Re: [Ag-bauen-verkehr] Maut und Privatisierung der Verkehrsinfrastruktur (Vorsicht: X-Post)

[René Heinig <hren AT hrz.tu-chemnitz.de>]

Am 01.08.2011 10:36, schrieb René Heinig:
> Am 30.07.2011 15:08, schrieb aloa5:
> > Was man machen könnte wäre ein Mix aus Vignette und einer 
> > Kraftfahrzeugsteuer welche Gewichtsabhängig ist. Je höher das 
> > Gewicht, desto höher die Belastung für die Straßen und 
> > (näherungsweise) desto höher auch der Verbrauch. Tendenziell würde 
> > ich jedoch längerfristig davon absehen die bisherigen 50Mrd+x an 
> > Steuern über Energiesteuern oder Fahrzeuge erheben zu wollen. Je 
> > höher die Belastung desto unsozialer und die Mobilität 
> > einschränkender wird es. Wenn der Öko-Aspekt zunehmend in den 
> > Hintergrund tritt ist es zudem eher ideologisch denn rational 
> > begründet. Dann hielte ich "Infrastruktur als Grundleistung für alle" 
> > für die bessere Ideologie - und dann tendenziell eben eher 
> > grundsätzlich Steuerfinanziert und nicht nach dem Nutzungsprinzip.
>
>
> Dann sind wir ja prinzipiell auf einer Linie.
>
> Ich würde gern die Ini so anpassen, dass Steuern auf Kraftstoffe eine 
> kurz- bis mittelfristige Lösung darstellen, solange der Umweltaspekt 
> noch im Fordergrund steht, da wir eine kostbare Ressource wie Öl 
> letztendlich in zu großem Maße verfeuern. Als langfristige Lösung 
> präferiere ich ebenfalls die Finanzierung über die Einkommenssteuer, 
> ich denke doch Bildung und Verkehrsinfrastruktur sind die beiden 
> Hauptschwerpunkte, welche mit dieser finanziert werden sollen, das 
> Sozialsystem läuft ja sowieso schon parallel.
>
> Also wenn da jemand einen entsprechenden Abschnitt formulieren möchte, 
> das Pad ist immernoch zugänglich und ich schau immer mal rein:
> http://piratenpad.de/Maut


Ich habe mal was formuliert:
"Die Besteuerung von Kraftstoffen kann jedoch nur als sinnvolles 
Werkzeug angesehen werden, solange sich keine ressourceneffizienteren 
und schadstoffärmeren Antriebssysteme durchgesetzt haben. Mit einem 
langfristigen Wegfall der Lenkungsnotwendigkeit ist es daher sinnvoll 
die Finanzierung über das grundlegende Steuersystem, wie der 
Einkommenssteuer, sicherzustellen, da die Verkehrsinfrastruktur eine der 
wesentlichen Grundlagen für viele wirtschaftliche und gesellschaftliche 
Aktivitäten darstellt und somit letztendlich jedem zu Gute kommt."

Bis morgen könnt ihr es noch verbessern, dann mach ich die Änderung im LQFB.

Viele Grüße
LordSnow