Re: [Ag-landwirtschaft] Grundsatzfragen

[Detmar Kleensang <detmar AT gmx.de>]

Moin Wolfgang!

Ich fürchte fast, dann sind wir bisher schizophren...

Gerade was Eier angeht ist Deutschland mal wieder im nationalen Alleingang vorgeprescht was die zeitliche Umsetzung von EU-Richtlinien angeht. Und als Flüssig-Ei lässt sich wohl einiges importieren, was bei uns so gar nicht mehr produziert werden dürfte.

Womit wir wieder mal beim Thema sind, dass die Agrarpolitik EU-Politik sein muss. Und nur sein kann, wenn es für alle irgendwie funktionieren soll. 

Was nicht heissen soll, auf Bundes- oder Landesebene liesse sich diese EU-Politik nicht beeinflussen!

Ich möchte auf folgende grundsätzliche Dinge hinweisen:

1.: keine nationalen Alleingänge in der Agrarpolitik, mindestens aber keine Alleingänge auf Bundesländer-Ebene, auch nicht in zeitlicher Hinsicht, was den Einführungszeitpunkt der Umsetzung von EU-Richtlinien angeht.

2.: EU-Agrarpolitik besteht meist aus Richtlinien. Diese Richtlinien sollten als das angesehen werden, was sie sind: Richtlinien! Bisher wird gerne von Fraktionen (nicht nur politischen Fraktionen) behauptet, es würde sich um Gesetze handeln, die umzusetzen sind. Das stimmt nicht! Jeder EU-Staat hat gewisse Spielräume in der Umsetzung. Diese sollten im Sinne eines funktionierenden EU-Marktes genutzt werden.

Alleine mit diesen 2 Punkten liesse sich schon einiges bewerkstelligen und berichtigen, was derzeit schief läuft.

Und die Subventionen können nur Schritt für Schritt und ganz langsam abgebaut werden. Dazu sollte man sich erstmal beantworten, was für eine Landwirtschaft man möchte. Und alles andere, was abgelehnt wird, zumindest nicht mehr überfördern im Vergleich zur erhaltenswert erscheinenden Landwirtschaft.

Da von Politik und mittlerweile allen Berufsverbänden der Begriff der "bäuerlichen Landwirtschaft" geprägt und genutzt wird könnte man diese vorerst weiter fördern. Nur müssten dann, um Subventionsabbau in Angriff nehmen zu können, Grenzwerte für eine bäuerliche Landwirtschaft gesetzt werden. Imho setzt das Bundesimmissionsschutzgesetz bereits eine nutzbare Grenze fest, ab der gewerbliche Sonderauflagen einzuhalten sind. Aber auch eine wie von EU-Agrarkommissar Ciolos angedachte Degression und Kappung für Großbezieher von Subventionen wäre denkbar, wenn sie an die Arbeitskräfte gekoppelt werden.

Gruß, Det

Am 15.04.2012 um 23:02 schrieb Pirat Wolfgang:

Hallo Peter,

 

einen abgeschlossenen EU-Markt für Agrarprodukte halte ich für nicht realisierbar, da stimme ich Klaus Reuter zu.

Was aber realisierbar wäre ist, das Importprodukte denselben Reinheits- und Tierschutzkriterien entsprechen müssen wie einheimische Produkte.

Es wäre ja schizophren z. B. Käfighaltung hier in der EU zu verbieten, Eier aus Käfighaltung jedoch aus Nicht-EU Ländern zu importieren.

Schizophren nicht nur aus Tierschutzgründen sondern weil die EU-Landwirte bei Einhaltung deutlich höherer Standards dann ja gar nicht mehr wettbewerbsfähig währen.

 

Grundsätzlich müssen wir aber dahin kommen das Dauersubventionen auch in der Landwirtschaft EU-weit schnellstmöglich abgeschafft werden.

 

LG

 

Wolfgang

 

 

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Von: ag-landwirtschaft-bounces AT lists.piratenpartei.de [mailto:ag-landwirtschaft-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag vonPeter Maus
Gesendet: Sonntag, 15. April 2012 21:06
An: Landwirtschafts AG Piraten
Betreff: [Ag-landwirtschaft] Grundsatzfragen

 

Hallo,

den abgeschlossenen Markt habe ich ausschließlich auf den Agrar-  und Lebensmittelmarkt bezogen. Eine Alternative dazu wäre, dass eingeführte Lebensmittel und Agrarprodukte nach Vorgaben der EU erzeugt werden oder draussen bleiben müssen. Wobei dadurch die Probleme mit Überproduktion, Exporterstattungen und börsenabhängigen Agrarpreisen bleibt.

Gruß

Peter

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