Re: [AG-Gesundheit] Einteilung der Ärzte in Krankenhaus-, Kassen- und Privatärzte

["Dr. Albrecht Elsner \(Piratenpartei Hessen\)" <albrecht.elsner AT piratenpartei-hessen.de>]

OK, Morgan le Fay!

Warum mailst du mir das?

Du bist Augenoptikerin, da hast du einen Einblick in das Gesundheitswesen den du hier weiter gibst, ist doch klasse!

Meine Mail war an die adressiert, die sich halt nicht so gut wie du auskennen.

Und auch ich lerne immer wieder was dazu, dafür mailen wir uns doch, ODER?

Und ich grüße nun alle Mitlesenden herzlich,

möge sich kein Experte auf den Schlips getreten fühlen!

Ahoi, Albrecht.

 

P.s.: bitte die Einteilung der niedergelassenen Ärzte zur Kenntnis nehmen, und damit auch deren Verpflichtungen.

 

Aber nun mal zu deinem Artikel:

 

Zitat:>>22. Juni 2012 | 14:15 Uhr

Niedergelassene Ärzte bei Annahme von Vorteilen straffrei

http://www.boulevard-baden.de/ueberregionales/politik/2012/06/22/niedergelassene-arzte-bei-annahme-von-vorteilen-straffrei-519164/

Karlsruhe (dapd). Kassenärzte machen sich nicht wegen Bestechlichkeit strafbar, wenn sie von einem Pharmaunternehmen Geld annehmen, dessen Medikamente sie verordnet haben. Das entschied der Bundesgerichtshof in einem Grundsatzurteil. Auch der Vertreter der Pharmafirma, die dem Arzt Geld anbietet, kann nicht wegen Bestechung bestraft werden. Diese Entscheidung des Großen Senats für Strafsachen wurde am Freitag in Karlsruhe veröffentlicht.

Das Gericht begründet seine Entscheidung damit, dass ein niedergelassener Arzt kein Amtsträger ist. Er handele auch nicht als Beauftragter der gesetzlichen Krankenkassen. Die Strafbarkeit von Korruption betreffe nach dem Gesetz jedoch Amtsträger.

Dem Urteil lag der Fall einer Pharmareferentin zugrunde, die Ärzten Schecks in einem Gesamtwert von 18.000 Euro übergab. Das Geld wurde nach einem Prämiensystem an Ärzte verteilt. Die Mediziner erhielten fünf Prozent des Herstellerpreises, wenn sie die Medikamente des Pharmaunternehmens verordneten.

Der Große Senat für Strafsachen weist in seiner Entscheidung darauf hin, dass ein Gericht nur das geltende Strafrecht auslegen könne. Es sei Sache des Gesetzgebers, darüber zu entscheiden, ob er Korruption im Gesundheitswesen für strafwürdig hält und deshalb neue Straftatbestände schaffen will.

(Aktenzeichen: Bundesgerichtshof GSSt2/11) >>Zitatende

Also, niedergelassene Ärzte sind keine Amtsträger, genau das wollte ich mit meiner Mail untermauern und erklären.

 

 

 

 

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Von: ag-gesundheitswesen-bounces AT lists.piratenpartei.de [mailto:ag-gesundheitswesen-bounces AT lists.piratenpartei.de] Im Auftrag von Morgan le Fay
Gesendet: Freitag, 22. Juni 2012 17:11
An: ag-gesundheitswesen AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Re: [AG-Gesundheit] Einteilung der Ärzte in Krankenhaus-, Kassen- und Privatärzte

 

Das ist zumindest mir nicht neu. Es steht auch groß in der Headline des verlinkten Artikels bei boulevard-baden, dass es hier um die niedergelassenen Ärzte geht.

Am 22.06.2012 17:05, schrieb Dr. Albrecht Elsner (Piratenpartei Hessen):

Hallo AG-Gesundheiswesen!

Mal kurz zur Info:

Es gibt Krankenhausärzte, deren Arbeitgeber ist das Krankenhaus bzw. deren Trägerschaft, dem/der sind sie verpflichtet.

Es gibt niedergelassene Ärzte, die sind in zwei Gruppen aufgeteilt, in Kassenärzte und in Privatärzte.

Ein Kassenarzt kann auch zusätzlich Privatarzt sein.

Die Kassenärzte sind der Kassenärztlichen Vereinigung verpflichtet, eine Trägerschaft des Öffentlichen Rechtes,

die Privatärzte sind dem Grundgesetz und dem Strafrecht verpflichtet, sonst niemandem.

Die niedergelassenen Ärzte sind Selbständige,

die Krankenhausärzte nicht, sie sind Angestellte.

Zur Komplettierung sind noch die Amtsärzte hier einzureihen, sie sind Beamte, vom Staat angestellt und dem verpflichtet.

Natürlich sind alle Ärzte dem Grundgesetz und dem Strafrecht verpflichtet, das ist ja klar!

Nun bitte weiter diskutieren über die Bestechlichkeit der Ärzte!

Freundlichst, Albrecht.