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Betreff: Kommunikationsmedium der bundesweiten AG Geldordnung und Finanzpolitik
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- To: ag-geldordnung-und-finanzpolitik AT lists.piratenpartei.de
- Subject: [AG-GOuFP] Unsere Geldordnung (inkl. ESM) ist undemokratisch
- Date: Sun, 13 May 2012 15:09:00 +0000
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-geldordnung-und-finanzpolitik>
- List-id: Kommunikationsmedium der bundesweiten AG Geldordnung und Finanzpolitik <ag-geldordnung-und-finanzpolitik.lists.piratenpartei.de>
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Ich möchte hier mal folgende These aufstellen oder explizit machen, die ich in einigen Diskussionen der AG aus meiner Sicht als Konsens bereits wahrgenommen habe, jedoch bisher - meinem Wissen nach - so nicht formuliert wurde:
_These:_ Unsere derzeitige Geldordnung ist undemokratisch, da diese weder vom Volk noch von deren Repräsentanten (Parlament) verstanden wird. Was man nicht verstanden hat, kann man auch nicht demokratisch legitimieren.
_Begründung 1:_ Der Euro wurde mit einem Haftungsausschluss eingeführt, so daß einzelne Länder nicht für die Schulden anderer Länder aufzukommen haben. Durch reale oder eingebildete Abhängigkeit kann dieser Haftungsausschluß so heute nicht mehr durchgehalten werden, deshalb wurde der ESM ins Leben gerufen. Zum ESM wurden jedoch keine politischen Alternativen durch die im Parlament vertretenen Parteien erwogen (alternativlos), das ist undemokratisch. Bekanntermaßen laufen zum ESM auch Klagen, um zu überprüfen, ob dieser nicht verfassungswidrig ist.
_Begründung 2:_ Staatsschulden sind in unserer Geldordnung nicht abbaubar, die gewählten Repräsentanten (inkl. Bundeskanzlerin) vergleichen jedoch die Staatshaushalte regelmäßig mit dem Haushalt "einer schwäbischen Hausfrau", die nur ausgeben kann, was sie vorher eingenommen hat. Dieser bewußt oder unbewußt falsche Vergleich führt die Wähler jedoch hinters Licht, da der Staat eben sehr wohl Geld ausgeben muß, das er nicht hat, um die Finanzwelt (=Geldordnung) am Leben zu erhalten.
Weitere Gründe?
Eure Meinung?
- [AG-GOuFP] Unsere Geldordnung (inkl. ESM) ist undemokratisch, Karlsruher, 13.05.2012
- Re: [AG-GOuFP] Unsere Geldordnung (inkl. ESM) ist undemokratisch, Stephan Schwarz, 13.05.2012
- Re: [AG-GOuFP] Unsere Geldordnung (inkl. ESM) ist undemokratisch, Pieter hogeveen, 13.05.2012
- Re: [AG-GOuFP] Unsere Geldordnung (inkl. ESM) ist undemokratisch, Pieter hogeveen, 15.05.2012
- Re: [AG-GOuFP] Unsere Geldordnung (inkl. ESM) ist undemokratisch, Volker, 13.05.2012
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