser Miniwahlprogramm mit puristischer  
> Beschränkung auf unsere Kernthemen (die ich gleichwohl unterstütze)  
> das nicht hergibt. Es ist dringend an der Zeit, unser Programm für  
> die neben unseren Kernthemen relevanten gesellschaftlichen Fragen zu  
> öffnen. Wenn das nicht bald geschieht, werden wir mit Sicherheit  
> keine Wahlen gewinnen, sondern in Vergessenheit geraten, noch bevor  
> wir in innerparteilicher Lethargei versinken, weil wir uns immer  
> wieder selbst ausbremsen.



Sehe ich anders:


Wenn wir unser "Parteiprogramm" der Gründung (oder später..)  ernst  
nehmen, zB:

3.1 Abbau privater Monopole und offene Märkte

Generell sind ein zunehmender Abbau von Monopolen und eine Öffnung der  
Märkte erklärtes politisches
Ziel unserer Partei. Patente als staatlich garantierte  
privatwirtschaftliche Monopole stellen grundsätzlich
eine künstliche Einschränkung der allgemeinen Wohlfahrt dar, die einer  
ständigen Rechtfertigung und
Überprüfung bedarf.
Stellt die Patentierung industrieller Güter in der Vergangenheit auch  
nach allgemeiner Ansicht eine
(weder belegbare, noch widerlegbare) Erfolgsgeschichte dar, so haben  
sich doch die sozialen und wirtschaftlichen
Verhältnisse des Erfindens in der postindustriellen und globalisierten  
Gesellschaft grundlegend
gewandelt. Der verstärkt internationale Wettbewerb führt darüber  
hinaus vermehrt zu einer zweckentfremdeten
Nutzung des Patentsystems, bei der man oft keinerlei Ausgleich für die  
Gesellschaft mehr
erkennen kann. Dem zunehmenden Missbrauch von Patenten wollen wir  
daher Einhalt gebieten. Patentierung
von Trivialitäten oder sogar die Blockierung des Fortschritts durch  
Patente soll unter allen
Umständen verhindert werden.
Dies gilt auch und im Besonderen für den Bereich der Pharmaindustrie.  
Der hohe Geldbedarf und die
monopolartige Struktur dieses Marktes bedürfen einer Reorganisation,  
um die gesellschaftlichen Ressourcen
sinnvoll einzusetzen und nicht durch Blockaden und zum Vorteil  
Einzelner zu vergeuden.



gibt es nur eine logische Forderung für den Energiemarkt:


Öffnen der Stromnetze, des Marktes, gleichberechtigter Zugang für alle  
Erzeuger,.... dazu ist erklärtes Ziel und die bekannte monopolartige  
Struktur der vier Erzeuger, die Verflechtungen sind alles Dinge die  
wir so nicht wollen. Steht ähnlich auch im EU Wahlprogramm etc..

Alternativen gibt es, der generativen/regenerativen Energien, sie sind  
also nicht nur Fiktion, Populismus oder Theorie, sie kommen und sind  
nebenbei auch noch ökonomisch, ökologisch sinnvoll und letztendlich  
die einzige technische Lösung die sofort und umfänglich gefordert und  
umgesetzt werden kann.

Leider lesen nicht alle Piraten, auch die in den Ämtern die  
beschlossenen Dinge und reduzieren alles auf die Sache Internet.

;)

Grüße!

Bernd
bernd.th AT piraten-thueringen.de