Re: [AG-Drogen] Neues Pamphlet gegen die E-Zigarette

[Bettina & Michael Demus <cyfarwyddi AT t-online.de>]

Am 27.01.2012 14:38, schrieb Gina Alt:

BuVG und EuGH haben in anderen Prozessen ja auch bereits klar entschieden dass eine Substanz nur bei vorliegender Heilwirkung ein Arzneimittel sein kann. Gina

Leider stimmt das nicht. Sonst könnte niemand gegen die Legal Heights vorgehen. Es muss keine Heilwirkung vorliegen, ich zitiere mal aus

§ 2 Abs. 1 Nr. 2 a AMG:

die im oder am menschlichen oder tierischen Körper angewendet oder einem Menschen oder einem Tier verabreicht werden können, um entweder
a)
die physiologischen Funktionen durch eine pharmakologische, immunologische oder metabolische Wirkung wiederherzustellen, zu korrigieren oder zu beeinflussen oder


Ich hab die interessanten Vokabeln kursiv und fett markiert. Lass alles andere weg und Du hast die Begründung für das Vorgehen der Behörden. Da ist dann nix mehr mit Heilwirkung. Mit dieser Formulierung des Gesetzestextes kanst Du im Prinzip sogar Brausepulver verbieten, denn der darin enthaltene Zucker beeinflusst die physiologischen Funktionen des menschlichen Körpers durch Energiezufuhr.

Hab ich schon mal geschrieben, dass ein paar Gesetze geändert werden müssen? *schelmischgrins

Gruß Micha