ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de
Betreff: Bundes-AG Bauen und Verkehr Diskussionsliste
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- From: Jens Müller <ich AT tessarakt.de>
- To: ag-bauen-verkehr AT lists.piratenpartei.de
- Subject: Re: [Ag-bauen-verkehr] Verkehrspolitik und Fahrrad
- Date: Tue, 01 May 2012 17:39:20 +0200
- List-archive: <https://service.piratenpartei.de/pipermail/ag-bauen-verkehr>
- List-id: Bundes-AG-Bauen-und-Verkehr <ag-bauen-verkehr.lists.piratenpartei.de>
- Organization: Newsserver der Piratenpartei Deutschland - Infos siehe: http://wiki.piratenpartei.de/Syncom/Newsserver
Am 01.05.2012 17:28, schrieb glx:
tessarakt2 schrieb:
Diverse Male über Widersprüche.
Zwei Mal über Klagen.
Das war in Rheinstetten, Endurteil:
http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&nr=14045
Das hat ca. 3 Jahre (reines Klageverfahren) gedauert, mit Umweg übers
Bundesverfassungsgericht.
Ettlingen, Endurteil: http://openjur.de/u/31809.html
Mit Widerspruchsverfahren hat das ca. 2,5 Jahre gedauert.
Und das ist "leicht"?
Nicht jeder kann sowas so lange durchzuhalten, finanziell und zeitlich.
Nein, das waren ziemlich dicke Bretter. Geht auch schneller, nur halt nicht bei mir. Wenn man sich die schwierigen Fälle rauspickt, geht es automatisch ums Prinzip. Und dann kann man ja bekanntlich nur gewinnen :-)
Gruß Jens
- Re: [Ag-bauen-verkehr] Verkehrspolitik und Fahrrad, cbva, 01.05.2012
- Re: [Ag-bauen-verkehr] Verkehrspolitik und Fahrrad, Andreas Jäger, 01.05.2012
- Re: [Ag-bauen-verkehr] Verkehrspolitik und Fahrrad, glx, 01.05.2012
- Re: [Ag-bauen-verkehr] Verkehrspolitik und Fahrrad, Jens Müller, 01.05.2012
- Re: [Ag-bauen-verkehr] Verkehrspolitik und Fahrrad, Käptn Nemo, 01.05.2012
- <Mögliche Wiederholung(en)>
- Re: [Ag-bauen-verkehr] Verkehrspolitik und Fahrrad, Jens Müller, 01.05.2012
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