Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Bürgergeld

[aloa5 <piratenpartei AT t-online.de>]

Günter Weller schrieb:
> Am 20.10.2011 10:14, schrieb Anhalter:
>
> > Wie wäre es, wenn man bevor man überlegt ob und wie so etwas gehen
> > soll, dass der Staat jedem Geld auszahlt, zunächst einmal damit
> > anfängt, dem Bürger weniger Geld abzunehmen, vor allen Dingen den
> > sozial schwächeren!
>
>
> Den "sozial schwächeren" weniger Steuern abnehmen?
>
> Ich dachte bisher dass die Steuerlast sich am Einkommen orientiert,
> nicht am Sozialen Dingsbums?
>
> Was sind überhaupt sozial schwächere?

Diejenigen mit niedrigem Einkommen pro Kopf. Die Steuern stehen daher 
auch unter einer Restriktion des Verbotes eines antastens des 
Existenzminimums. Das gilt auch für die MwSt. Die Klagen durch Familien 
was die letzten MwSt-Erhöhungen angingen wurden vom BVerfG abgelehnt - 
aber nicht grundsätzlich sondern mit dem Hinweis auf 
Kompensationspflichten des Staates durch das Kindergeld.