ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Bundes-AG Bauen und Verkehr Diskussionsliste
Listenarchiv
[AG Bauen und Verkehr] Fw: Re: [bahn] Blockt S21 wirklich eine Bahnprivatisierung?
Chronologisch Thread
- From: "Robert Merz" <romerz AT gmx.de>
- To: "Bundes-AG Bauen und Verkehr Diskussionsliste" <ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de>
- Subject: [AG Bauen und Verkehr] Fw: Re: [bahn] Blockt S21 wirklich eine Bahnprivatisierung?
- Date: Sat, 17 Aug 2013 08:38:56 +0200 (CEST)
- Importance: normal
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-bauen-verkehr>
- List-id: Bundes-AG Bauen und Verkehr Diskussionsliste <ag-bauen-verkehr.lists.piratenpartei.de>
- Sensitivity: Normal
Von: "Thomas Schüller" <Ferkeltaxi AT gmx.de>
An: "Winfried Wolf" <redmole AT gmx.net>
Cc: bahn AT listen.attac.de
Betreff: Re: [bahn] Blockt S21 wirklich eine Bahnprivatisierung?
Von: "Winfried Wolf" <redmole AT gmx.net>
An: bahn AT listen.attac.de
Betreff: [bahn] Blockt S21 wirklich eine Bahnprivatisierung?
ich bin mir nicht sicher, ob diese Logik stimmt.
Ja S21 ist ein verdammt hohes finanzielles Risiko. Aber doch nicht für eine privatisierte Bahn.
S21 ist ein Infrastrukturprojekt. Das gehört zu DB Netz. Mal abgesehen davon, dass der Bund bislang Großprojekte im Infrastrukturbereich finanzierte und auch bei S21 das Land, die Stadt Stuttgart und der Bund - also die öffentliche Hand - weitgehend für Kosten & Verluste gerade stehen (und die DB AG bislang da im deutlich grünen Bereich liegen dürfte), geht S21 doch die Bahnprivatisierung gar nichts an.
Seit Frühjahr 2008 geht es bei der Bahnprivatisierung allein um die Teilprivatisierung des BahnBETRIEBS. Dafür wurde im Mai 2008 eigens die DB ML gegründet, als neue Subholding mit Regio, Fernverkehr, Railion, Schenker & Ausland & Arriva. Der Bundestagsbeschluss vom Mai 2008 verlangt allein die Teilprivatisierung von 24,9 % von DB ML.
Die 17 Mrd Euro Schulden liegen zu 80 % bei der Infrastruktur (Netz & Bahnhöfe), die in jedem Fall beim Bund bleiben soll, wo also diese Schulden, die u.a. der Expansion im Ausland dienten, dann vergesellschaftet werden.
Das ist doch auch das Modell GB (Infrastruktur staatlich, Betrieb als TOUs privat) und das Modell, das gerade in Italien praktiziert und in Spanien vorbereitet wird - und worauf die EU-Kommission mit der "Trennung von Netz und Betrieb" immer abzielt.
Klar wird es im Fall einer SOLCHEN Privatisierung einige strukturelle Änderungen geben. Die Trassenpreise und die Station&Service-Gebühren werden sinken, damit werden die (Schein-)Gewinne der Infrastruktur gegen Null gehen, und die Gewinne dann bei DB ML ansteigen. Das wird u.a. von FDP und den Grünen und der CDU/CSU verkauf werden mit dem Argument, so komme "mehr Verkehr auf die Schiene".
Insofern sehe ich gar nicht, dass S21 ein Hemmschuh für die Bahnprivatisierung sein wird.
Interessant ja auch die Überlegungen einiger Leute, es werde nach dem 22.9. schwarz-grün geben. Dann wird der Druck in Richtung Trennung von Infrasturktur und Betrieb nochmals größer. Aber auch die FDP und zunehmend auch die CDU drängen in diese Richtung. Und die SPD ist ohnehin mitverantwortlich für den Mai-2008-DB-ML-Privatisierungsbeschluss...
Herzliche Grüße
winfried
Liebe Bahnfreunde/innen,S21 ist ein gewaltiges Risiko der DB AG,das jede Art der Privatisierung verhindert:Da die Verkaufserlöse der Grundstücke samt Zinsenals "Einnahmen" verbucht worden sind, kommen nun die Baukostenin Milliardenhöhe auf die Gewinn- und Verlustrechnung der nächsten Jahre zu.Die bisherigen Gewinnquellen Netz und Stationen werden durch das eingeleitete Verfahren der EU blockert,die Gewinnqulle Nahverkehr wird dünner, da die DB AG Ausschreibungen verliert und bei gewonnenen kaum Gewinn macht.Die Auslandstöchter haben schon jetzt nur minimale Renditen, bei Erlahmen der Weltkonjunkturdrohen hier massive Einbrüche. Das Opfer Stuttgartsführt also zu sicherem Staatsverbleib der DB!Trotzdem oder gerade deshalbsollte wir für eine Zukunftsvision kämpfen:Die DB AG als Körperschaft des öffentlichen Rechts,mit absoluter Gemeinwohlverpflichtung!Mit besten Grüßenkarl-dieter bodack
Prof. Dipl.-Ing. Karl-Dieter Bodack, M.S.
Starenweg 11a . 82194 Gröbenzell
Tel: 08142-53477, Fax: -593426Gesendet: Donnerstag, 15. August 2013 um 12:49 Uhr
Von: Holger.Hendel AT ruv.de
An: bahn AT listen.attac.de
Betreff: [bahn] WG: Mainz ist überall / Bahn-MisereLiebe Bahnfreunde aus nah und fern,
es liegt m.E. klar auf der Hand, wohin der – bereits
längst abgefahrene – Zug tuckert: ins Nirwana.
Der entsprechenden Lobby geht es eindeutig darum,
das Bahnwesen zu zerschlagen, um dieses „lästige
Subventions-Monster“ endlich loszuwerden. Dahinter
stecken selbstredend die „Großen Drei“, sprich die
Finanz-Branche, die petrochemische Industrie sowie
(im geringeren Umfang) auch die Pharma-Konzerne.
Dies trifft keineswegs nur auf Deutschland, sondern
zumindest auf ganz Europa zu – auch wenn sich so
manch kleineres Land (noch) erfolgreich wehrt.
Selbst mit unserem hartnäckigen Widerstand (nicht
nur gegen S 21) können wir das Tempo des Zuges
lediglich verlangsamen – aufhalten können wir ihn
m.E. leider nicht mehr. Dasselbe gilt übrigens auch
für den – längst verkorksten – Klimawandel…
Dennoch gilt: weiter kämpfen und OBEN bleiben!!
Viele Grüße,
H. Hendel
Von: bahn-bounces AT listen.attac.de [mailto:bahn-bounces AT listen.attac.de] Im Auftrag von "Thomas Schüller"
Gesendet: Mittwoch, 14. August 2013 17:39
An: rh.simon AT t-online.de
Cc: Bahnliste Alle; Attac-rt-orga
Betreff: Re: [bahn] Mainz ist überall
Gesendet: Mittwoch, 14. August 2013 um 00:27 Uhr
Von: rh.simon AT t-online.de
An: "Thomas Schüller" <Ferkeltaxi AT gmx.de>, "Peter Kasten" <peter-kasten AT t-online.de>
Cc: "Bahnliste Alle" <bahn AT listen.attac.de>, Attac-rt-orga <attac-rt-orga AT listi.jpberlin.de>
Betreff: AW: [bahn] Mainz ist überallHallo allerseits,
das heutige Verhalten der Bahn hat sich gegenüber 2006/07 in keinster Weise geändert. Damals hatten wir in Reutlingen den Höhepunkt der Kampagne gegen die Privatisierung und den Börsengang. Gottseidank hat Mehdorn ein bisschen zu viel seine Leute beschnüffelt und musste den Hut nehmen. Ohne diesen Eklat hätten wir womöglich heute jene Börsenbahn.
Nach den heutigen Erfahrungen mit Stuttgart 21 muss man sich jedoch fast zwingend fragen, ob dieses Desaster nach einem Börsengang in gleicher Weise abgelaufen wäre. Nach meiner Meinung hätte sich ein Privatunternehmen so etwas nicht erlauben können. Es sei denn, in den (krankhaften) Visionen der Verantwortlichen hätte es gar keine Bahn mehr gegeben.
Man kann aber auch bestimmt der Meinung sein, dass alles hätte noch schlimmer kommen können.
Im Endergebnis steht aber fest, dass weder die privatisierte noch die heutige Bahn-AG in Staatsbesitz imstande gewesen wäre eine Bahn nach Schweizer Vorbild zu schaffen.
Die Frage ist, mit welcher Organisationsform hätten wir dieses Vorbild erreichen können? Ganz bestimmt nicht mit einer gewinnorientierten. (Vielleicht ein Ansatz unter http://www.bahn-fuer-alle.de/pages/buendnis/was-wir-wollen.php)
Hermann Scheer sagte einmal in Zusammenhang mit der Energiewende sinngemäß, warum sollen wir diese nicht einleiten, wenn das Ende des Ölzeitalters bereits jetzt vorausschaubar ist. Das Gleiche gilt für den zukünftigen Verkehr, dessen Umbau bis zum Bewusstwerden des realen Ölmangels höchstens ansatzweise gelungen sein wird. Wobei Petrochemie, Pharmachemie und Kraftstoffindustrie konkurrieren werden. Eine wesentliche Komponente des Umbaus wird mit Sicherheit die Schiene sein.
Warum fangen wir nicht heute an, ist der Zug nicht bereits abgefahren?
Außerdem, die sich zuspitzende Bahnmisere ist Wasser auf die Mühlen aller Privatisierer, unser aller Feind.
Mit freundlichen Grüßen!
Rainer Simon
Attac Reutlingen
Von: "Thomas Schüller"
Datum: Dienstag, 13. August 2013 18:35
An: Peter Kasten
Cc: Bahnliste Alle
Betreff: Re: [bahn] Mainz ist überall
Die Spatzen pfeifen es von den Dächern:
Politik und Bahn haben versagt und Mainz ist überall.
Der Unfähigkeitsminsiter versucht nun noch den schwarzen Ramsauer Peter der Opposition zu zuschieben:
"Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat der SPD Mitverantwortung an den Problemen rund um den Mainzer Hauptbahnhof gegeben. Es seien SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück als früherer Bundesfinanzminister und Wolfgang Tiefensee als Ex-Verkehrsminister (ebenfalls SPD) gewesen, welche "die Privatisierung der Bahn massiv vorangetrieben, das Unternehmen kostenmäßig ausgeblutet und so die Braut für den Börsengang geschmückt hätten", erklärte Ramsauer am Dienstag in Berlin. Das Personal bei der Bahn sei während der Amtszeit unter Duldung der ehemaligen Minister "sträflich heruntergefahren" worden.
Steinbrück habe den Börsengang "nur wegen des ungünstigen Marktumfeldes aufgrund der weltweiten Finanzkrise auf unbestimmte Zeit verschoben", erklärte Ramsauer. Werfe die SPD der Bundesregierung heute Verfehlungen vor, sei das ein Anzeichen für "politischen Gedächtnisschwund".
Nach der Großen Koalition aus CDU, CSU und SPD bis 2009 habe die schwarz-gelbe Bundesregierung "die Scherben aufgekehrt und den Kurswechsel hin zu einer kundenorientierten Deutschen Bahn vollzogen", erklärte Ramsauer. Die Mitarbeiterzahlen seien wieder erhöht und Werkstätten wieder geöffnet worden. Zuvor hatten bereits FDP-Generalsekretär Patrick Döring und der FDP-Fraktionschef im Bundestag, Rainer Brüderle, SPD und Grünen eine Mitverantwortung an dem Bahn-Desaster in Mainz vorgeworfen.
Am Mainzer Hauptbahnhof fallen derzeit zahlreiche Züge aus und der Regionalverkehr läuft nur eingeschränkt. Fernverkehrszüge wie ICE werden teils umgeleitet oder halten an anderen Bahnhöfen. Hintergrund sind massive Personalprobleme im Mainzer Bahn-Stellwerk. Am Dienstagnachmittag will die rheinland-pfälzische Landesregierung nach einem Krisentreffen eine Stellungnahme zu den Problemen abgeben."
Ramsauer sollte sich doppelt schämen: Diese Pfeife von Verkehrtminister hat keinen Plan von und keinerlei Interesse an einer guten Bahn
und seine bodenlose Heuchelei ist schlichtweg unverschämt. Nun pieselt dieser Held einer Börsenwahnbahn der Opposition an die kurzen Beinchen und hofft darauf, dass das bahnfahrende und steuerzahlende Volk dieses Märchen von seiner Unschuld glaubt.
An allen Ecken und Enden lässt dieser Fake von einem Verkehrsminister die Bahn so wursteln, dass Grube und seine Kofferträger in ihren gefälschten Bilanzen 2 Millairden Euro Geiwnn per anno vortäuschen können und im arabischen Wüstensand die Großmannssuchtträume der (zynischer Weise mit dem Mineralölverkauf) reich gewordenen Scheichs inszenieren dürfen. Nebenbeii versickern jedes Jahr 8,5 Milliarden Euro Staatsknete in diese DB, die gleichzeitig rotzfrech und infam auf die Interessen der Steuerzahler, ihrem Personal und ihren Kunden pfeift.
Nur ein weiteres Verdachtsmoment:
Die Bahn ist ein Bernnpunkt für Korruption, Unfreiheit, Lohndrückerei, moderne Sklavenhaltung, Betrug der Bahnkunden und aller Steuerzahler. Ramsauer ist das Markenzeichen dafür: unfähig, überfordert, unwissend, unengagiert. Ramsauer leugnet seine hochbezahlte Verantwortung für die Bahn und macht seinen nichtssagenden Kastratenstaus auf Grund der Bahnreform geltend, Zitat Ramsauer
aus seiner Antwort auf eine Frage auf abgeodrnetenwatch.de:
"Im Rahmen der Bahnreform wurden die staatlichen und unternehmerischen Aufgaben im Eisenbahnbereich strikt getrennt. Der Bund investiert in eine leistungsfähige Schieneninfrastruktur und die Länder bestellen bei den Eisenbahnverkehrsunternehmen das Fahrplanangebot. Eine Einflussnahme auf die unternehmerischen Entscheidungen der Deutschen Bahn AG ist nach den Bestimmungen des Aktiengesetzes nicht statthaft.
Seit der zum 1.1.1994 in Kraft getretenen Bahnreform handelt es sich bei der Deutschen Bahn AG um ein in privatrechtlich geführtes Wirtschaftsunternehmen in Form einer Aktiengesellschaft. Nach den Bestimmungen des Aktiengesetzes leitet der Vorstand der DB AG das Unternehmen in eigener unternehmerischer Verantwortung. Er entscheidet eigenständig über die Struktur und die wirtschaftliche Entwicklung der DB AG sowie über alle Fragen der Angebotsgestaltung (z. B. Struktur und Umfang der angebotenen Verkehrsleistung, Höhe der Fahrpreise, Serviceleistung, Verkauf, Auskunftssysteme). Unmittelbare Einflussnahmen und Entscheidungen in Fragen der Geschäftsführung seitens des Eigentümers sind grundsätzlich ausgeschlossen. Die Kontrolle der DB AG erfolgt über deren Aufsichtsrat, in dem der Bund vertreten ist. Ein direkter Einfluss des Aufsichtsrates auf das operative Geschäft des Unternehmens ist jedoch ausgeschlossen."
Wie ich schon des öfteren angemerkt habe:
Wir alle sollen für eine Bahn zahlen, die uns zwar noch zu 100% gehört, die sich aber nichts von uns bzw. unseren Volksvertretern
sagen lässt. Eine Bahn, welche das Volk, speziell den bahnfahrenden Teil des Volkes sowie ihr Personal für dumm verkaufen will, damit Private ganz dick Kasse machen können.
Ramsauer und Merkel sind Garanten für diese verpfuschte Unternehmemskonstellation, die Kanzlerschnitte ist als artige Marionette privater Kapitalinteressen keinen Deut besser als ihr unfähiger Bub aus dem Traunsteiner Land, der mit all seiner Inkompetenz hervorragend in ihr Kabinett passt - lässt Madame doch nur solche Pfeifen das letztere betreten, die in erwiesener Ahnungslosigkeit oder Korruptivität für den Ausverkauf des Landes und den Kapitalzuwachs der von ihr gebauchpinselten Oligarchie bürgen. Das hat das kleine Wendehäschen beim ollen Kohl von der Pike auf gelernt und setzt das spätestens seit 2005 in teuflicher Perfektion um.
Sicher sieht das bei Steinbrück, Schröder, Tiefensee und den ganzen anderen Verätern keine Nummer besser aus, aber das an allen Ecken und Enden das Volk um eine gute Bahn betrogen wird, relativiert die Verantwortung von Ramsauer und Merkel nicht.
Der Mann braucht und will keine gute Bahn, ihm reicht sein Dienstwagwen und ein vergoldeter Aussitz-Popo.
Der Merkel ist die Bahn de facto egal, will allenfalls noch den Stuttgarter Untergrund durchbohren und durchlöchern lassen, koste es was es wolle, denn jede zusätzlich ausgegebene Million landet in irgendwelchen Privatschatullen und darauf (und zwar nur darauf) kommt es im Kapitalismus an. Wer den Pipifax von dem Vorteil einer schnellen Diektverbidnung von Bratislava nach Paris glauben will, ist selber schuld, wer´s wirklich so eilig haben sollte ins Moulin Rouge zu kommen, wird auch künftig den Flieger nehmen.
Mainz ist überall, morgen vielleicht in Frankfurt, übermorgen in Bremen und spätestens in 10 Jahren in Stuttgart,
wenn im mit Mineralwasser gefüllten Fildertunnel die ersten Paddeelboote an den Start gehen :-)
Ich freu mich drauf.
Viele Grüße, Thomas Schüller
Gesendet: Montag, 12. August 2013 um 22:10 Uhr
Von: "Peter Kasten" <peter-kasten AT t-online.de>
An: "Bahnliste Alle" <bahn AT listen.attac.de>
Betreff: [bahn] Mainz ist überallDie Situation in Mainz ist auch eine gute Vorlage zur Diskussion über die Bahnpolitik anlässlich der Bundestagswahl.
Der Vorstand der DB hat in seinen vier Jahren seit dem Datenproblem Mehdorn keine Kursänderung vorgenommen, es fehlt eine für die Kunden angemessene Personalaufstockung .Gewinnmaximierung war sein falsches Ziel.
Über den Stand und die Ursachen der Zugausfälle:
Dr.Peter Kasten, Höltystr.2, D 37085 Göttingen
Tel 0551-41384
_______________________________________________ Dies ist die Diskussionsliste für Aktive in der Kampagne "Bahn für Alle". Mehr Informationen im Internet: http://www.bahn-fuer-alle.de Liste abbestellen? https://listen.attac.de/mailman/listinfo/bahn Selber in die Liste schreiben? mailto:bahn AT listen.attac.de Weitere Newsletter der Kampagne: DeineBahn-Newsletter: etwa alle vier Wochen Infos zum Stand der Diskussion Nur den Rundbrief für Aktive bestellen http://www.bahn-fuer-alle.de/pages/rundbrief.php
- [AG Bauen und Verkehr] Fw: Re: [bahn] Blockt S21 wirklich eine Bahnprivatisierung?, Robert Merz, 17.08.2013
Archiv bereitgestellt durch MHonArc 2.6.19.