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ag-drogen - Re: [AG-Drogen] Neues Pamphlet gegen die E-Zigarette

ag-drogen AT lists.piratenpartei.de

Betreff: Mailingliste der AG Drogen- und Suchtpolitik

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Re: [AG-Drogen] Neues Pamphlet gegen die E-Zigarette


Chronologisch Thread 
  • From: Bettina & Michael Demus <cyfarwyddi AT t-online.de>
  • To: Mailingliste der AG Drogen <ag-drogen AT lists.piratenpartei.de>
  • Subject: Re: [AG-Drogen] Neues Pamphlet gegen die E-Zigarette
  • Date: Fri, 27 Jan 2012 14:16:18 +0100
  • List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-drogen>
  • List-id: Mailingliste der AG Drogen <ag-drogen.lists.piratenpartei.de>

Am 27.01.2012 12:29, schrieb Gina Alt:
Hi,

Meiner Einschätzung nach geht die ganze Nummer in die Richtung
"Rauchentwöhnung". Dort will man die E-Zigarette unbedingt hin
drängen, denn dann gälte sie als Arzneimittel.
Gina


Hallo Gina,

ohne mich in die Thematik einmischen zu wollen, ich verstehe von den Liquids eigentlich zu wenig, aber der zitierte Satz trifft es nicht genau, denn dann müssten auch die Kaugummi verboten werden. Hier ist der Arzneimittelbegriff genau erklärt: http://www.gesetze-im-internet.de/amg_1976/__2.html

Wenn Rauchen als Krankheit definiert würde wäre m.E. eine Einstufung als Arzneimittel möglich. Aber so, wie es gegenwärtig ausschaut, trifft das wohl eher nicht zu oder doch?

Wie schaut es eigentlich europaweit mit den Liquids aus? Nach § 21 AMG können auch EU-Zulassungen akzeptiert werden.

Und ein letztes noch: Die Zuständigkeit liegt beim Bund und nicht bei den Ländern.

LG
Micha




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