Re: [Ag-soziale_marktwirtschaft] Antragsdiskussion: Arbeitsmarkt - Sozialversicherung

[aloa5 <aloa5 AT news.piratenpartei.de>]

Splitten - o.k..... aber in welche Bereiche und mit welchen Überschriften?

So? *"Bildung und Arbeitsförderung auf freiwilliger Basis ermöglichen "*

@CAP
Das was Du anbringst macht vermutlich Sinn, ist aber eigentlich für eine 
AG Bildung ein Thema. Wir beschäftigen uns eher mit dem Arbeitsmarkt, 
also dem was bisher in dem Aufgabenbereich der ARGE liegt. Wobei wir uns 
auch den Bereich schnappen können, was ohne Absprachen allerdings 
Redundanz und gegenläufige Aussagen im Programm erzeugen kann (ich kenne 
die Anträge der AG Bildung in dieser Beziehung nicht).

Was uns m.E. noch fehlt ist ein Abschnitt was Eingliederungsmaßnahmen, 
1-Euro-Jobs, Zuverdienstmöglichkeiten etc. angeht (alles 
Arbeitsförderung). Das ist m.E. ein heißes Eisen nach dem anderen, da 
sich solche Forderungen mit anderen (z.B. nach auskömmlichen 
Vollzeitarbeitsplätzen etc.) beißen kann. Ein/der Kombilohn-Bereich ist 
ein gefährliches und komplexes Gebilde dessen Auswirkungen und 
Wechselwirkungen mit anderen Regelungen (Löhne, SV etc.) weit streuen.

Vorschläge meinerseits:

_
Erster Abschnitt zur Klarstellung:_

> /Arbeitsleistung erhöht den *materiellen* Wohlstand aller. *Arbeit gegen 
> Entgelt sorgt zudem für eine stärkere Unabhängigkeit von anderen.* 
> Daher ist es ein Ziel der Piraten möglichst allen, welche solch eine 
> Leistung gegen Entgelt erbringen wollen, dieses auch zu ermöglichen./

_Zweiter Abschnitt:_
> Das Spannungsverhältnis zwischen dem benötigten Kapital in den 
> Sozialversicherungszweigen und den Lohnkosten wird weiter zunehmen 
> insbesondere bei den sozialversicherungspflichtigen 
> Beschäftigungsverhältnissen. Die Frage der Finanzierung der sozialen 
> Absicherung darf daher nicht zu einem Instrument für das Durchsetzen von 
> Klientel-Interessen werden, sondern bedarf einer vorausschauenden und 
> zukunftssicheren Planung. In diesem Zusammenhang muss ein Umbau zu einer 
> verstärkten *oder vollständigen* Steuerfinanzierung stattfinden. Dies 
> hat unter anderem den Vorteil, das alle Einkommen und Einkommensarten 
> berücksichtigt werden können und [] Beitragsbemessungsgrenzen eine 
> untergeordnete Rolle spielen. Sozialpolitik und Wirtschaftspolitik [] 
> können [] kein Widerspruch [] sein sondern sind ergänzende Faktoren. 
> Sozialpolitik ist auch Wirtschaftspolitik.

Der zu splittende Abschnitt:

> /*"Bildung und Arbeitsförderung auf freiwilliger Basis ermöglichen "*
>
> Bildung, insbesondere die Ausbildung der Bevölkerung ist als ein 
> vorrangiges Ziel der Gesellschaft zu sehen aus welchem der Einzelne wie 
> auch die Volkswirtschaft einen großen Nutzen ziehen. Gerade die 
> Erstausbildung aber auch Weiterbildungen sind wie eine Arbeitsstelle zu 
> werten und sollen auch zum Zwecke der Chancengleichheit jedem nach 
> Möglichkeit gewährt werden. Die soziale Stellung darf kein 
> Ausschluss-Kriterium für eine adäquate Aus- und Weiterbildung sein. Bei 
> staatlich finanzierten oder organisierten Aus- und 
> Weiterbildungsmaßnahmen muss die Qualität der Maßnahmen vor der 
> Quantität stehen./