Re: [AG-Gesundheit] Programmanfragen zum Thema Gesundheit

["Sven Böhle" <svenboehle AT googlemail.com>]

Hallo,

@haarbrandt: Danke für den Hinweis! Werde es raus nehmen.

@DS Lawfox:
Auch dir danke für die Hinweise.
Die Parteitage habe ich im Blick. Sollte es dort neue Positionen geben, werden wir die natürlich aufnehmen. Das gilt auch für alle anderen Bereiche.
Wichtig ist, dass wir an die Bürger den aktuellen Stand und keine Zukunftsprognose raus geben.

Den Verweis fürs Mitmachen finde ich schon wichtig. Natürlich wird es eine Leute und Interessensgruppen geben die uns jetzt einspannen wollen.
Aber die müssen wir erkennen und entsprechend reagieren.
Die meisten sind einfach Bürger. Und wenn die in der Piratenpartei mitarbeiten wollen: Gerne!

Mfg Sven


Am 10.04.2012 18:27, schrieb DS Lawfox:

Hallo Sven,

die AG Gesundheit arbeitet seit Monaten in vielfältiger Richtung an so
etwas wie einem "piratigen Grundsatzprogramm zur Gesundheitspolitik". Das
ist bekanntlich ohnehin ein dickes Brett, an dem des noch lange zu bohren
geben wird.

Die Aufstellung zu Saarland und NRW finde ich schonmal gut. In anderen
Bundesländern bzw. LVs wird es nur bedingt mehr (eher weniger) geben.

In NRW bitte nochmal nach dem LPT anklopfen oder die dortige Beschlusslage
beobachten. Wir haben in NRW einige Anträge in der Pipeline, die auch das
Wahlprogramm erweitern. Hiervon wird einiges auch bundesweit (egal ob
bundespolitisch oder landespolitisch relevant) sicher demnächst verwendet
werden können. Nächster STOP wäre dann die LTW in Niedersachsen u.s.w.
Vorher gibt es wohl noch einen Programmparteitag auf Bundesebene im Herbst
(hoffentlich und so keine Bundestagswahl dazwischen kommt .... während
diese aber die Programmatik u.U. auch beflügeln könnte).

Ich weiß, dass jetzt allerlei "Begehrlichkeiten" an die Piratenpartei
herangetragen werden. Dies nicht zuletzt auch deshalb, weil viele Verbands-
und Wirtschaftskreise teils erhebliche Verwerfungen in der
Parteienlandschaft *befürchten*. Man sucht also neue "Verbündete" und wird
versuchen, sie in der Piratenpartei zu finden. Der Lobbyismus klopft an
allen Türen an. Und so ist der Hinweis auf die "Mitmachpartei" einerseits
richtig und gut und andererseits auch gefährlich. Denn insbesondere die
Interessenverbände wittern da sicher ihre Chance, Meinungen zu bilden und
innerparteilich durchzusetzen, weil vermutet wird, dass keine besonders
weitreichende Expertise vorhanden ist. Gefehlt! Und: Holzauge sei wachsam.
"Klientelpolitik" wird sicher als Bezeichnung eines "Schutzschirmes"
gewählt werden müssen, ohne Engagement von Interessengruppen zu verteufeln;
im Gegenteil, aus einem fundierten Exkurs kann etwas Großartiges entstehen,
solange noch klar ist, wer Initiativen startet.

Bis dahin können wir also nur auf diese relativ dünne Programmatik
verweisen.

Beste Grüße
Dietmar aka DSLawFox <http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:DSLawFox>

On Twitter: @dslawfox

Am 5. April 2012 20:01 schrieb Sven Böhle <svenboehle AT googlemail.com>:

Hallo AG Gesundheit,

ich arbeite in der Servicegruppe Programmanfragen und beantworte dort
Fragen der Bürgern zu unserem Programm.

Da wir unsere Antworten möglichst mit von einem Parteitag beschlossene
Positionen untermauern würde ich gerne einmal bei euch nachfragen wo wir da
bisher was beschlossen haben.

Mir ist bisher nur unser Positionspapier zu mehr Transparenz im
Gesundheitswesen bekannt.

Gibt es da noch mehr? Zum Beispiel auf Landesebene?

Mfg Sven Böhle

--
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