[Ag-soziale_marktwirtschaft] Antragsdiskussion:

[aloa5 <aloa5 AT news.piratenpartei.de>]

Das ist mit die größte Baustelle. Ich tendiere zu splitten und 
erheblichem ausbauen. Vorschläge machen bitte!

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsfabrik/Programm%C3%A4nderung_026

> /*Arbeitsmarkt - Sozialversicherung*
>
> Arbeitsleistung erhöht den Wohlstand aller. Daher ist es ein Ziel der 
> Piraten möglichst allen, welche solch eine Leistung gegen Entgelt 
> erbringen wollen, dieses auch zu ermöglichen.
>
> Das Spannungsverhältnis zwischen dem benötigten Kapital in den 
> Sozialversicherungszweigen und den Lohnkosten wird weiter zunehmen 
> insbesondere bei den sozialversicherungspflichtigen 
> Beschäftigungsverhältnissen. Die Frage der Finanzierung der sozialen 
> Absicherung darf daher nicht zu einem Instrument für das Durchsetzen von 
> Klientel-Interessen werden, sondern bedarf einer vorausschauenden und 
> zukunftssicheren Planung. In diesem Zusammenhang muss ein Umbau zu einer 
> verstärkten Steuerfinanzierung stattfinden. Dies hat unter anderem den 
> Vorteil, das alle Einkommen und Einkommensarten berücksichtigt werden 
> können und zudem Beitragsbemessungsgrenzen eine untergeordnete Rolle 
> spielen. Sozialpolitik und Wirtschaftspolitik dürfen und können hier 
> kein Widerspruch in sich sein sondern sind ergänzende Faktoren - 
> Sozialpolitik ist auch Wirtschaftspolitik.
>
> Fördern und ermöglichen
>
> Bildung, insbesondere die Ausbildung der Bevölkerung ist als ein 
> vorrangiges Ziel der Gesellschaft zu sehen aus welchem der Einzelne wie 
> auch die Volkswirtschaft einen großen Nutzen ziehen. Gerade die 
> Erstausbildung aber auch Weiterbildungen sind wie eine Arbeitsstelle zu 
> werten und sollen auch zum Zwecke der Chancengleichheit jedem nach 
> Möglichkeit gewährt werden. Die soziale Stellung darf kein 
> Ausschluss-Kriterium für eine adäquate Aus- und Weiterbildung sein. Bei 
> staatlich finanzierten oder organisierten Aus- und 
> Weiterbildungsmaßnahmen muss die Qualität der Maßnahmen vor der 
> Quantität stehen. /