Re: [AG-GOuFP] Finanzsystem/Steuersystem von BGE-Kreisen

[Axel Grimm <axel.grimm AT baig.de>]

Eckhard Rülke schrieb:
> Hallo Axel,
>
> Finanzierung sehe ich ähnlich problematisch. Aber das B im BGE hätte 
> mMn den großen Vorteil des harmonischen Übergangs in die 
> Arbeitstätigkeit.
> Wenn jetzt jemand 800,- € netto verdient - zumindest hier im Osten oft 
> ein Vollzeitjob - dann hat er zum Leben ungefähr soviel wie ein Hartzer. 
> Für'n bisschen weniger irgendeine Tätigkeit zu verrichten, ist 
> praktisch ökonomischer Unsinn. Daher die Maschinerie der Kontrolle und 
> des Arbeitszwangs in Niedriglohnjobs.
>
> Mit einem BGE gäbe es einen fließenden Übergang mit viel weniger Frust 
> bei allen Beteiligten.
>
> gruß, Egge

Ich versuche, eine Struktur hineinzubringen (nur eine Variante).

*Die Bevölkerung wird in drei Gruppen eingeteilt:*
(1) zu jung für eine eigenständiges Einkommensstelle (Kinder / Jugend)
(2) im Einkommensalter
(3) im Rentenalter (eigenständiges weiterhin Einkommen möglich, aber 
nicht erforderlich)

Ich gehe von einem Lohngefüge aus, das durch Arbeit ein ausreichendes 
Einkommen generiert und Ausbeutung und Ausnutzung durch eine 
Gesetzesrahmen eingedämmt sind.
Liegt das Einkommen höher als das 1,5fache Grundeinkommen, gilt 
Eigenständigkeit. Dazu später mehr. (Irgendwo müssen nun mal Grenzwerte 
eingesetzt werden … über die man natürlich diskutieren darf.

Es ist ganz einfach, wenn alles „schwarz-weiß“ wäre.
Es ist nicht immer eindeutig, also müssen die „Abweichler“ 
identifiziert werden.

Übergang Jugend zum Einkommen. (1) --> (2)
(A) Die Lehrzeit / Studium

im einkommensfähigen Alter (2)
(B) Einkommenslos durch Arbeitslosigkeit
© Einkommenslos durch Krankheit

(D) dann noch Künstler und andere Kreative, Denker, „Faulenzer“, 
Aussteiger auf Zeit, Kinderbetreuung, …
= bewußt und mit Vorsatz getroffene Entscheidung der Einkommenslosigkeit

Renten (3)
Das Rentensystem ist ein Umlagesystem mit der Einnahmebasis Volkseinkommen 
(=alle Einkommensarten) und eine Rentenpunkte verfahren mit Minimal- und 
Maximalrente. Die Minimalrente darf und kann nicht kleiner als das 
Grundeinkommen sein.

Ich kann mir vorstellen, daraus ein umsetzbares (B)GE Konstrukt zu 
schnitzen.
*
Eine handvoll Gedanken dazu:*
zu A:
Kinder bis zum Abschluß der Schule erhalten eine Kinderrente.
In der Ausbildungszeit steigt die „Kinderrente“ an, so dass die 
Ausbildung faktisch durch die Gesellschaft getragen wird, für 
Ausbildungsbetriebe somit ohne Lohnausgaben. Mischmodell sind denkbar und 
nicht ausgeschlossen. Es werden Rentenpunkte gesammelt.
Ein Studium wird ebenfalls „finanziert“, Rentenpunkte werden nicht 
gutgeschrieben.

Zu B:
Das Arbeitslosenumlageverfahren greift für diese Gruppe. Arbeislosengeld 
wird eine zeitlang (z.B. 2 Jahre) gezahlt. Für die Zeit der 
Arbeitslosigkeit fallen Rentenpunkte an.
Wer länger als 2 Jahre kein eigenes Einkommen erwirtschaftet, erhält ab 
dann ein Grundeinkommen, das nicht in Frage gestellt wird.

Zu C:
Wie bei der Arbeitslosigkeit greift nach dem Lohnfortzahlungszeitraum das 
Umlagesystem der Krankenversicherung. Zeitraum z.B. 3 Jahre. Rentenpunkte 
werden gutgeschrieben.

Zu D:
Diese Gruppe erhält das Grundeinkommen ohne da Rentenpunkte anfallen.

Nun hast Du einen Treffer gelandet, denn darüber denke ich schon einige 
Zeit nach: /“Mit einem BGE gäbe es einen fließenden Übergang mit viel 
weniger Frust bei allen Beteiligten.“/

Das betrifft die Gruppe D als auch diejenigen, die z.B. Teilzeit arbeiten. 
Es macht keinen Sinn, wenn eine Person durch Tätigkeiten ein Einkommen 
erhält das nur bis zum Grundeinkommen aufgestockt wird = es muss mehr 
sein als das Grundeinkommen.
Hier fällt mir bisher nur das Prinzip der Anrechenbarkeit an. Beispiele: 
GE sei bei 1.000, das 1,5fache sind dann 1.500. Liegt das Einkommen bei 
700 Euro, dann werden noch 600 GE dazu gegeben, liegt es bei 1.100 Euro, 
dann werden noch 320 GE dazugegeben.
Wegen der oben genannten Annahme, das Löhne kein Dumping sein können, 
entsprechen 900 Euro Einkommen auch nur wenigen Arbeitsstunden.

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Dieses Modell ist ein Umlagesystem, bei dem alle Einkommen die 
Jugendrente, die Altersrente, das Krankensystem als auch das GE für die 
Gruppe D tragen. Dazu die Gemeinschaftsabgaben und Steuern zur 
Finanzierung des Gemeinswesens.

Es dient dem Zweck, da jeder zu jedem Zeitpunkt sich keine Gedanken machen 
muss, keine finanziellen Mittel mehr zu haben oder gar dauerhaft nur 
wenig, außer diejenigen, die es bewußt so wollen.

Ich denke, der Grundgedanke ist ausreichend beschrieben.
Im Piratenwiki habe ich nach solchen Finanzierungsmodellen bisher 
vergeblich gesucht. Allerdings habe ich auch noch nicht in jeder Ecke 
gesucht. Das was ich gefunden habe, hat mich nicht überzeugt. Jedenfalls 
kann nach wie vor kein „Bedingungsloses“ GE erkennen, wie es 
finanziert werden kann ohne das gleich Einheitseinkommen (im Alter, 
Arbeitslosigkeit, lange Krankheit, ..) und die Gemneinschaftsausgaben 
„privatisiert“ werden müssen.