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ag-gesundheitswesen - Re: [AG-Gesundheit] Beitrag zum Thema "Die PKV muss abgeschafft werden"

ag-gesundheitswesen AT lists.piratenpartei.de

Betreff: AG Gesundheit

Listenarchiv

Re: [AG-Gesundheit] Beitrag zum Thema "Die PKV muss abgeschafft werden"


Chronologisch Thread 
  • From: Jürgen Junghänel <junghaenel-hannover AT gmx.de>
  • To: ag-gesundheitswesen AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [AG-Gesundheit] Beitrag zum Thema "Die PKV muss abgeschafft werden"
  • Date: Sun, 09 Oct 2011 18:12:39 +0200
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-gesundheitswesen>
  • List-id: AG Gesundheit <ag-gesundheitswesen.lists.piratenpartei.de>

Herzlich willkommen,

das Thema ist hier breit diskutiert worden, die Liste wird sich teilen
in Solidarier (dazu gehörst du) und Differenzierer (Verbesserer und
Weiterentwickler des bisherigen Systems).
Ich hoffe, dass beide Gruppen es fertig bringen, je einen Antrag für den
BPT fertig zu machen.

Dein Jürgen

Am 09.10.2011 16:16, schrieb Thorsten Werblow:
> Moin , bin der Thorsten , neu hier im Forum und habe meinen Antrag auf
> Mitgliedschaft in der Piratenpartei gestellt.
>
> Habe mir über die Jahre hinweg eine eigene Meinung gebildet zum
> Gesundheitssystem.
>
> Möchte hier mal meine Thesen darlegen und bitte um Diskussion , was davon
> zustimmungsfähig ist und was nicht gefällt...
>
> Meine Thesen sind folgende :
>
> 1. Es gibt keine sachliche Legitimation für unser
> Krankenversicherungssystem , das Besserverdienende und Beamte bevorzugt
>
> Wirtschafts-Sachverständigenrat in Gutachten von 2004 :
> „Die Pflichtversicherungsgrenze und die damit verbundene Segmentierung des
> Krankenversicherungsmarktes ist ökonomisch nicht begründbar“.
>
> 2. Verbreiterung der Finanzierungsbasis mithilfe von Auf- bzw. Anhebung
> der Versicherungs- und Beitragsbemessungsgrenzen
>
> 3. Bürgerversicherung für alle Versicherten
>
> 4. Integrierung der PKV mit allen Versicherten in die GKV ,
> Altersrückstellungen werden in den Gesundheitsfonds überführt
>
> 5. Überführung der Beamten in die GKV
>
> 6. Die gegenwärtige Aufteilung der Zuständigkeiten von Ländern und vom
> Bund nach regionalen und bundesweit arbeitenden
> Institutionen sollte geändert werden zugunsten einer funktionalen
> Arbeitsteilung. Aufsicht über die Haushalte der
> Krankenkassen sollte der Bund bekommen , die Länder kümmern sich um
> das weitgehend auf regionaler Ebene
> stattfindende Geschäft der Versorgungsverträge.
>
> 7. Die Privaten Krankenversicherungen sollten nur noch
> Zusatzversicherungen anbieten können während die obligatorische
> Hauptversicherung eben in der GKV bzw. Bürgerversicherung liegt.
>
> Dies hat zur Folge, dass wirklich ALLE Vollversicherten in die GKV
> einzahlen und somit erstmal die Finanzierungsbasis breit aufgestellt ist.
>
> Übrigens liegt die Unterfinanzierung der gegenwärtigen GKV auch an einem
> anderen Problem :
>
> Da die Beiträge prozentual nach dem Einkommen bemessen werden und in
> unserer heutigen Zeit viele Arbeitsverträge nur noch befristet sind oder
> auf Zeit- und Leiharbeit beruhen , sind natürlich auch die
> zugrundeliegenden Einkommen weniger hoch als bei unbefristet und langjährig
> in einem Unternehmen tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
> Da bei fast allen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern nur geringe
> Lohnsteigerungen in den letzten Jahren erfolgt sind , ist es kaum
> verwunderlich, dass die Einnahmeseite der GKV damit ein Problem bekommt.
>
> Kleiner Hinweis zur PKV :
> Die PKV klagte vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die gesetzliche
> Einführung des PKV-Basistarifs.
> Das Bundesverfassungsgericht wies 2009 die Klage ab mit der Begründung ,
> dass der Gesetzgeber einen großen Gestaltungsspielraum habe und er könne
> den Kreis der Pflichtversicherten so abgrenzen , wie es für eine
> leistungsfähige Solidargemeinschaft erforderlich sei.
>
> Das heißt also auch :
> Es gibt keinen verfassungsrechtlichen Schutz für die Privilegien von
> PKV-Versicherten.
>
> Und das bedeutet weiter :
> Die Politik könnte jederzeit aus dem dualen Krankenversicherungssystem
> aussteigen und ein einheitliches System für alle Versicherten machen.
>
> So, bin mal gespannt auf die Diskussion...
>
> Wer sich zusätzlich zu den einschlägigen Internet-Seiten zum Thema weiter
> informieren möchte, dem empfehle ich das folgende eBook ( gibt es aber
> auch als „konventionelles“ Buch unter anderer ISBN ) :
>
> „Krank und pleite ? Das deutsche Gesundheitssystem“
> von REINERS, Hartmut
> eBook Suhrkamp medizinHuman 2011
> eISBN : 978-3-518-74740-7
>
> Ich persönlich finde es sehr gelungen, zumal es Hintergründe anschaulich
> beschreibt und verdeutlicht.
>
> Gruß , Euer Thorsten
> Mail : thorbase AT arcor.de





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