Re: [AG-Gesundheit] Solidarische Gesundheitspolitik - 2. Entwurf

[aloa5 <aloa5 AT news.piratenpartei.de>]

olli0816 schrieb:
> weil es für die Allgemeinheit nicht zu finanzieren ist. 


Das halte ich für eine Aussage deren Inhalt ich (begründet) bestreite. 
Es wäre leicht zu finanzieren. Wie auch die Rente ist das Problem m.E. 
auf Zwei Seiten aufzubrechen:
 

A) Man muss die Arbeitslosigkeit zurückfahren. Das ist machbar, aber es 
bedarf dabei einer sauberen Analyse und guter Mittel dafür. Beides steht 
zu Verfügung und m.E. zur Diskussion. Mehr Arbeitnehmer bedeutet mehr 
Beitragszahler und auch über höheren Arbeitnehmer-Bedarf höhere Löhne 
im unteren Lohnbereich und damit auch dadurch höhere Beiträge.
 

B) Die Beitragserhebung muss neu organisiert werden. Kappungsgrenzen 
könnte man anheben, andere bisher mehr oder minder Beitragsfrei 
gestellte Einnahmen einbeziehen.
 

Vor allem ist jedoch der Punkt A) der entscheidende. "Gewinne" in Form 
von Kapitalzugewinnen und Handelsüberschüssen fährt Deutschland 
insgesamt ausreichend um sich eine solide Finanzierung der 
Sozialversicherung zu leisten. Das sieht im übrigen das MIT als ein 
Kernelement neuer Verteilungs- und Handelspolitik an:
 

http://logicorum.wordpress.com/2011/05/21/essensmarken-und-hartziv-sind-handelspolitik-arbeitsplatzeffekte-des-handels-mit-china/
 



Grüße
Otmar