Re: [AG-GOuFP] Unsere Geldordnung (inkl. ESM) ist undemokratisch

[Volker <volker.suess AT googlemail.com>]

Am 13.05.2012 17:09, schrieb Karlsruher:
> Ich möchte hier mal folgende These aufstellen oder explizit machen, die
> ich in einigen Diskussionen der AG aus meiner Sicht als Konsens bereits
> wahrgenommen habe, jedoch bisher - meinem Wissen nach - so nicht
> formuliert wurde:
>
> _These:_ Unsere derzeitige Geldordnung ist undemokratisch, da diese
> weder vom Volk noch von deren Repräsentanten (Parlament) verstanden
> wird. Was man nicht verstanden hat, kann man auch nicht demokratisch
> legitimieren.

Okay. Allerdings gibt es einfach Sachverhalte, die nicht so einfach 
gestaltet und gelöst werden können, dass sie von jedem verstanden wird.
> _Begründung 1:_ Der Euro wurde mit einem Haftungsausschluss eingeführt,
> so daß einzelne Länder nicht für die Schulden anderer Länder aufzukommen
> haben. Durch reale oder eingebildete Abhängigkeit kann dieser
> Haftungsausschluß so heute nicht mehr durchgehalten werden, deshalb
> wurde der ESM ins Leben gerufen. Zum ESM wurden jedoch keine politischen
> Alternativen durch die im Parlament vertretenen Parteien erwogen
> (alternativlos), das ist undemokratisch. Bekanntermaßen laufen zum ESM
> auch Klagen, um zu überprüfen, ob dieser nicht verfassungswidrig ist.
Sehe ich auch. ESM ist Unfug.

> _Begründung 2:_ Staatsschulden sind in unserer Geldordnung nicht
> abbaubar, die gewählten Repräsentanten (inkl. Bundeskanzlerin)
> vergleichen jedoch die Staatshaushalte regelmäßig mit dem Haushalt
> "einer schwäbischen Hausfrau", die nur ausgeben kann, was sie vorher
> eingenommen hat. Dieser bewußt oder unbewußt falsche Vergleich führt die
> Wähler jedoch hinters Licht, da der Staat eben sehr wohl Geld ausgeben
> muß, das er nicht hat, um die Finanzwelt (=Geldordnung) am Leben zu
> erhalten.

Sehe ich nicht ganz so. Für das Funktionieren des Geldsystems sollte die 
ZB verantwortlich sein - am besten nach festen und nachvollziehbaren 
Regeln. Die Regierungen sind für ihren eigenen Haushalt verantwortlich.

> Weitere Gründe?
> Eure Meinung?