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ag-geldordnung-und-finanzpolitik - Re: [AG-GOuFP] Sparen ist der Teufel. Schöne Antwort

ag-geldordnung-und-finanzpolitik AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Kommunikationsmedium der bundesweiten AG Geldordnung und Finanzpolitik

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Re: [AG-GOuFP] Sparen ist der Teufel. Schöne Antwort


Chronologisch Thread 
  • From: Axel Grimm <axel.grimm AT baig.de>
  • To: ag-geldordnung-und-finanzpolitik AT lists.piratenpartei.de
  • Subject: Re: [AG-GOuFP] Sparen ist der Teufel. Schöne Antwort
  • Date: Mon, 25 Jun 2012 17:15:45 +0000
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-geldordnung-und-finanzpolitik>
  • List-id: Kommunikationsmedium der bundesweiten AG Geldordnung und Finanzpolitik <ag-geldordnung-und-finanzpolitik.lists.piratenpartei.de>

Piratos schrieb:
Ja 100 % Zustimmung von mir, ich denke auch, mit "Rückumverteilung" kann man das Problem der Umverteilung in den Griff bekommen, aber die heutige Politik und auch die der letzten 50 Jahre, hat keine Zeichen in dieser Richtung gesetzt.

Vor 65 Jahren ist eine klare und unmissverständliche "Anweisung" niedergeschrieben worden.

/Artikel 123 Absatz 3 in der Bayrischen Verfassung:

Artikel 123. (1) Alle sind im Verhältnis ihres Einkommens und Vermögens und unter Berücksichtigung ihrer Unterhaltspflicht zu den öffentlichen Lasten heranzuziehen.

(2) Verbrauchssteuern und Besitzsteuern müssen zueinander in einem angemessenen Verhältnis stehen.

(3) Die Erbschaftssteuer dient auch dem Zwecke, die Ansammlung von Riesenvermögen in den Händen einzelner zu verhindern. Sie ist nach dem Verwandtschaftsverhältnis zu staffeln. /

Warum hat man diese Anweisung niedergeschrieben, das muss einen Grund gehabt haben. Die Absätze 1 und 2 sind ebenfalls nicht ganz uninteressant.

Es wird im Absatz 3 von Riesenvermögen geschrieben. Ab welchen Vermögen kann man von einem Riesenvermögen sprechen? Die "Anweisung" enthält keine Ausführungsbestimmungen, die sind in Gesetzen zu gestalten. Das steht wohl noch aus.




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