[Ag-soziale_marktwirtschaft] Bürgergeld

[Richard C <Richard+C AT news.piratenpartei.de>]

Grüße erstmal.

Es gibt ein FDP-Konzept, namens Bürgergeld. Dies haben die liberalen wohl 
irgendwie versucht bei den letzten Koalitionsverhandlungen einzubringen 
und sind am Ende gescheitert (CDU ist halt unbeweglich).

Anzumerken ist, dass die liberalen in der Lage sind, jeden Ansatz so zu 
optimieren, dass er eher die reichen bevorteilt. Ich werde diesen so 
umstellen, dass er sozial ist.

Grundidee ist eine Flattax, die Steuergerechtigkeit dadurch herstellt, 
dass jeder Bürger (Einwohner Deutschlands, egal ob Säugling, Greis, 
Deutscher, EU-Bürger oder nicht EU-Bürger) einen Grundbetrag bekommt.

Am einfachsten: jegliches in D erwitschaftetes Einkommen wird mit einem 
bestimmten Prozentsatz besteuert, dafür erhält jeder einen Festbetrag 
vom Einwohnermeldeamt überwiesen und ist Krankenversichert. Natürlich 
sind die Einnahmen für den Staat größer als die Rückvergütung - als 
Ersatz für die Einkommensteuer.

Wie könnte es am Ende aussehen (die genauen Zahlen sind geschätzt anhand 
dieses FDP-Vorschlags den ich mal gelesen habe).

Steuer (Ersatz Einkommenssteuer, Krankenversicherung, Soli, 
Arbeislosenvericherung - also alles was bei Lohn abgezogen wird außer 
Rentenversicherung, Rentenversicherungsbeitrag wird um 30 % gekürzt):
Alle Einkünfte werden mit 40 % besteuert (ausnahme Renten nur mit 30 %). 
Besteuert werden Einkommen (Gehalt, Boni, Preisgelder (Sport), 
Glücksspiele) und Kapitalerträge.
Dabei wird in Deutschland erwirtschaftetes Einkommen besteuert (Ort 
Abrbeitsplatz) und Kapitalerträge von in Deutschland lebenden (Wohnort).

Leistung: Jeder Bürger erhält 1000 € direkt vom Einwohnermeldeamt 
überwiesen, wobei der Krankenversicherungsbeitrag (Pauschalbetrag) 
abgezogen wird (beliben also mehr als 700 € übrig).

Jedem stehen also ca. 700 - 800 € zur Verfügung, und wenn man arbeiten 
geht, dann gibt es etwa 50 % des Gehalts cash auf Kralle.
Alle Versicherungen, auch die der Arbeitgeberseite, sollen durch dieses 
Konzept gedeckt werden.

Vorteile:
1. Man kann einfach jemanden unter Angabe der Sozialversicheungsnummer 
einstellen und zahlt ihm, ohne jeglichen bürokratischen Aufwand einfach 
sein Gehalt abzügliche Rentenversicheung und den 40 % aus. (weniger 
Bürokratie).
2. Einkommenssteuererklärung entfällt (es wird alles so besteuert wie 
die Mehrwertsteuer => noch weniger Bürokratie).
3. Entfall ALG2 (weniger Bürokratie und jemand, der keine Arbeit hat 
fühlt sich nicht mehr als Verbrecher).
4. Umverteilung von Reich nach Arm, da die steuerlichen 
Absetztmöglichkeiten entfallen (ginge unter occupy.Bundestag^^).
5. Für die unteren 80 % bedeutete diese Maßnahme, das Geld zur 
Verfügung stünde und wohl direkt umgesetzt würde. Sprich 64 Mio 
Menschen stünden so um die 6000 € p.a. (grobe Schätzung) mehr zur 
Verfügung, die wohl großteils in Konsum umgewandelt würden. Das sind 
ca. 384 Mrd. € als ständiges Konjunkturpaket. Mit Multiplikatoreffekten 
sollte das zu einer Erhöhung der Wirtschaftsleistung von, ich schätze 
grob, 0.5-1 Billionen € führen. Also bis zu 50 % mehr 
Wirtschaftsleitung nur über Konsum/Wohlstand!!!!!
Damit wäre dann wieder über Steuern genug Geld für alle sozialen 
Einrichtungen da.
6. Diskussionen über Mindestlohn und Alterarmut würde sich erledigen, da 
jedem Bürger eine ausreichende Grundsicherung zustünde, auf die man 
durch Zusatzeinkünfte leicht aufsatteln könnte.

Wie könnte man so was einführen: Eine direkte Einführung gäbe einen 
Schock für die Wirtschaft, außerdem sollte man unseren EU-Nachbarn die 
Möglichkeit geben nachzuziehen (sonst würde die Maßnahme einfach 
verpuffen und unser Staat zusammenbrechen - Völkerwanderung).
Einführung in Stufen:
Stufe 1: 10 % der Einkommen und Sozialversicheungen werden so behandelt.
Stufe 2: 20 %
u.s.w.

Stufe 1 sollte schon ein Wirtschaftswachstum von 3-5 % bringen (im ersten 
Jahr - weitre Entwicklung kann man kaum abschätzen).

Zur Person: Bin als Naturwissenschaftler im Ausland tätig, weil ich wohl 
als Dr. rer. nat. für Deutschland unterqualifiziert bin :( . Gibt für 
mich kaum Stellen.
Also bitte ich meine Zahlen von einem VWLer durchrechnen zu lassen.