[AG-Drogen] Parteitag in Erfurt, Linke will Kokain und Heroin langfristig legalisieren

[Maximilian Plenert <max.plenert AT hanfverband.de>]

22.10.2011

Parteitag in Erfurt
Linke will Kokain und Heroin langfristig legalisieren

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,793332,00.html

Parteitag der Linkspartei in Erfurt: Langfristig Freigabe aller Drogen 
gefordert
Eine rationale und humane Drogenpolitik - für die Linkspartei ist dies nur mit
Legalisierung harter Drogen machbar. Auf dem Parteitag in Erfurt beschlossen 
die
Delegierten, langfristig den Konsum von Heroin und Kokain zuzulassen.


Erfurt - Die Linkspartei tritt für die Legalisierung harter Drogen ein. Mit 
211
Ja-Stimmen gegen 173 Nein-Stimmen sprach sich der Linken-Parteitag am Samstag 
in
Erfurt bei 29 Enthaltungen für die Legalisierung aller Drogen aus. Damit 
kippten
die Delegierten den Entwurf des Bundesvorstands, der nur den Konsum 
sogenannter
weicher illegaler Drogen wie Haschisch zulassen wollte.

ANZEIGE
Als harte Drogen gelten Heroin oder Kokain. Diese Rauschmittel werden von den
meisten Experten wegen ihres großen Suchtpotentials und der häufig 
verheerenden
Auswirkungen auf Psyche und Gesundheit als besonders gefährlich eingestuft. 
Die
Einteilung in weiche und harte Drogen wurde jedoch in dem Antrag als 
willkürlich
zurückgewiesen.
Zentraler Tagesordnungspunkt des Parteitags ist die Verabschiedung des
Grundsatzprogramms, womit im Laufe des Samstags gerechnet wird. Die 
Linkspartei
will die ihrer Ansicht nach neokapitalistische Gesellschaft umbauen und 
dadurch
für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen. Dafür sollen die Eigentümerverhältnisse
geändert werden. So plädiert die Linkspartei dafür, strukturbestimmende 
Konzerne
zu verstaatlichen oder in Belegschaftseigentum zu überführen. Soziale 
Leistungen
sollen verbessert und Vermögende sowie Betriebe stärker zur Kasse gebeten 
werden.

Gestritten werden dürfte über die Haltung der Partei zu Einsätzen des Militärs
im Ausland und zur Mitgliedschaft in der Nato. Teile der Linken wollen im
Einzelfall über die Entsendung von Bundeswehrsoldaten zu Uno-Missionen
entscheiden - der linke Flügel lehnt so etwas kategorisch ab. Für die nach
monatelangem Streit von Parteichefin Gesine Lötzsch beschworene Einigkeit 
könnte
das zur ersten Probe werden.