Re: [Ag-bauen-verkehr] Transparenz und Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten

[Arnold Schiller <arnold.schiller AT members.piratenpartei-bayern.de>]

Am Fri, 19 Oct 2012 20:21:55 +0200 schrieb Andreas Benoit:

> Es geht doch gar nicht darum eine Position Pro oder Contra 3.Landebahn
> zu finden, es geht doch darum zu schauen was die Münchener sich für
> Bürgerbeteiligung und Transparenz in dem Verfahren überlegt und
> angewendet hatten. 

Zunächstmal hatten die Freisinger zu einem Landesparteitag eine Position 
gegen die 3. Startbahn als Positionspapier mehrheitlich durchgebracht, 
das hiess aber zu dem damaligen Zeitpunkt nicht, dass alle Piraten gegen 
die 3. Startbahn gewesen wären. Wir hatten in München keine 
hundertprozentig eindeutige Position, als aber die Grünen ein 
Bürgerbegehren starteten, war die Mehrheit der Meinung, dass den Bürger 
zu befragen bei aller Umstrittenheit eine gute Idee ist. Bemängelt wurde 
eher von manchen Seiten, warum das nur in München geschehe und nicht 
möglicherweise in ganz Bayern. 

> Vielleicht kann man da was lernen, sei es als positiv
> oder negativ Vorbild.

Negativ könnte man es bewerten, dass manche Unterlagen und manche 
Gutachten peu a peu an die Öffentlichkeit gelangten. Insbesondere die 
Gutachten, bei denen die FMG und die Regierung von Oberbayern angreifbar 
waren. Nach dem Bürgerbegehren die Unterlagen in das Netz zu stellen, 
kommt da einem Hohn gleich. 

> Vielleicht fehlt mir ja auch ein ganzes Stück dieser Diskussion, aber
> soweit ich das gelesen habe will kein Pirat im Moment in München eine
> 3.Landebahn bauen.

Interessant wäre ein Deutschlandweites Flughafenkonzept. Kiel und Hof  
werden quasi stillgelegt und dafür werden dann irgendwelche Hubs 
ausgebaut. Wenn BER irgendwann ans laufen kommt, dann kommt ja ein neuer 
Hub zu Frankfurt, München, Düsseldorf, Hamburg, Köln/Bonn, Stuttgart 
hinzu. Wieso sollen eigentlich die Nürnberger immer mehr nach Frankfurt 
oder München fahren, weil die Verbindungen dort attraktiver sind? Verkehr 
um noch mehr Verkehr willen?

Grüße,
Arnold